Unsere Kolumnisten
Social Media Analyse

Christian Lindner ist der Facebook-König

Neuer Ministerpräsident wird der FDP-Chef sicher nicht - aber er schlägt alle anderen Spitzenkandidaten bei der Präsenz in den sozialen Netzwerken. Hannelore Kraft hängt Armin Laschet ab. Eine Partei schlägt sich überraschend gut. Von Reinhard Kowalewsky und Hannah Monderkampmehr

Polizeirecht und Gerichte liefern Argumente

Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland wäre möglich

Darf Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Werbung für das von ihm geplante Präsidialsystem machen, oder darf er nicht? Juristen streiten über die Frage, ob man das dem türkischen Präsidenten verbieten kann. Dabei gäbe es Wege und Präzedenzfälle.  mehr

Brüssel

Oettinger will Mineralölsteuer-Soli für die EU

Berlin. In der Debatte um eigene Finanzquellen für die Europäische Union hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger angeregt, Brüssel an der Mineralölsteuer zu beteiligen. Es gehe um einen kleinen Teil der Mineralölsteuereinnahmen, "einen oder zwei Cent pro Liter", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstag). Denkbar wäre auch, einen Teil der Einnahmen aus der Versteigerung von CO2-Emissionszertifikaten nach Brüssel zu überweisen. mehr

Fragwürdige Beförderungen

EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, ob es im Europaparlament unter dem heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu Unregelmäßigkeiten kam. In seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident soll Schulz Mitarbeiter begünstigt haben. mehr

Griechenland-Rettung

Kanzlerin Merkel wirbt um IWF-Hilfe für Athen

Die Bundeskanzlerin trifft am heutigen Mittwoch die Chefin des Währungsfonds, Christine Lagarde. Noch hält sich der Fonds bedeckt, ob er Griechenland erneut finanziell unter die Arme greift. Finanzminister Schäuble ist zuversichtlich. Von Birgit Marschallmehr


>>> Hier finden Sie alle aktuellen News zur nächsten Bundestagswahl 2017.