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"Pogromstimmung"
Polizeichef erwartet mehr Gewalt gegen Flüchtlinge

Leipzig: Polizeichef erwartet Zunahme der Gewalt gegen Flüchtlinge
Polizeipräsident von Leipzig, Bernd Merbitz (2012, Archivbild) FOTO: dpa, abu pzi jhe fux
Dresden. Der Polizeipräsident von Leipzig, Bernd Merbitz, erwartet eine Zunahme der Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Sachsen. In der Bevölkerung sind offenbar fremdenfeindliche Einstellungen gewachsen. Ein Wissenschaftler sieht sogar eine "neue völkische Bewegung".

Die Polizei in Sachsen rechnet mit mehr Gewalt gegen Migranten. Das erklärte Merbitz, der auch Chef des für Extremismus zuständigen Operativen Abwehrzentrums ist, am Donnerstag bei einer Anhörung des Innenausschusses des Landtags zu rechter Hetze und Gewalt. Erneut sprach er von einer Pogromstimmung.

Es sei deshalb davon auszugehen, "dass der Gewaltgehalt der Übergriffe sowohl auf Unterkünfte als auch auf Asylsuchende direkt zunehmen kann und auch zunehmen wird".

"Neue völkische Bewegung"

Das sind die Parteien am rechten Rand

Rechte und rassistische Übergriffe wie in Dresden, Heidenau oder zuletzt in Clausnitz seien "nur wenige Schritte entfernt von Rostock, Hoyerswerda, Mölln und Solingen in den 90er Jahren", sagte Merbitz. Damals hatte es bei Brandanschlägen auch Tote gegeben.

Der Leipziger Politikwissenschaftler Robert Feustel machte eine "neue völkische Bewegung" für die Zunahme der Gewalt verantwortlich. Diese verurteile pauschal Menschengruppen und stempele sie zu Sündenböcken.

"Alle Flüchtlinge gelten pauschal als schuldig, einfach weil sie hier sind." Man dürfe deshalb die sogenannten "besorgten Bürger" nicht ohne weiteres von Rechtsradikalen abgrenzen. "Das eine durch den Verweis auf das andere zu verharmlosen, heißt, gleichzeitig antidemokratische und fremdenfeindliche Einstellungen zu hofieren."

(dpa)
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