Berlin Ekelbilder ab Mai auf Zigaretten-Packungen
Berlin · Der Bundestag hat sein umstrittenes Tabak-Gesetz verabschiedet. Auch Aroma-Stoffe fallen weg.
Bilder von verfaulten Zähnen, kranken Lungen und Krebsgeschwüren - daran müssen sich Verbraucher künftig im Handel gewöhnen. Der Bundestag hat beschlossen, dass Zigarettenschachteln ab Mai mit Ekelbildern und größeren Warnhinweisen versehen werden. Zwei Drittel der Verpackungen müssen dann auf der Vorder- und Rückseite für die Warnungen reserviert sein.
Mit den neuen Vorgaben setzt die Politik eine EU-Richtline aus dem Jahr 2014 um - bis zum 20. Mai musste das geschehen. Der Bundesrat muss der Reform noch zustimmen, das gilt jedoch als wahrscheinlich. "Jedes Jahr sterben in Deutschland 120.000 Menschen an den Folgen des Rauchens", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Es bestehe dringender Handlungsbedarf. Die emotionalen Hinweise sollten zeigen: "Lasst lieber die Finger davon."
Um Fälschungen vorzubeugen, müssen Verpackungen künftig ein individuelles Erkennungszeichen und ein fälschungssicheres Sicherheitsmerkmal tragen. Kleine Verpackungsgrößen sind für bestimmte Tabakwaren verboten. Darüber hinaus verschwinden Aromen, die den Tabakgeschmack überdecken, vom Markt. Einzig für Mentholzigaretten gilt bis 2020 eine Übergangsfrist. Neu sind auch Regelungen für "E-Zigaretten". Für sie und deren Nachfüllbehälter soll es Werbeverbote geben.
Für die Unternehmen gilt eine Übergangsfrist. Die bis Mai auf Vorrat produzierten Schachteln dürfen noch ein Jahr weiter verkauft werden. Bis zuletzt hatte es aus den Reihen der Tabakwirtschaft heftigen Widerstand gegen die Pläne gegeben. Den Grünen geht der Gesetzentwurf nicht weit genug. Sie wollen Werbung für Tabakprodukte im Kino und auf Plakaten sowie die kostenlose Abgabe von Tabakprodukten verbieten lassen.
