Deutsche Bundeswehsoldaten wie dieses Helikopter-Team,sind in Afghanistan im Einsatz. Foto: AP, AP
Einsatz in Afghanistan: Geteiltes Echo auf neue Waffenregel für Bundeswehr
Berlin (RPO). Die Verschärfung der Bundeswehr-Einsatzregeln für Afghanistan ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Dies trage der tatsächlichen Entwicklung Rechnung, lobte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold in der "Frankfurter Rundschau" vom Dienstag. Die Soldaten seien zugleich weiter an das Gebot der Verhältnismäßigkeit gebunden. Sein Grünen-Kollege Winfried Nachtwei sagte, die Regeln gäben zwar "mehr Spielraum", aggressivem Verhalten leisteten sie aber keinen Vorschub.
Der Verteidigungsexperte der Linken, Paul Schäfer, warnte hingegen vor einer "weiteren Entgrenzung des Gewalteinsatzes". Die neuen Regeln seien eine "Anpassung an die kriegerische Realität".
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan können ihre Waffen den neuen Einsatzregeln zufolge offensiver gebrauchen. Sie müssen nicht mehr auf einen Angriff warten, um die Waffe einsetzen zu dürfen. Die Soldaten sollen künftig auch vorbeugend tätig werden können. Dafür werden die so genannte Taschenkarten gekürzt, vereinfacht und deutlicher formuliert.
Hintergrund der Neuregelung ist die zunehmende Zahl von Gefechten, in welche die Bundeswehr vor allem im Raum Kundus in Nordafghanistan in den vergangenen Wochen verwickelt wurde. Hinzu kommt die wachsende Unsicherheit unter den Soldaten über ihre Befugnisse.
Quelle: AFP/top
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