Ermittlungen nach Razzia Terrorverdächtiger schweigt zu Anschlagsvorwürfen
Frankfurt/Main · Der in Hessen gefasste Terrorverdächtige schweigt bisher. Der Tunesier war am Mittwoch bei einer Razzia festgenommen worden. Er soll für den IS einen Anschlag in Deutschland vorbereitet haben.
Der 36-jährige Tunesier, der am Mittwoch nach einer landesweiten Razzia festgenommen worden war, sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Er soll für die Terrormiliz Islamischer Staat einen Anschlag in Deutschland vorbereitet haben. Bei seiner Vernehmung habe er keine Angaben zu diesen Vorwürfen gemacht, sagte Oberstaatsanwalt Alexander Badle am Donnerstag in Frankfurt.
Der Tunesier sei in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im südhessischen Raum untergebracht, die auf derartige Tätertypen gut vorbereitet sei, sagte ein Sprecher der Justizministeriums. Die JVA sei eine Hochsicherheitseinrichtung. Den Standort nannte der Sprecher nicht. In Sachsen hatte sich im vergangenen Herbst ein Terrorverdächtiger in der Untersuchungshaft mit dem T-Shirt seiner Anstaltskleidung an einem Zellengitter erhängt. Danach war eine Debatte über den Umgang mit islamistischen Terrorverdächtigen im Gefängnis entbrannt.
Der in Frankfurt festgenommene mutmaßliche Islamist war zuvor schon wegen zwei Terroranschlägen in seiner Heimat Tunesien gesucht worden.
Er wurde monatelang rund um die Uhr von der deutschen Polizei überwacht, nachdem er im Herbst 2016 aus der Auslieferungshaft entlassen werden musste. Nach Darstellung der deutschen Sicherheitsbehörden hatte Tunesien nicht rechtzeitig die benötigten Dokumente herbeischaffen können.
Das weckt Erinnerungen an den Fall des Attentäters vom Berliner Weihnachtsmarkt, den Tunesier Anis Amri. Auch seine Abschiebung war wegen fehlender Papiere gescheitert. Amri galt als Gefährder und war ausreisepflichtig. Zwischen ihm und dem nun Festgenommenen gibt es nach bisherigen Erkenntnissen keine Verbindung.
Rund 1100 Polizisten hatten am Mittwoch Dutzende Gebäude in Hessen durchsucht, darunter auch zwei Moscheen. Bei der Aktion seien mehrere hundert elektronische Speichermedien wie Rechner, Tablets und Handys sichergestellt worden, erklärte Badle. Deren Auswertung sei sehr aufwendig und kompliziert, weil die Festplatten teils verschlüsselt und mit Passwörtern geschützt seien. Wann mit weiteren Ermittlungsergebnissen gerechnet werden kann, sei daher noch offen, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.
Die Ermittlungen im aktuellen Fall richten sich gegen insgesamt 16 Verdächtige im Alter zwischen 16 und 46 Jahren. Sie sollen überwiegend Tunesier sein. In 13 Fällen geht es um den Vorwurf, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Bei den Beschuldigten, die keine deutsche Staatsangehörigkeit haben und nicht strafrechtlich verfolgt werden können, werde eine Abschiebung geprüft, hatte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) nach der Aktion angekündigt.
