| 06.09 Uhr

Bericht des Bundesinnenministeriums
Pegida-Ableger von Rechtsextremen unterwandert

Fotos: Tausende bei "Pegida"-Demo am 19. Oktober 2015
Fotos: Tausende bei "Pegida"-Demo am 19. Oktober 2015 FOTO: dpa, lus soe
Erfurt. Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass in mindestens sechs Bundesländern die Veranstaltungen der Pegida-Bewegung von Rechtsextremisten organisiert oder beeinflusst werden. Auch die Ableger in Nordrhein-Westfalen sollen von rechtsextremen Kräften unterwandert sein.

Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke hervor, aus der die "Thüringer Allgemeine" zitiert.

"Bisher konnte bei "Gida"-Veranstaltungen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden", schreibt das Bundesinnenministerium dem Bericht zufolge. Insbesondere die Pegida-Ableger in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen sowie Mecklenburg-Vorpommern würden durch rechtsextremistische Parteien wie NPD, Die Rechte und Pro NRW unterstützt.

Mit Pegida in Dresden und deren regionalen Ablegern habe sich eine Bewegung entwickelt, deren Zusammenhalt unter anderem auf Ressentiments gegenüber Asylbewerbern, Ausländern und Muslimen beruhe, schreibt der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günther Krings (CDU). "Darauf aufbauende Hasspropaganda kann Einfluss auf eine Radikalisierung rechter Gruppierungen, aber auch auf nicht in der Szene verankerte Einzeltäter und Kleinstgruppen nehmen."

Allerdings würden politisch motivierte Straftaten bislang angesichts der teils hohen Teilnehmerzahlen und vielen Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet "relativ gesehen eher selten verübt". Jelpke kritisiert diese Einschätzung und die Arbeit des Verfassungsschutzes. Der erfasse nur solche Aufmärsche, deren Akteure "sinnbildlich schon die Hakenkreuzfahne" schwenkten, nicht aber die geistigen Brandstifter, sagte sie dem Bericht zufolge.

Hier lesen Sie, was aus den Pegida-Ablegern in NRW geworden ist.

Liebe Leserinnen und Leser,
Ihre Meinung zu RP Online ist uns wichtig. Anders als sonst bei uns üblich gibt es allerdings an dieser Stelle keine Möglichkeit, Kommentare zu hinterlassen. Zu unserer Berichterstattung über die Flüchtlingskrise haben wir zuletzt derart viele beleidigende und zum Teil aggressive Einsendungen bekommen, dass eine konstruktive Diskussion kaum noch möglich ist. Wir haben die Kommentar-Funktion bei diesen Themen daher vorübergehend abgeschaltet. Selbstverständlich können Sie uns trotzdem Ihre Meinung sagen – per Facebook oder per E-Mail.

(lsa/dpa)