Berlin Geld vom Bund soll den Hochschulen helfen
Berlin · Ministerin Wanka kritisiert, dass einige Länder die Bafög-Mittel nicht für die Unis verwenden.
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat an die Länder appelliert, das aus der Bafög-Entlastung in Milliardenhöhe freiwerdende Geld verantwortungsvoll einzusetzen. Nach der Vereinbarung von 2014 sollten die jetzt den Ländern zur Verfügung stehenden Finanzmittel insbesondere für den Hochschulbereich investiert werden. "Ich finde es bedauerlich, wenn Länder diese vom Bund geschaffene Chance nicht nutzen, weil sie so die Wettbewerbssituation für ihre Hochschulen verschlechtern", sagte Wanka.
Sie erwarte, dass man damit verantwortungsbewusst umgehe. "Und ich kann nicht akzeptieren, dass man dieses Geld nimmt, nicht für die geplanten Zwecke verwendet, aber zugleich für genau diese Zwecke neues Geld reklamiert. Das funktioniert nicht." Wanka sagte, die Geldspritze des Bundes sei für die Länder eine einmalige Chance. Die freiwerdenden 1,2 Milliarden Euro pro Jahr würden beispielsweise "umgerechnet für über 10 000 neue Professoren-Stellen reichen". Im Vorjahr war vereinbart worden, dass der Bund ab 2015 Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) voll finanziert.
Nach Wankas Beobachtung wollen bisher nur einige wenige Länder ihr Geld vorbildlich hundertprozentig in die Hochschulen stecken. "Es gibt Länder, die Kürzungen im Hochschulbereich abwenden - das ist für die Hochschulen besser als nichts. Und es gibt Länder, die null Euro in die Hochschulen geben." Die Ministerin betonte: "Wir registrieren sehr genau, was in den Ländern passiert. Wir können nichts erzwingen. Aber dass man so etwas nicht vergisst, ist klar."
Dem Vernehmen nach haben etwa die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin zwischen 40 und 60 Prozent der neuen Mittel für ihren Hochschulsektor eingeplant. Sachsen-Anhalt will an den Unis mit dem frischen Geld Kürzungen vermeiden.
Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Schleswig-Holstein sollen andere Pläne haben, teilweise soll das Geld in den Kita-Bereich fließen "Ich möchte nicht einzelne Länder anzählen, deshalb sage ich es positiv: Zu fast 100 Prozent in den Hochschulbereich geben ihr Geld Hessen, Bayern und Sachsen", sagte die Bundesbildungsministerin.
