Bochum Bezirksregierung verbietet Klo-Gebühr an Schule
Bochum/Arnsberg · Um Schultoiletten gibt es oft Ärger, weil sie dreckig oder kaputt sind. In Bochum wollte eine Schule mit einer Gebühr Abhilfe schaffen - aber das darf sie nicht.
Im Kampf gegen Ekel-Toiletten und Zerstörungswut muss eine Schule in Bochum jetzt einen Rückzieher machen. Die Bezirksregierung Arnsberg untersagte es der Marie-Sibylla-Merian-Gesamtschule, für den Gang zu besonders gepflegten Toiletten eine Gebühr zu nehmen. Das bestätigte ein Sprecher der Bezirksregierung am Montag. Bislang kostete ein Besuch der Premium-Toilette 10 Cent, von diesem Schuljahr an sollte auf eine Flatrate von 10 Euro jährlich umgestellt werden.
Die besondere Toiletten-Anlage war für 120 000 Euro saniert worden Der Förderverein hatte nach einem Beschluss der Schulkonferenz eine Arbeitskraft eingestellt, die die Toilette sauber hielt, die Gebühr kassierte und künftig die Zugangsberechtigung der Flatrate-Zahler kontrollieren sollte. Finanziert wurde die Stelle durch die eingezogenen Gebühren. Wer nicht zahlen wollte, konnte auch weiterhin gebührenfreie WCs nutzen.
Die Bezirksregierung Arnsberg zeigte jetzt als Schulaufsicht kurz vor Beginn des neuen Schuljahres die Rote Karte. Sprecher Christian Chmel-Menges: "Die Rechtslage ist klar. Wir sind der Auffassung, dass es in der Schule kein Zwei-Klassen-System geben darf." Schüler, die die finanziellen Möglichkeiten nicht hätten, dürften nicht benachteiligt werden. Die Bezirksregierung beruft sich auf einen Erlass des Schulministeriums in Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2009, der die Errichtung von Premium-Toiletten verbietet.
Bundesweit stellen Schultoiletten die Schulträger, Lehrer und Elternvertreter vor Probleme. Klamme Kommunen können oft nur mit Mühe verdreckte oder zerstörte Schulklos sanieren. Oft sind die Anlagen bereits wenige Wochen später wieder in einem erbärmlichen Zustand.
Mit unterschiedlichen Ansätzen gehen die Verantwortlichen jetzt das Problem an. Neben Premium-Toiletten werden in Modellprojekten in Hessen neue Reinigungskonzepte getestet, Schüler müssen das Klopapier selbst mitbringen oder Videokameras sollen für Kontrollen sorgen.
