"Türkinnen sollten nicht laut lachen"

Arinc verteidigt Lach-Aussage: Ich stehe zu meinen Worten

Der türkische Vize-Ministerpräsident Bülent Arinc hat seine Forderung verteidigt, Frauen in der Türkei sollten nicht laut in der Öffentlichkeit lachen. "Ich glaube daran, dass meine Bemerkungen wahr waren und sie eine breite Zustimmung in der Gesellschaft finden. Ich stehe zu meinen Worten." mehr

Israel

Netanjahu will im Gazastreifen "Arbeit zu Ende bringen"

Trotz der immer schärferen Kritik der Vereinten Nationen an dem Vorgehen will Israel im Gazastreifen "die Arbeit zu Ende bringen". Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte am Donnerstag an, die Armee werde "mit oder ohne Waffenruhe" die Tunnel der palästinensischen Hamas-Bewegung vollständig zerstören. mehr

Modellauto-Affäre

Staatsanwalt darf gegen Christine Haderthauer ermitteln

München. Die Staatsanwaltschaft München II kann in der so genannten Modellbau-Affäre ihr Ermittlungsverfahren gegen Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) eröffnen. Dies teilte ein Behördensprecher am Donnerstag auf Anfrage mit. mehr

Deutsche PKW-Maut-Pläne

EU-Kommissar befürchtet Diskriminierung von Ausländern

Für Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gibt es weiter Gegenwind wegen seiner PKW-Maut-Pläne. Im Streit um die Einführung in Deutschland hat es EU-Verkehrskommissar Siim Kallas abgelehnt, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei dessen Plänen weiter entgegen zu kommen. Der EU-Politiker befürchtet eine Diskriminierungen für ausländische PKW-Fahrer. mehr

Rechtmäßigkeit der Bankenunion

Neue Verfassungsbeschwerde gegen Euro-Rettungspolitik

Verstößt die Europäische Bankenunion gegen das Grundgesetz? Das könnte demnächst Karlsruhe klären. Eine Gruppe von Professoren will mit dieser Frage vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Damit könnte erneut ein zentrales Element der Euro-Rettungspolitik auf den Prüfstand kommen. mehr

Ukraine-Konflikt

Ukrainer müssen Kriegssteuer zahlen

Der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk bleibt im Amt. Das Parlament stimmte dafür, seinen angekündigten Rücktritt nicht zu akzeptieren. Die Ukraine hat zudem eine Kriegsabgabe von 1,5 Prozent auf alle steuerpflichtigen Privateinkommen im Land eingeführt. mehr