Experten wollen Nachbesserungen: Der Pflege-Tüv - umstritten und beliebt
zuletzt aktualisiert: 02.09.2010 - 20:22Berlin (RPO). Er ist umstritten und führt immer wieder zu Gerichtsprozessen - der Pflege-Tüv. Inzwischen kann der Service seit einem Jahr genutzt werden. Während so manches Pflegeheim die Benotung eher negativ sieht, nutzen die Verbraucher den Pflege-Tüv rege.
Das geht zumindest aus den Zahlen hervor, die der Verband der Ersatzkassen (vdek) am Donnerstag in seiner Bilanz vorlegte. Demnach wurde das Internetportal Pflegelotse während der ersten elf Monate seit Start des Projektes 17 Millionen Mal abgerufen. Die Zahlen zeigen, wie groß das Interesse von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen ist, sich umfassend über die Betreuung in entsprechenden Einrichtungen zu informieren.
Genau das war auch das Ziel der Großen Koalition, die den Pflege-Tüv vor einem Jahr eingeführt hat. Man wollte den Angehörigen die Suche und die Bewertung von Pflegeeinrichtungen erleichtern und für mehr Transparenz sorgen. Dementsprechend soll der Medizinische Dienst der Krankenkassen alle Einrichtungen - das sind 12.000 ambulante und 10.000 stationäre - einmal pro Jahr prüfen und Berichte mit Noten dazu erstellen.
Der Pflege-Tüv
Der Pflege-TÜV wurde 2008 beschlossen und ging vor einem Jahr an den Start. Wegen immer neuer Berichte über erhebliche Mängel in Heimen und bei ambulanten Diensten, schrieb die Regierung schärfere und häufigere Kontrollen vor. Die Ergebnisse müssen allgemeinverständlich im Internet und in den Heimen selbst veröffentlicht werden. Die Krankenkassen und die Träger der Einrichtungen einigten sich darauf, die Prüfergebnisse mit einer Skala von eins bis fünf ähnlich den Schulnoten einzuteilen.
Benotungen von 8500 Einrichtungen
Abrufbar sind die Bewertungen auf oben genanntem Online-Portal, dass der Verband der Ersatzkassen eingerichtet hat. Bisher sind die Benotungen von 8500 Einrichtungen abrufbar, wie Vorstandschef Thomas Ballast erklärte. Und bis Ende des Jahres sollen für alle Anbieter Bewertungen vorliegen.
Das stößt manchem Pflegeheim bitter auf. Denn schnell kann so der Ruf einer Einrichtung leiden, vielleicht sogar die Existenz gefährdet werden. Genau aus diesem Grund gehen immer mehr Einrichtung gegen die Benotung vor. 214 Pflegeeinrichtungen klagen bereits.
Und die Urteile können unterschiedlicher nicht ausfallen. Erst vor wenigen Tagen hatte das Sozialgericht in Münster entschieden, dass die Veröffentlichung der Pflegenoten zu einem Altenheim im Internet nicht zulässig ist. Allerdings ließ das Gericht auch eine Revision zu. Im Mai dagegen hatte das Landessozialgericht NRW entschieden, dass die Prüfberichte weiter im Netz veröffentlicht werden dürfen.
Dem sind laut Ballast auch die meisten Landessozialgerichte gefolgt. Daher sei der Band äußerst gelassen, wenn es um die Rechtsstreitigkeiten geht. Er sei zuversichtlich, dass bei einer dritten Instanz, also vor dem Bundessozialgericht, die Kassen Recht behielten.
Kritik von der Hospiz-Stiftung
Kritik gibt es aber nicht nur von den Pflegeheimen. Auch die Hospiz-Stiftung äußert sich negativ - allerdings in eine andere Richtung. Sie fordert Nachbesserungen. Die bisherigen Bewertungskriterien seien ein "System zur Verschleierung der Pflegedefizite". Denn Nebensächlichkeiten wie ein gut lesbarer Speiseplan könnten gravierende Mängel in der Pflege ausgleichen.
Ähnlich sieht es auch der vdek. Nach seiner Ansicht muss das Notensystem verbessert werden. Daher fordert der Verband eine Gewichtung, bei der die zentralen Pflege-Punkte eine größere Rolle in der Benotung spielten.
Bei der Bewertung liegen die deutschen Einrichtungen im Schnitt im guten Bereicht. So liegt der Notendurchschnitt im ambulanten Bereich bei 2,1 und im stationären bei 1,9.
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