Angeblicher Vorschlag Putins

Aufteilung der Ukraine - Polen in Aufruhr

Moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin soll den Polen 2008 vorgeschlagen haben, gemeinsam mit Russland die Ukraine aufzuteilen. Das behauptet der ehemalige polnische Außenminister Radoslaw Sikorski – und hat damit einen Sturm der Entrüstung in der polnischen Politik entfacht. Von Doris Heimann, Moskaumehr

Rot-Rot-Grün in Thüringen

"Schäbig" - in der Union gärt das Misstrauen

Die Marschroute der SPD ist klar: Rot-Rot-Grün in Thüringen ist ein Sonderfall. Von einer Signalwirkung für den Bund will Parteichef Sigmar Gabriel nichts wissen. Dennoch macht sich in der Union Fassungslosigkeit breit. Sie traut den Genossen nicht.  mehr

Informationspflicht bei Rüstungsexporten

Vorsicht mit diesem Urteil!

Meinung Das Verfassungsgericht hat die parlamentarische Kontrolle bei Waffenexporten gestärkt, der Regierung aber weite Handlungsspielräume zugestanden. Der Versuchung, diese Möglichkeiten auszuschöpfen, sollte Angela Merkel besser widerstehen. Von Gregor Mayntzmehr

Umstrittene Symbole zurückgezogen

Weißes Haus scheitert mit Smileys im Wirtschaftsreport

Mit einem Wirtschaftsbericht über Studenten und Berufsanfänger wollte das Weiße Haus eine Kampagne für junge Amerikaner starten. Einen Tag nach der Veröffentlichung wurde der Bericht überarbeitet. Grund dafür waren Smileys und niedliche Bilder. Von Aaron Clamannmehr

Kolumne: Berliner Republik

Wie der Bundestag Gewissensfreiheit interpretiert

Im Parlament wird feinsäuberlich unterschieden zwischen Fraktionszwang (verboten!) und Fraktionsdisziplin (wird energisch eingefordert). Das Gewissen der Abgeordneten muss sich da mitunter ein bisschen dehnen. mehr

Aufteilung der Ukraine

"Polen beteiligt sich nicht an Annexionen"

Warschau. Wladimir Putin soll den Polen vor mehreren Jahren vorgeschlagen haben, die Ukraine unter beiden Ländern aufzuteilen. Der ehemalige Außenminister Radoslaw Sikorski weist den Bericht eines US-Magazins zurück. mehr

Mysteriöses U-Boot

Schwedens Militär informierte absichtlich falsch über Position

Das schwedische Militär hat wissentlich falsche Informationen über die Position gegeben, an der ein U-Boot gesichtet worden sein soll. Die Streitkräfte räumten am Montagabend ein, dass das Foto, das sie am Sonntag dazu veröffentlicht hatten, an einem anderen Ort in den Schären aufgenommen wurde. mehr