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Mehrarbeit durch Pegida
NRW-Polizisten häufiger bundesweit aktiv

Mehrarbeit durch Pegida: NRW-Polizisten häufiger bundesweit aktiv
Auch bei Pegida-Demonstrationen wie hier in Dresden (Archiv) sind Polizisten aus NRW im Einsatz. FOTO: dpa, lus soe
Düsseldorf . Die Bundesländer haben vereinbart, sich bei großen Polizeieinsätzen zu unterstützen. Für die NRW-Polizei bedeutet das viel Arbeit. Allein 17 Mal rückte sie im vergangenen Jahr zu Pegida-Demonstrationen nach Sachsen aus.

Nordrhein-westfälische Polizisten waren im vergangenen Jahr mehr als 760.000 Stunden in anderen Bundesländern im Einsatz. Das waren fast dreieinhalb Mal so viele Auswärtsstunden wie 2014, wie aus der Antwort von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Kleine Anfrage der CDU hervorgeht und über die auch die "Bild" berichtet hatte.

Damals wurden NRW-Bereitschaftspolizisten nur knapp 145.000 Stunden außerhalb des eigenen Landes eingesetzt. Als Gründe für den Anstieg nannte Jäger den G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau, wo bis zu 1950 Beamte im Einsatz waren, sowie die Pegida-Demonstrationen in Dresden.

Allein nach Sachsen rückte die NRW-Bereitschaftspolizei im vergangenen Jahr 17 Mal aus. Insgesamt gab es 39 Einsätze in anderen Bundesländern. Unterstützung von jenseits der Landesgrenzen bekam die NRW-Polizei bei acht Einsätzen. Eine vergleichbare Belastung wie im vergangenen Jahr hatte die NRW-Polizei zuletzt 2011 zu bewältigen, als ihre Unterstützung 27 Mal angefordert worden war. In diesem Jahr gab es bis Ende Juni nur fünf Einsätze jenseits der Landesgrenzen.

Polizisten machten 1,9 Millionen Überstunden

Auch durch die vielen bundesweiten Einsätze haben NRW-Polizisten im vergangenen Jahr 1,9 Millionen Überstunden gemacht. Das entspricht einem Zuwachs von 17 Prozent, wie Jäger schon zuvor dem Landtag mitgeteilt hatte. Bis Ende 2015 waren insgesamt 3,9 Millionen Überstunden aufgelaufen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte als Reaktion auf die massenhaften Übergriffe in der Kölner Silvesternacht angekündigt, Polizeihundertschaften künftig weniger oft in andere Bundesländer zu schicken. Andere Länder hätten ihre Bereitschaftspolizei zum Teil abgebaut und forderten jetzt über das vereinbarte Maß hinaus Unterstützung aus NRW an.

Auf die Frage der CDU, was aus dieser Ankündigung geworden sei, antwortete Jäger, Hilfeersuchen würden noch restriktiver geprüft. Unterstützung aus NRW gebe es "nur im Rahmen der zwingenden Erforderlichkeit".

(sb/lnw)
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