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Schmähgedicht
Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann

Recep Tayyip Erdogan stellt Strafantrag gegen Jan Böhmermann
Recep Tayyip Erdogan (rechts) will Jan Böhmermann für sein Schmähgedicht bestraft sehen. FOTO: dpa, kde
Mainz. Bei der Staatsanwaltschaft Mainz ist ein Schreiben einer Anwaltskanzlei im Auftrag des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingegangen. Erdogan hat wegen des Schmähgedichts Strafantrag gegen Jan Böhmermann gestellt. 

Der Antrag sei bei der Staatsanwaltschaft Mainz eingegangen, teilte ein Sprecher der Behörde am Montagabend in einer Erklärung mit. Gegenstand sei das "so genannte Schmähgedicht" Böhmermanns aus der Sendung "ZDF Neo Royal". Der Strafantrag werde nun geprüft.

Bislang war bekannt, dass die Türkei die Bundesregierung offiziell aufgefordert hat, sich für eine Strafverfolgung Böhmermanns einzusetzen. Dieses Anliegen prüfe die Regierung "sorgfältig", hatte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert, am Montag mitgeteilt. Die Prüfung werde "nicht Wochen" aber "schon ein paar Tage" dauern.

Böhmermann hatte das Gedicht voller unflätiger Beleidigungen Erdogans in der Sendung vom 31. März vorgetragen - und dabei selbst mehrfach gesagt, das sei illegal. Das ZDF distanzierte sich von dem Auftritt und löschte die Sendung aus dem Archiv.

Die Forderung Ankaras an Berlin, sich für eine Strafverfolgung des Satiriker einzusetzen, bringt die Bundesregierung in die Bredouille. Merkel sieht sich bereits dem Verdacht ausgesetzt, sich mit Kritik an Erdogan zurückzuhalten, weil sie die Türkei für die Eindämmung der Flüchtlingskrise braucht. Ein mögliches Verfahren stößt quer durch die Parteien auf Skepsis, der Deutsche Journalistenverband nannte den ganzen Vorgang "eine Farce".

"Schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit"

Der türkische Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus nennt Böhmermanns Gedicht ein "schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Das Gedicht sei nicht nur eine Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, sondern von allen 78 Millionen Türken, sagte  Kurtulmus am Montag im südosttürkischen Sanliurfa. "Deshalb wollen wir als Republik Türkei natürlich, dass dieser unverschämte Mann im Rahmen der deutschen Gesetze sofort wegen Beleidigung eines Präsidenten bestraft wird."

Der Text habe "alle Grenzen der Schamlosigkeit übertroffen". Die Regierung in Ankara könne das nicht akzeptieren. Kurtulmus betonte aber, die Türkei wolle "absolut keinen politischen Druck" auf Deutschland ausüben. 

(jco/dpa)
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