Kommentar

Das neue Risiko in der deutschen Außenpolitik

Meinung | Berlin. Mit der Bereitschaft, Waffen an den Irak zu liefern, hat die Bundesregierung eine Wende in der Außenpolitik eingeleitet. Trotz zahlreicher Auslandseinsätze der Bundeswehr und des Engagements in Afghanistan hatten es sich die Deutschen in ihrer Assistenten-Rolle für die globale Friedenssicherung eingerichtet. Doch dieses Privileg können wir uns nicht mehr leisten. Von Eva Quadbeckmehr

Digitale Agenda

Der digitale Wegweiser steht auf wackeligem Fundament

Meinung Nun ist es soweit: Die Bundesregierung hat am Vormittag ihre "Digitale Agenda 2014-2017" vorgestellt. Würde das Programm vollständig umgesetzt, könnte es echten Mehrwert im digitalen Zeitalter für die Bevölkerung und für die Wirtschaft haben. Doch leider steht es auf einem wackeligen Fundament. Von Jan Drebesmehr

Mögliche Bürgermeister-Kandidatin

Gabriele Pauli liest auf Sylt aus ihrem Buch

Schon eine halbe Stunde vor Beginn der Lesung von Gabriele Pauli bilden sich Schlangen vor dem Friesensaal im Sylter Örtchen Keitum. Es stellt sich immerhin die Frage: Kommt da die künftige Bürgermeisterin? Oder zumindest die künftige Bürgermeisterkandidatin? mehr

Digitale Agenda

Wo NRW vom schnellen Internet nur träumen kann

Die digitale Agenda der Bundesregierung verspricht schnelles Internet bis 2018. In manchen Regionen ist das bislang ein Traum. Wenn das Internet nicht schnell genug ist, sind Alternativen gefragt. Im Sauerland sorgen Richtfunk und Fernsehkabel für eine gute Versorgung – allerdings noch nicht überall. mehr

Schulbeginn in NRW

Minister: Erstklässer nicht mit dem Auto bringen

Düsseldorf. Nach sechseinhalb Wochen Sommerferien hat am Mittwoch wieder die Schule begonnen. 2,5 Millionen Schüler sind wieder auf den Straßen unterwegs, ab Donnerstag auch rund 150 000 Erstklässler. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und die Landesverkehrswacht appellieren an die Eltern, sie nicht mit dem Auto zur Schule zu bringen. mehr

Waffenlieferungen in den Irak

Und die Moral von dem Geschäft...

Berlin. Während sich die Bundesregierung nach langem Zögern zu Waffenlieferungen in den Irak bereit erklärt hat, vollzieht der Wirtschaftsminister einen Kurswechsel in der Rüstungspolitik und genehmigt weniger deutsche Waffenexporte. Wie passt das zusammen? Eine Analyse. Von Birgit Marschall, Eva Quadbeck und Thomas Reisenermehr

Irak

Die Bundesregierung ist zu Waffenlieferungen bereit

Nach langem Zögern will die Bundesregierung den Kurden im Irak nun doch Waffen und Munition zur Verfügung stellen. In den kommenden Tagen soll geprüft werden, welches Material geliefert werden könnte. Philipp Mißfelder, Außenpolitik-Experte der Unionsfraktion, begrüßte den Schritt. mehr

Herzprobleme

Genscher ging es bei der Prager Rede sehr schlecht

Seine Ansprache auf dem Balkon der Prager Botschaft vor 25 Jahren wurde zum Symbol deutscher Geschichte. Erst jetzt erzählt der ehemalige Außenminister, dass er dabei an schweren Herzrhythmusstörungen litt. Nur durch einen Zufall blieb das unbemerkt. mehr

PKW-Maut-Pläne

EU-Kommissar befürchtet Diskriminierung von Ausländern

Für Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gibt es weiter Gegenwind wegen seiner PKW-Maut-Pläne. Im Streit um die Einführung in Deutschland hat es EU-Verkehrskommissar Siim Kallas abgelehnt, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei dessen Plänen weiter entgegen zu kommen. Der EU-Politiker befürchtet eine Diskriminierungen für ausländische PKW-Fahrer. mehr

Rechtmäßigkeit der Bankenunion

Neue Verfassungsbeschwerde gegen Euro-Rettungspolitik

Verstößt die Europäische Bankenunion gegen das Grundgesetz? Das könnte demnächst Karlsruhe klären. Eine Gruppe von Professoren will mit dieser Frage vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Damit könnte erneut ein zentrales Element der Euro-Rettungspolitik auf den Prüfstand kommen. mehr

Ost-Ukraine

34 Zivilisten sterben bei Kämpfen rund um Donezk

Kiew. Bei den Gefechten im Osten der Ukraine sind in der Region Donezk binnen 24 Stunden 34 Zivilisten getötet worden. Wie die örtlichen Behörden am Mittwoch mitteilten, wurden seit Dienstag mindestens 29 weitere Zivilisten bei den Kämpfen verletzt. mehr

Enthauptungs-Video

James Foley – ein "mutiger Journalist und großzügiger Mensch"

Ein Video soll die Enthauptung des US-Journalisten James Foley zeigen. Im Netz häufen sich Trauerbekundungen – und die Bitte, sich das Video nicht anzusehen. Denn Freunde und Kollegen wollen Foley als den Menschen in Erinnerung behalten, der er war: ein mutiger Journalist und ein Mensch, der anderen half. Von Dana Schülbemehr