Bundeswehr kämpft gegen Schleuser Von der Leyen besucht Marine im Mittelmeer
Catania · Nur wenige Tage nach Beginn des EU-Militäreinsatzes gegen Schleuserkriminalität im Mittelmeer besucht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die beteiligten deutschen Soldaten.
Von der Leyen besucht Marine im Mittelmeer
Im sizilianischen Catania informierte sich die CDU-Politikerin am Samstag auf der Fregatte "Schleswig-Holstein" über den Einsatz, an dem auch das Versorgungsschiff "Werra" beteiligt ist. Dabei hat von der Leyen die EU-Partner zu einer fairen Lastenteilung bei der Bewältigung des Flüchtlingsdramas im Mittelmeer aufgerufen. Es gehe darum, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. "Wir sehen in diesen Tagen, dass Europa in einer Phase der Bewährung ist angesichts der vielfältigen Krisen." Das gelte für das Flüchtlingsdrama ebenso wie für die Schuldenkrise in Griechenland oder den Ukraine-Konflikt. Europa müsse diese Bewährungsprobe nutzen, um beherzt nach vorne zu schreiten.
Insgesamt stellt Deutschland 316 von rund 1000 Soldaten des EU-Verbands, für den rund zwei Dutzend Schiffe, Flugzeuge, U-Boote und Drohnen zugesagt sind. Der Einsatz hatte am Dienstag begonnen.
Zuvor hatten deutsche Schiffe sich bereits acht Wochen lang an der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer beteiligt. Das wird wohl auch künftig die Hauptaufgabe der deutschen Schiffe bleiben. Seit Anfang Mai haben sie 5700 Flüchtlinge aus Seenot gerettet.
Der eigentliche Auftrag der EU-Mission ist aber, den Schleusern das Handwerk zu legen. Inwieweit das gelingen kann, ist fraglich. Die Mittel der EU-Truppe sind zunächst sehr begrenzt.
In der ersten Phase sollen die beteiligten Schiffe und Flugzeuge etwa mit Radar Informationen über die Routen der Menschenschmuggler sammeln. Danach ist in den Phasen zwei und drei geplant, Schleuser-Schiffe zu beschlagnahmen und zu zerstören. Ob es jemals zum Einsatz von Gewalt kommt, gilt aber als ungewiss, weil dafür zumindest in libyschen Hoheitsgewässern ein UN-Mandat oder die Zustimmung der anerkannten dortigen Behörden benötigt wird.
