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Foto: AP, AP
Jahresrückblick 2009: Abwrackprämie: Gefeiert und gebrandmarkt
Düsseldorf (RPO). Dieses Reizwort spaltet 2009 die Nation: Abwrackprämie. Von den einen als Retter der Autoindustrie gefeiert, von den anderen als Strohfeuer und ökonomisch unsinnig gebrandmarkt, beherrscht das Thema neun Monate die Schlagzeilen.
Im Januar 2009 beschließt die Bundesregierung als Teil des Konjunkturprogramms II eine Umweltprämie in Höhe von 2500 Euro. Sie wird als Zuschuss gewährt, wenn ein privater Halter einen neuen Pkw oder Jahreswagen kauft und gleichzeitig einen mindestens neun Jahre alten Pkw nachweislich verschrotten lässt.
Ziel dieser Prämie ist die Ankurbelung der stark rückläufigen Pkw-Käufe. Die Konjunktur soll belebt und die Arbeitsplätze im Automobilsektor erhalten bleiben. Flugs tauft Deutschland dieses Instrument in Abwrackprämie um und liegt sich schon nach kürzester Zeit über Sinn und Zweck der Maßnahme in den Haaren.
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Ansturm auf Kleinwagen
Ein so nicht erwarteteter Ansturm auf den Fördertopf in Höhe von zunächst 1,5 Milliarden Euro setzt ein. Vor allem Kleinwagen werden verjubelt. Und zwar in so gewaltigem Ausmaß, dass die Hersteller bald nicht mehr mit der Produktion nachkommen und die Lieferzeiten länger werden. Das führt zu einer - freundlich ausgedrückt - unübersichtlichen Abwicklung der Antragflut beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Als Ende März auf ein Online-Verfahren umgestellt wird, brechen dann auch noch die Server zusammen.
Zahlreiche Schattenseiten
Derweil zählen Umweltverbände und Kritiker die Schattenseiten der Abwrackprämie auf:
- Geplante Autokäufe werden nur vorgezogen. Danach fällt die Industrie in ein Loch.
- Der Gebrauchtwagenmarkt bricht zusammen, Werkstätten beklagen Auftragsrückgänge.
- Es profitieren in erster Linie die Autobauer kleiner Fahrzeuge, während speziell große deutsche Premiumhersteller wie Mercedes, BMW oder Audi in die Röhre schauen.
- Es wird einseitig nur ein Wirtschaftszweig gefördert.
- Eine völlig unökonomische Wegwerflogik macht sich breit. Nur um an die 2500 Euro zu gelangen, verschrotten Halter gut erhaltene Fahrzeuge.
- Keine ökologische Lenkungswirkung, weil der Kauf aller Neufahrzeuge gleichermaßen gefördert wird.
- Organisierte Kriminelle umgehen das Verschrottungsgebot und kassieren durch den Verkauf der Schrottautos im großen Stile ab.
Den Käufern sind diese Argument egal. Sie schöpfen die 1,5 Milliarden Euro der Bafa binnen weniger Monate aus. Die große Koalition stockt den Etat unter massivem öffentlichen Druck auf fünf Milliarden Euro auf und hofft, damit sicher bis zum Jahresende zu kommen, jedenfalls bis zur Bundestagswahl am 27. September.
Doch auch diese Hoffnung zerschlägt sich. Am 2. September meldet das Bafa: Auch dieser Topf ist leer. Es wird eine Liste für Nachrücker erstellt, die von falschen Anträgen profitieren können. Dann ist endgültig Schluss.
Ziel erreicht, Folgen offen
Unter dem Strich bleibt: Die große Koalition hat ihr Ziel tatsächlich erreicht. Sie hat – zumindest kurzfristig - Arbeitsplätze gerettet und der Branche über das schlimmste hinweg geholfen. Wie Studien zeigen, waren vor allem Händler, dann erst die Hersteller die Nutznießer der Abwrackprämie.
Wirtschaftsinstitute und Experten befürchten nun für das Jahr 2010 einen verspäteten Arbeitsplatz-Abbau und vor allem ein Massensterben bei den Händlern. Denn die wirklichen Fehler hatte die Branche lange vor der Wirtschaftskrise begangen: Ungeachtet des Nachfrage-Rückgangs hatte sie weltweit Überkapazitäten von 30 Prozent aufgebaut. Besonders schmerzlich werden dies zum Beispiel die Mitarbeiter von Opel erfahren.
Abwrackprämie. Wird es zum Wort oder Unwort des Jahres gewählt? Die Wahrheit wird man erst 2010 wissen.
Quelle: RPO
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