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Verteidigungsminister Jung warnt: "Afghanistan nicht aufgeben"
Mönchengladbach (RP). Die Lage am Hindukusch werde durch einzelne spektakuläre Zwischenfälle falsch bewertet, warnt Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). Der Erfolg sei unübersehbar, ein Abzug daher falsch.
Die Wahlbeteiligung im Norden Afghanistans war mit der bei einer Landtagswahl in Deutschland vergleichbar. Darauf wies gestern Verteidigungsminister Franz Josef Jung in Mönchengladbach hin. "Das war eine klare Willensbekundung der Bevölkerung, obwohl die Menschen durch die Drohungen der Taliban unter erheblichem Druck gestanden haben."
Durch einzelne Anschläge der Islamisten sei in der deutschen Öffentlichkeit ein schiefes Bild entstanden: "6200 Wahllokale waren geöffnet, 90 Prozent der Afghanen hatten die Möglichkeit zu wählen. Zeitgleich fanden die Provinzwahlen mit 3300 Kandidaten statt. Davon hat bei uns fast keiner Notiz genommen."
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Das Jahr der Anschläge
In Afghanistan sind 2009 295 ausländische Soldaten getötet worden - so viele wie nie zuvor in einem Jahr seit dem Sturz der Taliban 2001. Der bisherige Höchtstand lag 2008 bei 294.
Nach Nato-Angaben wurden gestern vier US-Soldaten im Süden des Landes bei einem Bombenanschlag in den Tod gerissen.
Vor dem Reservistenverband der Region, den er im Rahmen seiner Sommerreise zu Militärstandorten in Deutschland besuchte, listete der Minister die Erfolge in Afghanistan auf: "28 Millionen Menschen wurden von der Terrorherrschaft der Taliban befreit, fünf Millionen Flüchtlinge sind in die Heimat zurückgekehrt, 6,5 Millionen Kinder können wieder zur Schule gehen."
An den nun 19 Universitäten in Afghanistan studierten 30 Prozent Frauen – das sei in Zeiten der Taliban-Herrschaft unmöglich gewesen. "Ich war seit 2005 neunmal in Afghanistan. Ich weiß, dass es eine erhebliche Entwicklung gibt."
Jung begrüßte, dass die Nato eine Gesamtstrategie festgelegt habe, die auf vernetzte Sicherheit baut. Dazu gehöre der Bau von Schulen und Straßen. "Wir müssen die Afghanen in die Lage versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen." Auch dabei gebe es unübersehbare Erfolge: Die Bundeswehr absolviere 80 Prozent ihrer Einsätze gemeinsam mit afghanischen Soldaten, die Hälfte werde inzwischen sogar von afghanischen Offizieren geführt.
"Es ist falsch, jetzt vom Abzug zu sprechen", betonte der Unionspolitiker. "Unsere Soldaten wären umsonst gefallen, und unsere Sicherheit würde gefährdet." Jung erinnerte daran, dass unter dem Schutz der Taliban am Hindukusch große Terroranschläge vorbereitet worden seien.
Der Minister bestritt nicht, dass die Gefährdung für deutsche Soldaten zugenommen hat. "Ich wehre mich aber dagegen, den Taliban Kombattanten-Status zuzuerkennen. Wir müssen ja inzwischen sogar das Rote Kreuz auf unseren Sanitätsfahrzeugen abdecken." Es gelte den Angreifern als besonders lohnenswertes Ziel.
Noch ungelöst sei das Problem, dass Soldaten, die im Einsatz von der Schusswaffe Gebrauch machten und Menschen verletzten oder töteten, sich an ihrem jeweiligen Wohnort vor der Justiz verantworten müssten. Jung schilderte den Fall eines Feldjägers, der neun Monate durch ein solches Ermittlungsverfahren belastet worden war. "Ich setze mich weiter energisch für eine Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft ein, die diese Fälle übernimmt."
Unterdessen forderten Nato-Befehlshaber in Afghanistan von US-Präsident Barack Obama mehr Soldaten und Ausrüstung für den Kampf gegen die erstarkten Taliban. Besonders im Osten nahe der Grenze zu Pakistan seien Verstärkungen nötig, sagte US-General Curtis Scarparotti. Das berichtete die "Deutsche Welle". Auch die Grenze zum Iran sei zu durchlässig.
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Quelle: RP
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