Jahresrückblick 2011: Plötzlich war Deutschland im Krieg
VON HELMUT MICHELIS - zuletzt aktualisiert: 17.12.2011 - 13:47Teil drei des Textes "Bei der Bundeswehr wurde alles anders".
In der Außendarstellung vollzog die Politik noch zu Zeiten von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) eine Wende: Auf Druck der Soldaten und ihrer Familien hießen die Getöteten plötzlich offiziell Gefallene, die Verletzten Verwundete. Es gab neue Orden, und das Wort „Krieg“ war nicht länger ein Tabu, wofür vor allem Jungs Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sorgte.
Trotzdem blieb das Grundproblem bestehen, dass die Soldaten im Kampf in der Fremde nach Gesetzen der Bundesrepublik aus tiefsten Friedenszeiten beurteilt werden. Ein Feldwebel, der in unklarer Lage einen Feuerbefehl gibt, findet sich schnell vor einem Gericht in der Heimat wieder.
Immerhin gab es 2010 in der juristischen Beurteilung eine Annäherung an die Realität: Das humanitäre Völkerrecht findet nun statt des deutschen Strafrechts in Fällen des Waffeneinsatzes Anwendung. Es definiert Grenzen für bewaffnete Konflikte, passt also besser auf die Lage in Afghanistan.
Mit dem Abzug begonnen
Monatelang wurde politisch um den Befehl von Oberst Georg Klein gestritten, der im September 2009 in Kundus zwei von den Taliban entführte Tankwagen bombardieren ließ. Ein Massaker an Zivilisten wurde ihm angelastet.
Die afghanische Bevölkerung, die sich von den nur zögerlich gegen den Taliban-Terror agierenden Deutschen im Stich gelassen fühlte, bejubelte dagegen die Bundeswehr nach diesem Angriff. Nach fast zwei Jahren hat der Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages erst Ende Oktober 2011 seine Arbeit abgeschlossen; die Parteien bewerteten den Fall wie erwartet sehr unterschiedlich.
Mit der Übergabe des Feldlagers in Faisabad im Dezember hat nun auch die Bundeswehr ihren Abzug aus Afghanistan begonnen – bis 2014 sollen alle NATO-Kampftruppen das Land verlassen haben. Im Januar wird das neue Afghanistan-Mandat der Bundeswehr beschlossen: Ab Februar sinkt voraussichtlich die Obergrenze zunächst um 450 auf 4900 deutsche Soldaten und dann, wenn es die Lage zulässt, stetig immer weiter ab.
Im Einsatz vom Sudan bis Island
Unter anderem deutsche Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte werden aber über 2014 hinaus am Hindukusch bleiben müssen. „Arbeitslos“ wäre die Bundeswehr aber auch ohne das ISAF-Mandat nicht: In der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird, dass deutsche Soldaten zurzeit außerdem vor dem Libanon, vor Somalia, auf dem Balkan, im Sudan, in Georgien, in Usbekistan, in Uganda und im Kongo im Einsatz sind.
Außerdem sichert die Luftwaffe den Luftraum des Baltikums und von Island; weitere Einheiten stehen für die NATO in Bereitschaft. Trotz der zahlreichen Verpflichtungen stellte Minister de Maizière 2011 die Weichen für deutlich verkleinerte deutsche Streitkräfte.
Die Hauptlast des Schrumpfprozesses trägt das Heer: Es muss auf mehr als 25.000 Soldaten verzichten. Ein Großteil des Personalabbaus erfolgt allerdings durch den Wegfall von einst 35.000 Grundwehrdienstleistenden, von denen die meisten bis zur Aussetzung der Wehrpflicht beim Heer eingeplant gewesen sind.
Zusammen mit Logistik, Schnellen Reaktionskräften, Spezialfähigkeiten und Ausbildungsbetrieb ergibt sich ein künftiger Gesamtumfang von bis zu 185.000 Soldaten. Beim Heer wird es statt fünf nur noch zwei Divisionen mit jeweils drei Brigaden geben.
Reduzierung um mehr als 50 Prozent
Sie fächern sich unter anderem in vier Panzer-, neun Panzergrenadier-, sechs Aufklärungs-, sechs Pionier- und sieben Versorgungsbataillone auf. Alle drei Gebirgsjägerbataillone bleiben erhalten. Dazu tritt eine weitere Division „Schnelle Kräfte“, die aus den Fallschirmjägern, Kommandosoldaten und den Heeresfliegern gebildet wird.
Die Umstrukturierung sorgte vielerorts für Entsetzen: Die Bundeswehr, bisher an 394 Standorten präsent, wird zukünftig nur noch an 264 Standorten vertreten sein. Darüber hinaus, so das Verteidigungsministerium, werden 91 Standorte „signifikant reduziert“.
Das bedeutet eine Reduzierung um mehr als 50 Prozent des bisherigen Dienstpostenumfangs oder um mehr als 500 Stellen. Die Auflösung traf so traditionsreiche Verbände wie das älteste Fallschirmjägerbataillon der Bundeswehr, das Bataillon 261 in Lebach.
Die Führung des Heeres muss von Koblenz und Bonn nach Strausberg bei Berlin umziehen; die Ebene der zivilen Wehrbereichsverwaltungen (WBV), darunter die WBV West in Düsseldorf, fällt ganz weg. Die WBV haben wie die unterstellten Kreiswehrersatzämter mit der Abschaffung der Musterung von Wehrpflichtigen eine Hauptaufgabe verloren.
Fallschirmjäger mit Nachwuchssorgen
Die Suche nach geeignetem Nachwuchs ist eine der Schlüsselfragen in Zusammenhang mit der vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßenen Reform. Nur 1494 Freiwillige waren am 4. April 2011 in die Kasernen eingerückt, im Vorjahresmonat waren es noch 16.140 Wehrpflichtige gewesen.
Damit lässt sich der jährliche Personalbedarf der Streitkräfte nicht einmal ansatzweise decken: Selbst bei reduzierter Gesamtstärke müssen pro Jahr um die 16.000 Rekruten gewonnen werden. Zum Jahresende zeigte sich General Wieker zuversichtlich, ausreichend freiwillig Wehrdienst leistende junge Männer gewonnen zu haben. Allerdings habe man es in diesem Jahr in einigen Bundesländern mit gleich zwei Abiturjahrgängen zu tun. Auch wurden aus den letzten Wehrpflichtigen noch Freiwillig Längerdienende gewonnen, was das Bild weiter verzerrt.
Nachwuchssorgen haben vor allem die Fallschirmjäger, die in Afghanistan besonders viele Opfer zu beklagen hatten. Auffällig häufig kommen die neuen Soldaten aus dem Osten Deutschlands – wohl aus Mangel an Berufsalternativen.
Verkommt die Bundeswehr nach der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht zu einer Armee der Armen, Außenseiter, Abenteurer und Ausländer? An Mahnern fehlt es nicht: „Die Unterschicht übernimmt die Landesverteidigung“, beschreibt Professor Michael Wolffsohn von der Bundeswehr-Universität München besonders drastisch die Entwicklung.
Offiziell sieht die Bundeswehr das Bewerber-Loch als bloßes Umstellungsproblem auf die Freiwilligentruppe. Doch ein Blick zu den Alliierten, die bereits seit Jahren eine Berufsarmee besitzen, gibt keinen Anlass zum Optimismus: Die Amerikaner rekrutieren zum Beispiel Zehntausende Haitianer, Mexikaner und perspektivlose Menschen aus ähnlich armen und zerrütteten Ländern.
Jeder zweite gefallene US-Soldat im Irak soll kein Amerikaner gewesen sein. Für einen Eintritt in die Bundeswehr ist dagegen – noch – die deutsche Staatsangehörigkeit Grundvoraussetzung. Aber schon jetzt verstehen sich die Streitkräfte als Schmelztiegel, wenn es um Migrationshintergrund geht: In welchen Regionen der Welt die Soldaten geboren sind, wird nicht erfasst.
Keine Berufsarmee erreicht ihre Sollstärke
Nach Aussage eines Offiziers bilden sich aber speziell in manchen Infanterieverbänden ungewollte Schichten: „Unsere Mannschaften sind häufig Russlanddeutsche, die Unteroffiziere haben libanesische oder türkische Wurzeln, die Offiziere sind meist deutscher Herkunft.“
Keine Berufsarmee erreicht ihre Soll-Stärke. In einer britischen Militärzeitschrift wurde deshalb sogar breit darüber diskutiert, Kleinkriminelle in Gefängnissen anzusprechen. Belgien musste kürzlich eines seiner drei Fallschirmjägerbataillone dicht machen: Es fanden sich einfach keine geeigneten Bewerber mehr.
Werden in Afghanistan gefallene Kanadier an ihren Heimatort überführt, säumen Tausende Trauernde die Straßen; landen aus dem Irak zurückkehrende US-Soldaten auf einem zivilen Flugplatz, applaudieren die anderen Passagiere spontan – Szenen, die in Deutschland undenkbar wären.
Nach zwei verlorenen Weltkriegen und der NS-Zeit hat ein Soldat in Deutschland diesen besonderen gesellschaftlichen Status verloren. Das erschwert die Nachwuchswerbung zusätzlich. Vorrangig eine attraktive Bezahlung wird also junge Deutsche noch zur Bundeswehr locken können.
Spiegelbild der Gesellschaft
Auch wurde 2011 im Zusammenhang mit den „Gorch Fock“-Todesfällen Kritik laut, die Bundeswehr übernehme bewusst ebenfalls nur bedingt taugliche Bewerber, um ihre Zahlen zu erfüllen, was aber nicht offiziell bestätigt worden ist.
Die Bundeswehr sei auch beim Sport ein Spiegelbild der Gesellschaft, bestätigte allerdings im Januar 2011 ein Oberleutnant (26) unserer Redaktion, der seit 2004 in der allgemeinen Grundausbildung des Heeres tätig ist. „Ich habe den Eindruck, dass die körperliche Leistungskraft stark nachgelassen hat. Über die Hälfte meiner Rekruten hat offenkundig außer in der Schule noch niemals Sport getrieben.
Das Durchhaltevermögen ist bedenklich: Bereits nach sechs Kilometern Fußmarsch heulen die Ersten, weil sie einfach am Ende sind.“ Dies führe dann auch zum psychischen Knacks. „Sie helfen sich nicht und entwickeln auch keinen Korpsgeist mehr.“
Dem Bild einer Armee unsportlicher und wehleidiger junger Soldaten hat bei einem Vortrag in Münster jedoch ein Hauptfeldwebel jüngst energisch widersprochen. Er war mit seinen Panzergrenadieren in Afghanistan mehrfach in schwere Kämpfe verwickelt. „Mitten im laufenden Gefecht wurde mir auf einmal bewusst, dass ich ausschließlich mit Mannschaftssoldaten abgesessen kämpfte.
Sie führten die Gruppen und Trupps und taten dies mit Herz und Verstand“, berichtete der Unteroffizier und führte das Beispiel eines Hauptgefreiten namens Patrick O. an: „Er war damals gerade 19 Jahre alt und nach einer Verletzung in den Einsatz zurückgekehrt. Er führte einen Trupp und erkannte, dass ein anderer Trupp Gefahr lief, umgangen zu werden. Der Hauptgefreite verschob seinen Trupp von vorne führend so, dass er einen in Stellung gehenden feindlichen Maschinengewehrtrupp erfolgreich bekämpfen konnte. Sekunden später hätte dieses MG unseren ganzen Zug ernsthaft gefährdet.“
Zum Rand der Gesellschaft gedrängt?
In solche Gefechte wird die Bundeswehr wohl auch im neuen Jahr verwickelt; weitere Opfer sind zu befürchten. Außerdem wird die Lage im Kosovo, die zum Jahresende 2011 um die serbische Enklave Mitrovica überraschend eskalierte, so schnell nicht beruhigt sein. Möglicherweise gibt es neue Einsatzfelder, zum Beispiel in den arabischen Staaten.
Und ein besonders beunruhigendes Fragezeichen steht über dem Iran, der seinem Ziel der Atombewaffnung offenbar bedrohlich nahe gekommen ist. Der Wechsel zur Berufsarmee birgt jetzt die Gefahr, dass ihre notwendige Existenz von einer post-heroischen Gesellschaft, die Gewalt oder Gewaltandrohung zur Konfliktlösung nicht akzeptiert, zunehmend verdrängt wird.
Denn das Soldatsein droht ohne die Wehrpflicht leichter als angeblicher „Job wie jeder andere“ wahrgenommen zu werden – für ihre lebensgefährlichen Einsätze würden die Soldaten ja schließlich bezahlt und könnten als Freiwillige auch jederzeit wieder aussteigen.
Dass Deutschland (gegen terroristische Bedrohung) auch am Hindukusch verteidigt wird, wie es der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) einmal formulierte, ist darüber hinaus schwerer zu verstehen als die Notwendigkeit eines militärischen Schutzschildes gegen eine riesige angriffsbereite Panzerarmee unmittelbar an der Landesgrenze.
Zahlreiche Bundeswehr-Angehörige, durch die Auslandseinsätze zwangsweise zu Wanderern zwischen grundverschiedenen Welten geworden, fühlen sich in Deutschland bereits jetzt unverstanden und allein gelassen. Wer nimmt noch wahr, wenn in Afghanistan oder im Kosovo ein Deutscher schwer verletzt wird? Lediglich ein Todesfall vermag die Öffentlichkeit noch kurz aufzuschrecken.
Zu allem Überfluss wird 2012 zum Jahr der beginnenden Umgliederung für die Bundeswehr werden – und damit zu einem Jahr der Umzüge für die betroffenen Soldaten und ihre Familien. Die Bundeswehr ist wegen ständiger Umstrukturierungen längst zu einer Pendler-Armee mit ungezählten Wochenend-Ehen geworden.
Die Scheidungsrate sei, auch wegen der langen, gefährlichen Auslandseinsätze, ungewöhnlich hoch, berichten Militärgeistliche besorgt. Ein wenig mehr öffentliche Anerkennung ihres unbestreitbar wichtigen Dienstes für die Allgemeinheit würde den Soldaten und ihren Familien im neuen Jahr gut tun.
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