| 18.15 Uhr

"Polnische KZs"
Warschau erwägt Gefängisstrafen für rufschädigende Äußerungen

Warschau. Die polnische Regierung will die Verwendung des Begriffs "polnische Lager" für Nazi-Konzentrationslager in Polen während des Zweiten Weltkriegs mit Strafen von bis zu fünf Jahren Gefängnis belegen.

Der stellvertretende Justizminister Patryk Jaki sagte am Montag, es müsse Schluss sein damit, "Polen die Rolle des Holocaust-Urhebers zuzuschieben". Der Vizeminister fügte hinzu, sein Ministerium wolle auch den "Schutz des guten Rufs der Republik Polen und der polnischen Nation" in der Verfassung verankern.

Dem Projekt des von Zbigniew Ziobro geleiteten Justizministeriums zufolge drohen fünf Jahre Haft, wer "entgegen den Tatsachen in der Öffentlichkeit die Republik Polen oder die polnische Nation mitverantwortlich macht" für die Verbrechen der Nazi-Diktatur.

Warschau protestiert immer wieder sehr scharf, wenn etwa in der ausländischen Presse ein deutsches Konzentrationslager im damals besetzten Polen als "polnisches" KZ bezeichnet wird.

(AFP)
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