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Patentverletzung von Supercomputern
Indianerstamm verklagt Amazon und Microsoft

Amazon und Microsoft: Indianerstamm klagt wegen Patentverletzungen
Ein Unternehmensgebäude von Amazon (Archivbild). FOTO: afp, dr
Washington. Bei der Klage des Indianerstammes geht es um die Verletzung seiner Patente für Supercomputer. Die Rechte waren den Saint Regis Mohawks als Teil einer Vereinbarung mit dem Hardware-Unternehmen SRC Labs übertragen worden.

Damit sollten sie vor dem Zugriff eines Verwaltungsgerichts des US-Patentamts geschützt werden. SRC beteiligt sich an der Klage, die am Mittwoch bei einem Bundesgericht in Virginia eingereicht wurde.

Der Stamm würde einen Anteil an etwaigen Zahlungen erhalten. Eine Stellungnahme der beiden Technologiekonzerne lag zunächst nicht vor. Die Saint Regis Mohawks haben eine ähnliche Vereinbarung mit dem Pharmaunternehmen Allergan geschlossen.

Gesetzentwurf soll Patent-Taktik einschränken

Die Konzerne nutzen dabei die hohe juristische Autonomie der Indianer-Nationen in den USA aus, die verhindert, dass das "Patent Trial and Appeal Board" die Patente für ungültig erklären kann.

Pharmakonzerne etwa schützen ihre Produkte meist mit mehreren Patenten. Generikafirmen können erst dann billigere Nachahmerprodukte herstellen, wenn diese auslaufen. Um die Zeitspanne zu verkürzen, werden viele Patente gerichtlich infrage gestellt.

Auch Microsoft und Amazon haben in ihrer Branche diese Taktik angewandt. Derartige Vereinbarungen mit den Indianer-Stämmen werden von Kongressabgeordneten beider Parteien kritisiert. Die Senatorin Claire McCaskill legte Anfang des Monats einen Gesetzentwurf vor, der ihnen einen Riegel vorschieben soll. 

(ate/reu)
 
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