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Berlin
Abschiebungen nach Afghanistan sollen weitergehen

Berlin. Die Bundesregierung sieht auch nach dem verheerenden Bombenanschlag in Kabul von Ende Mai mit rund 150 Toten keinen Grund, von ihrer ursprünglichen Einschätzung abzuweichen, dass Abschiebungen nach Afghanistan je nach individuellem Fall durchaus möglich sind. Zu diesem Schluss kommt ein an die für Rückführungen zuständigen Bundesländer verschickter vertraulicher Bericht, in dem Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) den Ländern erläutern, dass Abschiebungen durchgeführt werden können.

Diese sollen zunächst jedoch keine Sammeltransporte umfassen, sondern vor allem einzelne Personen betreffen, die entweder Straftäter oder Gefährder sind oder schuldhaft und hartnäckig nicht an ihrer Identitätsfeststellung mitwirken. Rund 5000 Afghanen sind derzeit ausreisepflichtig ohne Duldungsstatus.

(may-)
 
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