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Fremdenfeindliche Äußerungen
Verwaltungsrichter wegen Facebook-Einträgen entlassen

So klappt die Abmeldung bei Facebook
So klappt die Abmeldung bei Facebook FOTO: dpa, tsn
Karlsruhe. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat einen ehrenamtlichen Richter wegen fremdenfeindlichen Einträgen bei Facebook entlassen. Er habe seine Amtspflichten gröblich verletzt, teilte der Verwaltungsgerichtshof am Freitag in Mannheim mit.

In einem von ihm weitergeleiteten Beitrag seien Menschen mit verfremdeten ausländischen Vornamen als geeignetes Futtermittel für Kampfhunde dargestellt worden, was ein Verstoß gegen das verfassungsrechtliche Gebot zur Achtung der Menschenwürde sei. 

Er habe auch den Beitrag "Ich bin ein Bürger des Deutschen Reichs und kein Personal der Firma BRD" weitergeleitet. Daher bestünden Zweifel, ob er seiner Verpflichtung zu verfassungstreuem Verhalten nachkommen werde und als ehrenamtlicher Richter geeignet sei. (Az.: 1 S 308/16)

(dpa)
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