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München
FDP: Bayerischer Rundfunk soll aus ARD austreten

München. Die FDP in Bayern will sich möglicherweise dafür einsetzen, dass der Bayerische Rundfunk aus der ARD-Gemeinschaft austritt. Damit soll die Programmqualität des Senders verbessert werden. Das schreibt der Internet-Mediendienst "Meedia". Demnach denkt die FDP über ein Volksbegehren zu dem Thema nach. Ziel soll es neben der gesteigerten Qualität auch sein, die Gebührenzahler zu entlasten. "Da wir keine Möglichkeit sehen, den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk über den klassischen parlamentarischen Weg zu reformieren, diskutieren wir parteiintern die Möglichkeit eines Volksbegehrens, das zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags durch den Freistaat Bayern führen könnte", wird Daniel Föst, Generalsekretär der FDP Bayern, zitiert.

Entschieden sei aber noch nichts. Vielmehr wolle die FDP einen Diskurs über den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk initiieren. "Der Rundfunkstaatsvertrag zwingt den Menschen in Deutschland einen völlig aufgeblähten, überdimensionierten, kartellähnlichen, ineffizienten und qualitativ schlechten Öffentlich Rechtlichen Rundfunk auf, der kaum reformierbar ist", sagt Föst. Abgeschafft werden solle das System jedoch nicht, sondern nur überarbeitet. So sollen die Gebühren um die Hälfte abgesenkt werden und die Programmanteile für Bildung, Information, Politik und Kultur steigen. Die Quote dürfe kein relevanter Maßstab sein.

Quelle: RP
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