Platzmangel Rotes Kreuz: Zeltstädte für Flüchtlinge nur Notlösung bis Oktober
Osnabrück/Passau · Das Deutsche Rote Kreuz sieht mit Besorgnis, dass Kommunen wegen Platzmangel immer mehr Flüchtlinge in Zeltstädten unterbringen müssen. Dies könne nur eine befristete Notlösung bis Oktober sein, dann werde es zu kalt, sagte DRK-Präsident Rudolf Seiters.
Kosten für Flüchtlinge: Die wichtigsten Antworten
Der frühere Bundesinnenminister appellierte an die Behörden, für feste Wohnunterkünfte mit Mindeststandards zu sorgen.
Seiters äußerte sich zugleich entsetzt über Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Helfer wie zuletzt in Dresden. "Das ist beschämend für unser Land", sagte Seiters der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aber gleichzeitig erlebten die Helfer des Roten Kreuzes auch eine große Welle der Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung.
Der Städtetag sieht derweil noch viele Kapazitäten zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Deutschland. "Es wird vor Ort immer schwieriger, die Provisorien werden häufiger, aber einen Kollaps sehe ich nicht auf uns zukommen", sagte der Geschäftsführer des Städtetages, Stephan Articus, der "Passauer Neuen Presse". Er bezog sich dabei auf Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der angesichts des Anstiegs der Flüchtlingszahlen intern angeblich vor einem "Kollaps" des Aufnahmesystems für Asylbewerber gewarnt hatte.
"Wir sind ein Land mit sehr viel Potenzial, auch ungewöhnliche Situationen zu meistern. Panikmache hilft dabei nicht, das sieht der Bundesinnenminister sicher genauso", sagte Articus. Es gelte weiterhin, dass die Städte bereit seien, Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten und politisch Verfolgte aufzunehmen. Die Aufnahme der Flüchtlinge sei aber eine gewaltige Herausforderung für die Kommunen, "deshalb gibt es auch immer wieder Hilferufe der Kommunen an Bund und Länder". In Deutschland werden für dieses Jahr etwa 450.000 Asylbewerber erwartet.
Die Zusage des Bundes, sich ab 2016 strukturell, dauerhaft und dynamisch an den gesamtstaatlichen Kosten zu beteiligen, sei sehr wichtig, sagte Articus. "Diese Unterstützung muss möglichst bald konkretisiert werden, damit die Kommunen stärker entlastet werden." Auch die "Länder sollten ihre sehr unterschiedliche Kostenerstattung gegenüber den Kommunen für die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen bundesweit vereinheitlichen", forderte der Geschäftsführer des Städtetages.
Die von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) ins Gespräch gebrachte Pro-Kopf-Pauschale für Flüchtlinge, die der Bund anstelle von festen Beträgen an die Länder zahlen sollte, bezeichnete Articus als "gute Möglichkeit der stärkeren Kostenübernahme durch den Bund". Ein anderer Lösungsweg könnte laut Articus sein, "dass der Bund die Kosten bis zum Abschluss des Asylverfahrens übernimmt".
