Maybrit Illner zum Thema Flüchtlinge Wer muss gehen, wer darf bleiben?
Fragen zur Integrations- und Flüchtlingspolitik gibt es viele, das zeigte auch die vergangene Talk-Runde bei Maybrit Illner. Dabei finden sich in der Geschichte konkrete Lösungsansätze für aktuelle Probleme. Eine dieser Antworten ist etwa 25 Jahre alt.
Am Donnerstagabend fragte Maybrit Illner die Gäste ihrer Talkrunde, wie mit den steigenden Flüchtlings-Strömen umzugehen sei: Wer muss gehen, wer darf bleiben? Diskutiert wurde über Belastungsgrenzen und humanitäre Verpflichtungen, doch eine klare Antwort auf die Fragen gab es kaum. In einem Punkt war sich die Gesprächsrunde an diesem Abend jedoch einig: Katastrophen wie das Flüchtlings-Schiffsunglück von vergangenem Sonntag dürfen sich nicht wiederholen.
Auch wenn die Frage nach der Lösung dieses Problems zu einem regen Schlagabtausch zwischen den beiden Gästen Katrin Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende Bündnis ‘90/Die Grünen) und Wolfgang Bosbach (CDU) führte, den gehaltvollsten Beitrag des Abends lieferte der Journalist Wolfgang Bauer. Sein Vorschlag gegen Ende der Sendung: Die Politik solle an die Flüchtlingsregelungen der 1990er anknüpfen. Damals waren Flüchtlinge aus Bosnien und dem Kosovo unter der Bedingung, später wieder in ihre Heimat zurückkehren zu müssen, unbegrenzt aufgenommen wurden. Christopher Hein (Direktor des italienischen Flüchtlingsrats) bestätigte in diesem Zusammenhang, dass viele der Flüchtlinge zurück in ihre Heimat wollten.
Italienische Schiffe suchen nach Überlebenden im Mittelmeer
Wolfgang Bosbach hatte zuvor noch erklärt, dass eine Öffnung der EU-Außengrenzen Unglücke wie in den vergangenen Wochen nicht verhindern könnten. Im Gegenteil: So würden sich nur noch mehr Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machen. Für Katrin Göring-Eckardt ist die "Abschottungspolitik der EU" hingegen die Ursache für den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer, den viele Flüchtlinge auf sich nehmen.
Wie viel Flüchtlinge sind zu viel?
Auch in der Frage, wie viele Flüchtlinge von Deutschland aufgenommen werden sollten, waren sich die beiden Politiker uneins. Bosbach betonte, dass Deutschland mehr Menschen als alle anderen Länder Europäischen Union aufnimmt. "Deswegen können wir doch niemanden ertrinken lassen", konterte Göring-Eckardt. Während die beiden Bundespolitiker über Zahlen stritten, brachte Berlin-Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey einen anderen Aspekt der Flüchtlingspolitik ins Gespräch: die Integration der Flüchtlinge. Eine Unterbringung in Turnhallen und Containern könne keine Dauerlösung sein. "Was machen wir mit den Leuten, außer sie unterzubringen?", fragte sie in die Runde. Die SPD-Frau Giffey hat vor wenigen Tagen das Amt von ihrem Vorgänger Heinz Buschkowsky übernommen. Buschkowsky hatte mit einigen provokanten Thesen zum Thema Integrationspolitik bundesweit für Aufsehen gesorgt. So erklärte er 2004 "Multikulti ist gescheitert". Gleichzeitig trieb er aber Bildungsprogramme für junge Migranten und deren Mütter im Stadtteil Neukölln voran.
Geld bedeutet nicht Integration
Katrin Göring-Eckardt forderte nach Giffeys Frage, dass die Bundesregierung mehr Geld für die Aufnahme von Flüchtlingen bereitstellen sollte. Wie dadurch die Menschen in die Gesellschaft integriert werden können, erklärte das jedoch nicht. Trotz einiger interessanter Argumente gab es nur wenige Antworten auf die eingangs von Maybrit Illner formulierten Fragen: Auf der einen Seite stand Katrin Göring-Eckardts Forderung nach mehr Engagement der Bundesregierung, auf der anderen Seite der Appell von Wolfgang Bosbach, dass Deutschlands Belastungsgrenzen langsam erreicht seien. Doch diese vagen Aussagen ändern wenig an der Situation der unzähligen Flüchtlinge.
Maybrit Illner beendete ihre Sendung mit der Ankündigung, dass die Flüchtlingsproblematik auch in Zukunft Thema ihrer Sendung sein werde. Im besten Fall gibt es dann mehr Antworten als in dieser Sendung.
