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Todesstrafe
Gerichte in Arkansas stoppen Hinrichtung und verbieten Medikament

Todesstrafe in Arkansas: Oberstes Gericht setzt geplante HInrichtung aus
Der Verurteilte Ledell Lee vor einer Anhörung. Ob auch seine für Donnerstag geplante Hinrichtung aufgeschoben wird, ist noch unklar. FOTO: ap
Little Rock. Der Oberste Gerichtshof im US-Staat Arkansas hat eine weitere für Donnerstag geplante Hinrichtung blockiert. Ein anderes Gericht verbot kurz darauf ein für das Prozedere nötiges Medikament.

Zunächst hatte das Oberste Gericht in Arkansas eine für Donnerstagabend geplante Hinrichtung gestoppt. Der einmonatige Aufschub solle dem Todeskandidaten Stacey Johnson die Möglichkeit zu einer neuen Beweisaufnahme-Anhörung geben, entschied der Oberste Gerichtshof von Arkansas. In einem neu angeordneten Verfahren soll in einer niedrigeren Instanz dabei die DNA-Technik von heutigem Stand eingesetzt werden.

In Arkansas waren für Donnerstag zwei Exekutionen angesetzt. Im Fall des Verurteilten Ledell Lee stand eine Entscheidung über eine mögliche Blockade noch aus. Der Afroamerikaner Stacey Johnson war wegen eines Mordes an einer Frau im Jahr 1993 zum Tode verurteilt worden. Seine Anwältin Nina Morrison führte aus, dass auch der Todeskandidat Ledell Lee das Recht auf eine neue Anhörung bekommen müsse. Bei dem Mord, für den Lee zum Tode verurteilt worden war, gebe es viele DNA-Spuren, die nie untersucht worden seien.

Einsatz von Medikament vorläufig verboten

Nur Minuten nach dem Spruch des Obersten Gerichts in Arkansas, die geplante Hinrichtung zu stoppen, wurde eine andere wichtige Entscheidung bekannt: Richterin Alice Gray im Verwaltungsbezirk von Pulaski verbot dem US-Staat Arkansas vorläufig, bei Hinrichtungen per Giftspritze ein Mittel namens Vecuronium zu benutzen. "Irreparabler Schaden würde entstehen", sagte Richterin Gray mit Blick auf die geplanten Hinrichtungen und den Pharmakonzern.

Hintergrund war eine Klage des herstellenden Pharmakonzerns, der angab, die Substanz sei nicht für Exekutionen verkauft worden. In Arkansas wird Vecuronium zusammen mit zwei weiteren Medikamenten bei Hinrichtungen benutzt; das Mittel kann zum Herzstillstand führen.

Das Verbot wirft nun den gesamten Zeitplan des Staates durcheinander, der bis zum Ende des Monats acht Inhaftierte hinrichten lassen wollte. Das Vorhaben ist so eng gesteckt, weil dann die Haltbarkeit eines anderen, bei Exekutionen in Arkansas genutzten Medikaments abläuft.

Der Oberste Gericht in dem US-Staat und der Supreme Court stoppten bereits am Montag zwei Exekutionen. Der Gerichtshof hatte einen Antrag der Generalstaatsanwaltschaft von Arkansas abgelehnt, eine Aussetzung der Hinrichtung des inhaftierten Don Davis aufzuheben - und das in letzter Minute. Davis hatte am Montagabend bereits sein letztes Mahl serviert bekommen. Der Verurteilte hatte laut Urteil im Jahr 1990 eine Frau in ihrem Haus ausgeraubt und sie anschließend erschossen.

Die Gruppe der zum Tode verurteilten Inhaftierten hat mehrere Klagen gegen die Vollstreckung der Urteile eingereicht. Unter anderem argumentieren sie, dass der extreme Zeitplan - acht Hinrichtungen in elf Tagen - dem Anstand widerspricht.

 

(juju/ap/dpa)
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