Kampf gegen Dschihadisten Bundesanwalt ermittelt gegen 106 IS-Rückkehrer
Karlsruhe · Während offenbar zwei Mädchen aus Ostdeutschland auf dem Weg nach Syrien sind, um sich der IS anzuschließen, hat die Zahl der Ermittlungen gegen zurückgekehrte mutmaßliche Kämpfer der Dschihadistengruppe IS innerhalb eines Jahres massiv zugenommen.
Die Bundesanwaltschaft führt mittlerweile 68 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen insgesamt 106 Rückkehrer. Das teilte Generalbundesanwalt Harald Range am Montagabend in Karlsruhe mit. Anfang vergangenen Jahres waren es dagegen nur fünf Verfahren mit acht Beschuldigten. Range geht davon aus, dass die Zahl der Verfahren weiter steigen wird. Es würden gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden "große Anstrengungen unternommen, um diesen Personenkreis in Haft nehmen, anklagen und verurteilen zu können", sagte der Generalbundesanwalt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt Range zufolge überdies gegen Angehörige des Regimes des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Assads Armee wird unter anderem der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen.
Die Bundesanwaltschaft erhob derweil Anklage gegen ein weiteres mutmaßliches IS-Mitglied vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Der 22-jährige Deutsche Nezet S. wird verdächtigt, sich im August 2014 der Dschihadistengruppe IS angeschlossen zu haben. Er soll der Behörde zufolge eine Schusswaffenausbildung erhalten und sich mehrfach an Kämpfen beteiligt haben.
In Stuttgart durchsuchte die Polizei einen Moscheeverein, der den IS unterstützen soll. Die Durchsuchungen am Dienstag fanden im Rahmen eines vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren statt, wie das baden-württembergische Innenministerium mitteilte. Bei dem Islamischen Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe handelt es sich laut Innenminister Reinhold Gall (SPD) um eine von Salafisten dominierte Einrichtung. Der Verein könne als Treffpunkt von Islamisten aus ganz Baden-Württemberg bezeichnet werden.
"Es besteht der konkrete Verdacht, dass der Verein Verbotsgründe nach dem Vereinsgesetz erfüllt, in dem er Gewaltanwendung als Mittel zur Durchsetzung religiöser Belange unterstützt", erklärte Gall. Zudem soll dieser demnach den IS unterstützen. Eine Aussage darüber, ob die Beweislage letztlich für ein Verbot des Vereins ausreiche, könne noch nicht getroffen werden. Im Rahmen der Ermittlungen wurden auch sechs Wohnungen von Vereinsmitgliedern durchsucht. 70 Polizeibeamte waren im Einsatz.
Angesichts der Terrorgefahr in Deutschland will der Bund seine Sicherheitsbehörden personell besser ausstatten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte in Berlin an, bei Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz sollten insgesamt 750 neue Stellen geschaffen werden. Für die Ausstattung der Sicherheitsbehörden wolle der Bund in den kommenden Jahren insgesamt 328 Millionen Euro mehr als bislang geplant ausgeben, davon 73 Millionen Euro im kommenden Jahr.
Das Geld wird nach Angaben de Maizières auch für eine Aufstockung der Sachmittel verwendet; beispielsweise den Kauf von Schutzwesten. Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus habe auch in Deutschland zugenommen, sagte der Innenminister. Die Zahl der Gefährder sei noch nie so hoch gewesen wie derzeit. Deshalb bräuchten die Behörden eine bessere Ausstattung.
Mädchen auf dem Weg nach Syrien
Deutsche Sicherheitsbehörden suchen nach zwei Jugendlichen aus Ostdeutschland, die sich vermutlich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anschließen wollen. Auf diese Absicht deuteten die bisherigen Ermittlungen hin, teilte das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt am Dienstag in Magdeburg mit.
Die 15-Jährige stammt aus Sangerhausen (Landkreis Mansfeld-Südharz). Ihre 18 Jahre alte Begleiterin kommt aus Erfurt, wie das LKA Thüringen bekanntgab. Nach Angaben beider Behörden sind die zwei Anfang März in die Türkei geflogen und wurden seitdem als vermisst gemeldet. Es sei unklar, ob sie sich schon im IS-Gebiet aufhalten. Ziel sei es, sie nach Deutschland zurückzuholen.
Die Vermutungen, dass sich die beiden dem IS anschließen wollen, stützten sich auf Berichte von ihren Bekannten und Aktivitäten in sozialen Netzwerken, sagte LKA-Sprecher Andreas von Koß in Magdeburg. Seine Thüringer Kollegin Tina Büchner ergänzte: "Dreh- und Angelpunkt war das Internet." Inwieweit die Mädchen dort radikalisiert wurden, werde derzeit ermittelt.
