Richard von Weizsäcker †

Idealtypus eines deutschen Staatsoberhaupts

Berlin. Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist im Alter von 94 Jahren gestorben. Der CDU-Politiker war von 1984 bis 1994 Bundespräsident. Er verkörperte nach Weltkrieg und Holocaust wie kaum ein anderer das geläuterte, weltoffene Deutschland. mehr

Richard von Weizsäcker

"Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung"

Vor allem ein Datum bleibt aus aus der Amtszeit des verstorbenen Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker in Erinnerung. Zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs hielt er am 8. Mai 1985 im Bundestag eine Rede, die Deutschland veränderte. mehr

Italien

Mattarella zum neuen Staatspräsidenten gewählt

Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist zum neuen italienischen Staatspräsidenten gewählt worden. Die Entscheidung für den 73-Jährigen ist ein Erfolg für Regierungschef Matteo Renzi, der den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD) im vierten Wahlgang durchbringen konnte. mehr

Chef des Union-Wirtschaftsflügels

Linnemann fordert Härte gegenüber Griechenland

Exklusiv Der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, hat die Bundesregierung zu einer harten Haltung gegenüber Griechenland aufgefordert. "Ich unterstütze die harte Haltung von Finanzminister Schäuble, der die Einhaltung von Zusagen fordert", sagte Linnemann unserer Redaktion. Von Birgit Marschallmehr

Debatte im Landtag

NRW gegen Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen wird sich im Bund nicht für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung stark machen. Zur Überwachung Tatverdächtiger reichten die gesetzlichen Grundlagen aus, sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Freitag im Düsseldorfer Landtag. mehr

Piraten befürchten Radikalisierung

Minister Jäger will Salafisten im Blick behalten

Schützt mehr Polizei vor islamistischem Terror oder heizt das die Radikalisierung der islamistischen Szene in NRW an? Die Piraten möchten Verirrte eingliedern. Darauf verlassen wollen sich die anderen Fraktionen nicht: "Terrorismusbekämpfung ist kein Ponyhof." mehr

Zukunftsprojekte in NRW

Landesregierung investiert 640 Millionen in Digitalisierung

Die erste Regierungserklärung im neuen Jahr löste im Düsseldorfer Landtag wenig Begeisterung aus. Sehr detailliert erklärte Ministerpräsidentin Kraft, wie NRW das modernste Bundesland werden soll. Die Opposition sah aber nur "Etiketten auf leeren Tüten". mehr

Sachsen

Tillich: "Islam gehört nicht zu Sachsen"

Dresden. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat in einem Zeitungsartikel der Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) widersprochen, der Islam gehöre auch zu Deutschland. Gleichzeitig forderte Tillich mehr Engagement von den muslimischen Verbänden. mehr

Parteivorsitz

AfD-Spitze legt Streit um Führungsstruktur bei

Die Spitze der Alternative für Deutschland (AfD) hat ihren Streit um die Führungsstruktur der Partei beigelegt. Der Bundesvorstand einigte sich am Freitag nach Angaben von Pressesprecher Christian Lüth in Berlin auf einen Kompromiss. Danach soll die Partei demnächst zwei statt bisher drei Bundesvorsitzende haben. mehr

Vorratsdatenspeicherung

Oppermann warnt vor Aktionismus bei Vorratsdatenspeicherung

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat in der Debatte um Vorratsdatenspeicherung zur Terrorabwehr vor hektischen Gesetzesverschärfungen gewarnt. "Wir lassen uns jetzt nicht treiben von aktionistischen nervösen Trittbrettfahrern", sagte Oppermann am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Zunächst müssten Vorschläge der EU-Kommission für eine neue Richtlinie abgewartet werden. mehr

Anschlag auf Charlie Hebdo

US-Außenminister Kerry legt Kränze an Tatorten in Paris nieder

Paris. US-Außenminister John Kerry hat an den Schauplätzen der Terroranschläge von Paris der 17 Todesopfer gedacht und um Verzeihung für sein Fehlen beim großen Gedenkmarsch gebeten. Eine Woche nach dem Ende der islamistischen Angriffswelle war er dennoch der erste amerikanische Spitzenpolitiker, der vor Ort seine Trauer und Solidarität bekundete. mehr

Ukraine-Konflikt

Außenminister Lawrow kritisiert ukrainische Aufrüstung

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die umstrittene militärische Aufrüstung in der Ukraine als Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen kritisiert. "Hoffen wir, dass diese Vorbereitungen nicht zu einem erneuten Abgleiten in einen bewaffneten Konflikt führen", sagte er am Freitag in Moskau. mehr

Hackerangriffe

USA und Briten wollen sich gemeinsam verteidigen

Die Geheim- und Sicherheitsdienste der USA und Großbritanniens sollen im Kampf gegen Online-Angriffe enger zusammenarbeiten. Noch in diesem Jahr üben Experten beider Länder gemeinsam die Abwehr einer Hacker-Attacke auf das Londoner Finanzzentrum und die Wall Street, wie die Regierungen anlässlich des Besuchs des britischen Premierminister David Camerons bei US-Präsident Barack Obama am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilten. mehr