Veto im UN-Sicherheitsrat Russland verhindert Verurteilung des Srebrenica-Massakers
New York · Russland hat mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat verhindert, dass das Massaker von Srebrenica als Völkermord verurteilt wird. Das Land stimmte am Mittwoch als einziges Mitglied gegen eine Resolution, die die Ermordung von etwa 8000 Muslimen durch bosnische Serben im Juli 1995 als Völkermordverbrechen einstufte.
Das Grauen von Srebrenica
Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin monierte, die Resolution lasse außer Acht, dass es seinerzeit auch Gewalt gegen Serben und Kroaten gegeben habe. Serbien hatte Russland um das Veto gebeten. Es argumentierte, der Resolutionsentwurf sei einseitig und schädlich für die Aussöhnung in Bosnien-Herzegowina.
Der Resolutionsentwurf Großbritanniens hielt dagegen, sowohl das Internationale Jugoslawien-Tribunal als auch der Internationale Strafgerichtshof hätten den Massenmord an Männern und Jungen, die in einer UN-Schutzzone Zuflucht gesucht hatten, bereits als Völkermord eingestuft. Es handele sich also nicht um eine politische Wertung, sondern ein juristisches Faktum. Dessen Anerkennung sei die Voraussetzung für Versöhnung.
Bei der Abstimmung votierten zehn Sicherheitsratsmitglieder für den Entwurf, vier enthielten sich, unter ihnen die Vetomacht China. Durch das Veto ist die Resolution abgelehnt. Der britische UN-Botschafter Peter Wilson reagierte empört. Russland vergehe sich am Andenken der Getöteten und müsse sich vor deren Angehörigen verantworten, sagte er.
