Entschädigungszahlungen Verurteilte Homosexuelle sollen Tausende Euro erhalten
Berlin · Homosexuelle Männer, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt wurden, sollen eine individuelle Entschädigung von mehreren Tausend Euro bekommen. Mit den Plänen will die große Koalition die Verurteilten rehabilitieren.
21.10.2016
, 16:03 Uhr
Bestehen soll die Entschädigung aus pauschal 3000 Euro sowie 1500 Euro je angefangenem Jahr eines Freiheitsentzugs. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Das Ministerium rechnet mit bis zu 5000 Betroffenen und einer Summe von 30 Millionen Euro. Beansprucht werden können die Entschädigungen demnach binnen fünf Jahren. Der Entwurf soll nun innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden.