Münster/Wuppertal Umstrittener Spaß im Hochschulparlament
Münster/Wuppertal · Nonsensgruppierungen wie "Die Partei" sorgen in NRW für Furore - manchmal aber auch für Unmut bei den etablierten Gruppen.
Ein Adelstitel für die Uni-Rektorin, Taxi-Freifahrten für Studenten und eine bedingungslose Studienvergütung - Hochschulgruppen der Satirepartei "Die Partei" kombinieren im Wahlkampf abstruse Forderungen mit Parodie. Zuletzt gelang Anfang Dezember an der Universität Münster einer "Partei"-Gruppe mit dem Namen "Die Liste Münster" auf Anhieb der Einzug ins "Studierendenparlament" (StuPa), das über einen millionenschweren Haushalt entscheidet. Vertreter der etablierten Hochschulgruppen sehen den Satire-Trend kritisch.
"So witzig wir Martin Sonneborn finden - niemand will ihn ernsthaft als Bundeskanzler", sagt Martin Röckert, Bundesvorsitzender des der CDU nahestehenden Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS). "Es geht um viel Geld, da sind solche Parteien ohne klaren Wertekanon nicht förderlich." Philipp Breder sitzt im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen (SPD): "In der Ausschussarbeit und im Parlament gibt es viele Formalitäten. Wenn Leute dann nur Satire machen wollen, hat man durchaus Probleme." Die Spaßgruppen sind kein neues Phänomen. "Alle Studenten hatten schon immer die Neigung zu Witz und Ironie", sagt der Konstanzer Hochschulforscher Tino Bargel. "Dieser Spaß- oder Satirefaktor in den Parlamenten hat in den 1970er Jahren eingesetzt." Begünstigt wird das gute Abschneiden durch die durchweg geringe Wahlbeteiligung bei StuPa-Wahlen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es weitere ungewöhnliche Hochschulgruppen: In Bochum verfügt die "Liste B.I.E.R" über zwei Sitze, in Duisburg hat sich eine Gruppe nach einem Partyspiel "Flunkyball" genannt. In Wuppertal stellte "Die Partei" einige Zeit sogar zwei Referenten im Allgemeinen Studierenden Ausschuss (Asta), der "Studenten-Regierung".
"Die Partei" ist an mehreren Unis erfolgreich. Wie der aus der ZDF-Satiresendung "heute-show" bekannte Parteigründer Martin Sonneborn versucht der Nachwuchs, mit parodistischen Aktionen Aufmerksamkeit zu erregen. Eine Gefahr für die politische Arbeit in den Parlamenten? "Es kommt auf die Leute an", sagt Jungsozialist Breder, "ob sie Positionen haben, die nicht nur satirisch sind."
Der Chef der "Liste Münster", Lars-Steffen Meier, versichert, dass die Satire-Aktionen auch einen ernsthaften Hintergrund haben. "Wir sehen uns von den anderen Hochschulgruppen nicht repräsentiert", sagt Meier. Er wirft ihnen mangelnde Transparenz vor und findet es "peinlich", wie Wahlkampf geführt wird. Er verweist auf ein Wahlplakat des RCDS in Münster. Das zeigt drei winkende Pinguine, darunter den Wahlspruch "Lächeln und Wählen". "Die Partei" verfügt in Münster über drei von 31 Plätzen im Parlament. Dort wollen sich die Mandatsträger nicht auf Satire beschränken. "Wir sperren uns nicht gegen ernsthafte Arbeit", sagt der Abgeordnete Philip Lenser.
In Wuppertal dagegen sorgte ein Konflikt zwischen einer parteiunabhängigen Gruppe und etablierten politischen Vereinigungen in der zweiten Jahreshälfte 2014 für Ärger. "Odeon-Campusbash" entstand aus einer studentischen Initiative für eine Partyreihe und warb mit dem Spruch "Für mehr Humor an der Uni". Die Gruppe hat die meisten Sitze im Parlament und stellt mit Josua Schneider seit März 2012 den Asta-Vorsitzenden. Aber von wegen "mehr Humor": Die Grüne Hochschulgruppe wirft Schneider und seinen Mitstreitern vor, sie verfolgten nur Eigeninteressen.
"Sie sind über das Partyticket reingekommen", sagt Dennis Pirdzuns, Vertreter der Grünen Hochschulgruppe, "und keinem Programm verpflichtet. Sie betreiben eine rücksichtslose Machtpolitik." Schneider hält dagegen: "Wir vertreten die Auffassung, dass die studentische Selbstverwaltung frei von parteipolitischer Einflussnahme bleiben sollte." Die Opposition hat jedoch die Mandate niedergelegt - fast die Hälfte der Parlamentssitze ist nun verwaist.
