Düsseldorf 100 Tage im Amt und noch weithin unbekannt

Düsseldorf · Ganz so freiwillig, wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) es gern darstellt, war der kollektive Rücktritt der drei SPD-Minister Ute Schäfer (Familie), Guntram Schneider (Arbeit) und Angelica Schwall-Düren (Europa) im September 2015 wohl nicht. Zumindest Schneider hätte gerne weitergemacht. Er sei "weder amtsmüde noch krank", hat er bei seiner Verabschiedung in Gegenwart von Kraft trotzig kundgetan.

Die Nachfolger der drei ausgetauschten Kabinettsmitglieder sind jetzt 100 Tage im Amt - doch den meisten Bürgern dürften ihre Namen unbekannt sein. Familienministerin Christina Kampmann (35), eine frühere Standesbeamtin und Kurzzeit-Bundestagsabgeordnete, hat zwar gesagt, sie freue sich, "politisch Weichen stellen" zu können, doch bisher ist davon noch nicht viel zu spüren gewesen. Auch Rainer Schmeltzer (55), dem neuen Arbeitsminister, ist es noch nicht gelungen, sichtbar Pflöcke einzuschlagen. Heute will er vor der Presse seine Arbeitsschwerpunkte für 2016 erläutern. Aufschlussreich wird sein, was er zu einem der wichtigsten Themen dieses Jahres, der Integration der Flüchtlinge, sagen wird. Denn auch für diesen Bereich ist er von Amts wegen zuständig. Bislang ist die Flüchtlingspolitik allerdings weitgehend bei Innenminister Ralf Jäger angedockt.

Franz-Josef Lersch-Mense (63) ist als Minister für Europa und Medien der Erfahrenste im Trio der Neuen. Doch hat er als Chef der Staatskanzlei (was er weiterhin bleibt) eher im Stillen gewirkt. Ministerpräsidentin Kraft schätzt diese Diskretion. Doch Lersch-Mense, der den Berliner Politikbetrieb bestens kennt, könnte sich in neuer Funktion durchaus aus der Deckung wagen.

(hüw)
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