Neue Heimat für den Whistleblower? Venezuela und Nicaragua bieten Snowden Asyl

Caracas · Venezuela und Nicaragua haben dem flüchtigen früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden eine Aufnahme angeboten. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro stellte Snowden am Freitag Asyl aus "humanitären Gründen" in Aussicht.

Berühmte "Whistleblower" der jüngeren Geschichte
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Foto: dpa

Als Staatsoberhaupt Venezuelas habe er beschlossen, Snowden "humanitäres Asyl" anzubieten, um "diesen jungen Mann vor der Verfolgung durch das mächtigste Imperium der Welt zu schützen", sagte Maduro bei einer Feier zur Unabhängigkeit seines Landes. Ein Vertreter des venezolanischen Außenministeriums sagte aber der Nachrichtenagentur AFP, bislang habe Caracas noch keinen Asylantrag von Snowden erhalten.

Zuvor hatte bereits der Staatschef Nicaraguas, Daniel Ortega, die Bereitschaft seines Landes erklärt, dem 30-Jährigen politisches Asyl zu gewähren, "wenn die Umstände das erlauben". Der Asylantrag Snowdens sei bei der Botschaft Nicaraguas in Moskau eingegangen, fügte Ortega hinzu. Wie Snowden, der keine gültigen Papiere mehr hat, in eines der beiden Länder ausreisen könnte, war zunächst unklar.

Snowden hatte in zahlreichen Ländern, darunter in Deutschland, einen Asylantrag gestellt - bislang vergeblich. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat die Namen von 21 Ländern veröffentlicht und erklärte am Freitag, der IT-Spezialist habe in sechs weiteren Staaten um Asyl gebeten. Mehrere EU-Staaten wie Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien sowie Brasilien und Indien haben eine Aufnahme abgelehnt.

Diplomatische Verstimmungen

Anfang der Woche führte der Fall Snowden zu schweren Verstimmungen zwischen Bolivien und mehreren EU-Staaten, nachdem die Präsidentenmaschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales auf dem Weg von Moskau nach Südamerika in Wien einen Zwangsstopp einlegen musste - angeblich, weil Snowden an Bord vermutet wurde. Bolivien wirft Frankreich, Italien, Spanien und Portugal vor, ihren Luftraum auf Druck der USA gesperrt zu haben, und bestellte deren Botschafter in La Paz ein.

Für Spanien erklärte Außenminister José Manuel García Margallo am Freitag, seine Regierung sei über die Anwesenheit Snowdens in der bolivianischen Präsidentenmaschine informiert worden. In einem Interview mit dem spanischen Fernsehen sagte Margallo: "Uns wurde gesagt, es sei klar, dass er sich an Bord befand." Woher die "Informationen" stammten, teilte der Minister nicht mit. Er sagte lediglich, Spanien habe seinen Luftraum niemals für die Präsidentenmaschine geschlossen und müsse sich deswegen auch nicht entschuldigen.

Snowden wird von den USA wegen Spionage per Haftbefehl gesucht. Der 30-Jährige, der zuletzt als IT-Spezialist für den US-Geheimdienst NSA arbeitete, war am 20. Mai nach Hongkong gereist und hatte von dort an mehrere Zeitungen Dokumente zu geheimen NSA-Programmen zur Überwachung der Telefon- und Internetkommunikation geschickt. Zudem enthüllte er ein umfangreiches britisches Spähprogramm. Trotz eines US-Auslieferungsgesuchs ließ Hongkong Snowden nach Moskau ausreisen. Dort soll er sich seit über einer Woche im Transitbereich des Flughafens Scheremetjewo aufhalten.

(AFP)
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