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US-General verlangte Kleins Abberufung: US-Piloten offenbar für Kundus-Bombardierung bestraft
München (RPO). Die beiden am Luftschlag in Kundus beteiligten US-Piloten sind nach Medieninformationen wenige Tage nach dem Vorfall vom Einsatz abberufen und strafversetzt worden. Damit reagierte Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal auf die Verletzung von Einsatzregeln. Das von dem deutschen Oberst Georg Klein angeordnete Bombardement von Taliban-Kämpfern, Zivilisten und Tanklastzügen am 4. September kostete bis zu 142 Menschen das Leben.
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Wie die "Süddeutschen Zeitung" berichtet, hatte McChrystal auch die Abberufung von Oberst Klein gefordert, war dabei aber am Widerstand des deutschen Verteidigungsministeriums gescheitert. Offenbar sei dort befürchtet worden, eine Abberufung käme einem Schuldeingeständnis nahe und würde staatsanwaltschaftliche Ermittlungen beschleunigen.
Klein hatte den Luftschlag angeordnet und dabei mehrere Einsatzregeln gebrochen. Unter anderem hatte er behauptet, dass Truppen in unmittelbarer Feindberührung stünden. Nur deshalb konnten die Piloten die Bombardierung auslösen, für die sie sonst eine Genehmigung aus dem Isaf-Hauptquartier in Kabul hätten einholen müssen.
Unterdessen zeichnet sich laut Zeitung ab, dass die Generalbundesanwaltschaft kein Verfahren gegen Klein einleiten wird. Nach Informationen von mittelbar an dem Vorgang beteiligten Parteien werde die Staatsanwaltschaft in den kommenden Wochen die Ermittlungen einstellen und sich dabei auf das Völkerrecht stützen. Demnach würde der Afghanistan-Einsatz als nicht-nationaler bewaffneter Konflikt eingestuft. Danach ist ein militärischer Schlag gegen Konfliktgegner zulässig, wobei Zivilisten ihren Schutzanspruch vorübergehend verlieren, wenn sie sich in eine Konfliktsituation begeben.
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Quelle: DDP/felt
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