Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) kommen vor dem Hintergrund von Vorwürfen zum Atomausstieg am Freitag zu Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen. Um welche Vorwürfe es geht.
Verfassungsgericht weist Eilantrag zurück Klimaschutzgesetz kann verabschiedet werden
Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann ab, der die Abstimmung im Bundestag verhindern wollte.
Verschleppte aus Israel „Wir lieben Dich, bleibe stark, überlebe!“ – Eltern israelischer Geisel melden sich zu Wort
Meinung · Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat das Video eines verschleppten und verletzten Israelis veröffentlicht. Dessen Eltern reagieren in einer erschütternden Videobotschaft. Warum die Hamas gerade jetzt das Lebenszeichen einer Geisel sendet.
Europapolitische RedeMacron warnt: „Unser Europa kann sterben“
Emmanuel Macrons zweite europapolitische Rede fällt düsterer aus als die erste. Der Präsident fordert mehr gemeinsame Verteidigungsanstrengungen.
Von Christine Longin
Möglicher Rücktritt von Spaniens Regierungschef Korruptionsvorwürfe gegen First Lady stürzen Spanien in Ungewissheit
Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt nach den Korruptionsvorwürfen gegen seine Ehefrau Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzen. Rückzug? Oder doch Schachzug?
Proteste von Venezianern Venedig startet Eintrittsgeld für Tagestouristen
Die fragile Lagunenstadt Venedig startet an diesem Donnerstag ein Pilotprogramm, um Tagesausflüglern eine Eintrittsgebühr von 5 Euro zu berechnen. Die Behörden hoffen, dass die Gebühr Touristen davon abhalten wird, an Spitzenzeiten anzureisen.
Video Wolodymyr Selenskyj: Das ist der Präsident der Ukraine
Video Wer ist Giorgia Meloni von der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia?
Video Emmanuel Macron: Der Präsident von Frankreich im Porträt
Video Die bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland
Video Das ist Joe Biden: Der Präsident der USA im Portrait
Video Das ist der britische Premierminister Rishi Sunak
Bilder Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Türkei
Mit seinen Plänen für eine „Wirtschaftswende“, die auf dem FDP-Parteitag am Wochenende beschlossen werden, will FDP-Chef Christian Lindner seine Partei als wirtschaftspolitisches Kompetenzzentrum innerhalb der Ampel profilieren. Doch das birgt auch Risiken.
Einflussnahme aus Russland, Spionage für China: AfD-Politiker und ihre Mitarbeiter waren zuletzt mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert. Im Bundestag sprachen die Abgeordneten am Donnerstag darüber – und wurden deutlich.
Netz-Gerüchte können für Verwirrung sorgen. Ein Fall rund um Berliner Schulen ist neuestes Beispiel. Tiktok wehrt sich gegen die Darstellung der Senatorin, es gebe einen bestimmten „Trend“ auf der Plattform.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die Deutsche Botschafterin ist in Peking wegen der Spionagefällen einbestellt worden, schrieb die deutsche Botschafterin Patricia Flor am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X.
Im kommenden Jahr könnte das Kindergeld erneut steigen, das kündigte Bundesfinanzminister Lindner nun an. In diesem Jahr sollen hingegen nur Freibeträge bei der Steuer angehoben werden. Die Koalitionspartner wehren sich.
Meinung Dunkle Haltestellen, verwahrloste Plätze, Treffpunkte für Kriminelle – in vielen Großstädten in NRW gibt es Angsträume, die viele Passanten von der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs abhalten. Die Stadt Köln steuert dagegen – und könnte ein Modell für andere Kommunen liefern.
Von Martin Kessler
Für Soldatinnen und Soldaten soll es jedes Jahr am 15. Juni einen bundesweiten Gedenktag geben. Mit großer Mehrheit ist der Veteranentag im Bundestag beschlossen worden.
1
Geisel-Video der Hamas löst Proteste gegen Israels Regierung aus
2
Pedro Sánchez erwägt Rücktritt nach Anzeige gegen Ehefrau
3
Ist Trump immun gegen Strafverfolgung?
4
Pistorius blickt mit Sorge auf Russlands Rüstungsproduktion
5
Habeck und Lemke kommen zu Ausschuss-Sondersitzungen
6
Bundestag beschließt Einführung von Veteranentag
Die neuesten Karikaturen aus der Rheinischen Post
Analyse | Ein Jahr Kampf um die Ukraine Drei Szenarien für den Fortgang des Krieges
Ein Jahr Krieg in der Ukraine Putins Krieg – Chronik eines Scheiterns
Analyse | Archaische russische Brutalität im Krieg „Was in der Ukraine passiert, ist eine Orgie epischer, entgrenzter Gewalt“
Kriegszeuge mit Kamera Wie der ukrainische Fotograf Evgeniy Maloletka dem Leid ein Gesicht gibt
So leben ukrainische Schüler in NRW „Ich würde nicht zurückgehen, wenn meine Heimat russisch würde“
Meinung | Russlands Krieg in der Ukraine Menschen sind für Putin nur Material
Klinikchefin im umkämpften Cherson „Der Krieg hat uns zusammenwachsen lassen“
Anspruch auf OGS-Platz an Grundschulen „Wir haben Signale, dass älteren Kindern die Kündigung für die Betreuung droht“
Ab 2026 hat jedes Grundschulkind Anspruch auf einen OGS-Platz - beginnend mit den Erstklässlern. Doch Regelungen dazu, wie genau das einmal aussehen soll, gibt es noch immer nicht. Wie sich die Landesregierung jetzt gegen Kritik verteidigt - und was der eigentliche Grund für ihr Zögern sein dürfte.
Von Sina Zehrfeld
-
-
Warum an Karneval auch für die Musik eigene Gesetze gelten
Meinung | Lizenz zum Schunkeln Warum an Karneval auch für die Musik eigene Gesetze gelten -
Darf man es sich in diesen Zeiten gemütlich machen?
Meinung | Rückzug an Weihnachten Darf man es sich in diesen Zeiten gemütlich machen? -
So tickt die Generation „Ich fühl’s nicht“
Analyse | Handeln aus dem Bauch heraus So tickt die Generation „Ich fühl’s nicht“
-
-
Leichtes Spiel für die Lauten
Meinung | Berliner Republik Leichtes Spiel für die Lauten -
Drei sind einer zu viel
Kolumne Berliner Republik Drei sind einer zu viel -
Demonstrationen für Klette - geht’s noch?
Meinung | Ehemalige RAF-Terroristin in Haft Demonstrationen für Klette - geht’s noch?
Familienunternehmer-Chefin Ostermann „Der Wirtschaftsminister hilft dem Mittelstand nicht“
Interview · Die Bundesregierung erkennt die Probleme des Mittelstands nicht, sagt die Chefin des Familienunternehmer-Verbandes. Sie fordert Sozialreformen und den Verzicht auf das Rentenpaket. Die Gefahr einer sozialen Schieflage sieht Marie-Christine Ostermann nicht.
Von Birgit Marschall
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt -- ein Blick auf die Urschrift 146 Artikel auf Büttenpapier zum Wohle des deutschen Volkes
Die Urschrift des Grundgesetzes wird nur sehr selten, zu höchst ausgesuchten Anlässen und nur für einen exquisiten Personenkreis aus dem Tresor geholt. Nun wird das Original aus Bonn 75 Jahre alt
Von Holger Möhle
LIVE Ukraine-Liveblog US-Militärhilfe verschafft Ukraine laut Experten Zeit
Während milliardenschwere Waffenhilfe der USA auf den Weg in die Ukraine geht, schätzen Militärexperten die Folgen für den Krieg ein. Und: Die Ukraine vergibt keine Reisepässe mehr an im Ausland lebende Bürger im wehrfähigen Alter. Alle News im Blog.
Vorgabe des Gesetzes Darum bleibt AfD-Politiker Krah Spitzenkandidat für die Europawahl
Ein Mitarbeiter des AfD-Politikers ist wegen mutmaßlicher Spionage für China in Untersuchungshaft. Doch trotz Bedenken innerhalb der Partei bleibt er Spitzenkandidat für die Europawahl. Die Gründe.
