"Bunga Bunga"-Präsident

Berlusconi will nicht noch einmal antreten

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will sich nicht noch einmal für das Amt bewerben. "Ich strebe auch danach, etwas mehr Ruhe zu haben und das Leben etwas mehr zu genießen", sagte der 78-Jährige am Sonntag im staatlichen Fernsehen RAI. mehr

Spähaffäre

Die SPD lässt nicht locker: Kanzleramt soll liefern

Druck auf das Kanzleramt, aber versöhnliche Worte Richtung Washington: Das ist die Strategie, mit der sich die SPD bemüht, die brisante NSA/BND-Spähaffäre in den Griff zu bekommen. Neben Aufklärung und Kontrolle der Geheimdienste liege auch deren Funktionsfähigkeit im "Staatsinteresse", betonte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Sonntag im ZDF. mehr

Schuldenkrise

Griechenland will Zahlung an IWF im Juni nicht leisten

Das pleitebedrohte Griechenland schlittert weiter am finanziellen Abgrund entlang. Erneut wird in Athen damit gedroht, fällige Schuldenzahlungen an den Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht zu leisten, wenn es zuvor keine Lösung mit den Gläubigern gibt. mehr

Spanien

Protest-Partei Podemos überrascht bei Regionalwahl

Der erwartete politische Super-GAU wurde es für Spaniens etablierte Parteien dann doch nicht, doch müssen sie bei den Regionalwahlen Federn lassen. Nutznießer sind die Parteien Podemos und Ciudadanos, die jetzt vielerorts das Zünglein an der Waage sein könnten. mehr

EU-Digitalkommissar

Oettinger pocht auf völlige Abschaffung von Roaming-Gebühren

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger pocht auf eine komplette Abschaffung der so genannten Roaming-Gebühren in der Europäischen Union. "Auslandsgespräche soll es nur noch in Nicht-EU-Länder, also zum Beispiel in die USA oder Singapur geben", sagte Oettinger. mehr

Nach Volksentscheid in Irland

Bundesregierung räumt homosexuellen Paaren mehr Rechte ein

Berlin/Dublin. Nach dem Ja zur "Homo-Ehe" in Irland will die Bundesregierung schwulen und lesbischen Paaren in Deutschland mehr Rechte einräumen. Die bedeute jedoch keine volle Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe, betonte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag in einem Gespräch mit "Spiegel Online". mehr

Nach Volksentscheid

Deutsche Politiker fordern Homo-Ehe nach Vorbild Irlands

Das klare Votum der Iren für die Gleichstellung von Ehen homosexueller Paare bestärkt in Deutschland die Befürworter einer solchen Regelung. "Man sollte denken, was die katholischen Iren können, können wir auch", sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn der Zeitung "Die Welt". "Die Bevölkerung ist in diesen Fragen oft weiter, als wir denken." In der Union tun sich konservative Kreise weiterhin schwer mit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. mehr

Präsidenten-Stichwahl in Polen

Tod einer 80-Jährigen sorgt für verlängerte Wahlruhe

Warschau. Nach der Stichwahl für das Präsidentenamt am Sonntag müssen die Polen bis zum späten Abend auf die ersten Prognosen warten. Grund ist der Tod einer 80-jährigen Frau, die im Wahllokal der schlesischen Gemeinde Kowale zusammengebrochen war. mehr

Vertrauliche Verhandlungen

Varoufakis bestätigt Mitschnitte bei Eurogruppen-Treffen

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis sorgt wieder einmal für Aufregung: Er bestätigte am Sonntag, dass er während des informellen Treffens der Eurogruppe im April im lettischen Riga Tonaufnahmen gemacht habe. mehr

Deckname "Bookend"

Bank of England spielt EU-Austritt durch

Der "Brexit" ist auf der Insel offenbar ein ernstzunehmendes Szenario: Die britische Notenbank rüstet sich für einen etwaigen Austritt Großbritanniens aus der EU. Die Bank of England hat eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die mögliche Risiken eines Austritts beschreiben soll. mehr