Autobahntoilette Kabarettist klagt gegen WC-Gebühr
Koblenz · Rainald Grebe will keine 70 Cent bezahlen, vor allem nicht für den Toilettengang: Der Kabarettist hat das Land Rheinland-Pfalz verklagt, weil er an Raststätten auf Autobahnen keine Gebühren zahlen will.
Wer auf Toilette muss, muss zahlen: Oft sind beim Stillen Örtchen an Autobahnraststätten bis zu 70 Cent fällig. Der Kabarettist und Liedermacher Rainland Grebe möchte Toiletten auf der Durchreise kostenlos benutzen - deswegen hat er das Land Rheinland-Pfalz verklagt. Das Verwaltungsgericht Koblenz befasst sich nun mit dem Fall.
Nach Einschätzung von Grebes Anwalt Oliver Ganseforth hat bundesweit noch kein solcher Fall ein Gericht beschäftigt. Grebe war bei der Verhandlung nicht da.
Ganseforth sagt, die Gebühr verstoße gegen die Gaststättenverordnung Rheinland-Pfalz, die eine kostenlose Nutzung für Gäste vorschreibe. Zudem sei das Prinzip der Daseinsvorsorge, die eine Grundversorgung der Bürger vorsehe, verletzt. Eine Entscheidung will das Verwaltungsgericht Koblenz erst in zwei bis drei Wochen bekanntgeben.
Der Vorsitzende Richter Ralf Geis zog in Zweifel, ob Grebe sich mit dem Land Rheinland-Pfalz den richtigen Adressaten seiner Klage ausgesucht habe. Denn der Bund sei der Vertragspartner der Autobahn Tank & Rast GmbH - und die betreibt viele Raststätten. Zudem ist laut Geis auch die Daseinsvorsorge für Bürger nicht immer kostenlos, wie beispielsweise die Versorgung mit Trinkwasser zeige. Die Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz und der Autobahn Tank & Rast GmbH betonten, die Toilettengebühr sei rechtlich zulässig.
Anwalt Ganseforth verwies auch auf den Sicherheitsaspekt: Manche Autofahrer wollten nicht für Toiletten zahlen und sagten sich: "Ach, ich bin ohnehin in einer halben Stunde zu Hause, dann drücke ich noch ein bisschen aufs Gas."
