Kommentar zum Nahost-Konflikt

Die Spirale des Antisemitismus

Meinung Grausame Bilder vom Leiden und Sterben im Gaza-Streifen haben eine unvorstellbare Spirale in Gang gesetzt. Klar muss sein: Das Demonstrationsrecht endet dort, wo zu Rassenhass und Völkermord aufgerufen wird. Von Gregor Mayntzmehr

Ukraine

Regierungschef Arseni Jazenjuk tritt zurück

Angesichts des Bruchs der Regierungskoalition in der Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt erklärt. Er ziehe die Konsequenzen aus der Auflösung der Regierungskoalition. Mit ihrem Rückzug wollen die Parteien den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen ebnen. mehr

Reuven Rivlin

Hardliner und "Verfechter der Demokratie"

Gewählt wurde er bereits vor sechs Wochen, nun tritt er sein Amt offiziell an: Reuven Rivlin ist der neue Präsident Israels. Damit folgt auf einen engagierten Friedensverfechter ein ausgesprochener Gegner der Zweistaatenlösung, der aber auch ein Mann mit mehreren Gesichtern ist. mehr

Soziales Netzwerk

CDU-Politiker tritt nach antisemitischer Äußerung zurück

Seesen. Im Zuge der Krise in Nahost mehren sich antisemitische Äußerungen: Nun ist ein niedersächsischer CDU-Lokalpolitiker wegen einer judenfeindlichen Äußerung in einem sozialen Netzwerk aus seiner Partei verbannt worden. mehr

Nach Aufruf zur 'Vernichtung der zionistischen Juden'

Marieluise Beck zeigt Berliner Imam wegen Volksverhetzung an

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck hat nach eigenen Angaben Anzeige gegen einen Imam einer Berliner Moschee wegen eines antisemitischen Aufrufs erstattet. mehr

Anspruch auf Zuschuss

Eltern von arbeitslosen Kindern können Kindergeld bekommen

Eltern von arbeitslosen Kindern können bis zu deren 21. Lebensjahr Kindergeld bekommen. Voraussetzung ist, dass der Jugendliche oder junge Erwachsene bei der Arbeitsagentur als arbeitsuchend gemeldet ist. Das gilt auch dann, wenn kein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht. mehr

Europaparlament stimmt zu - Zusage der EU-Mitgliedsstaaten folgt

Litauen bekommt 2015 den Euro

Die Bürger Litauens können sich auf eine neue Währung einstellen. Schon im kommenden Jahr wird der Euro die Litas ablösen. Nachdem das Europaparlament grünes Licht gegeben hat, müssen nur noch die EU-Mitgliedsstaaten zustimmen. Das wird für die kommende Woche erwartet. mehr

Krise in der Ukraine

Brüssel erweitert Sanktionsliste gegen Russland

Die Europäische Union wird in der Ukrainekrise ihre Sanktionsliste gegen Russen und prorussische Ukrainer erweitern. Die EU-Botschafter verständigten sich am Donnerstag in Brüssel darauf, Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen zusätzliche 15 Personen zu verhängen. mehr

Nahost

16 Menschen sterben in einer UN-Schule

Beim Beschuss einer von Flüchtlingen belegten UN-Schule im Gazastreifen sind am Donnerstag 16 Menschen ums Leben gekommen. Es war der folgenschwerste Angriff an einem weiteren Tag heftiger Gefechte. Diesen sind seit Anfang Juli mehr als 780 Menschen zum Opfer gefallen, darunter 751 Palästinenser. Die Hoffnung auf eine rasche Waffenruhe zerstob. mehr