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Berlin
Amnesty warnt vor Rassismus bei Polizisten

Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) warnt vor rassistischen Tendenzen bei Polizisten und Beamten. Es gebe deutliche Hinweise auf einen institutionellen Rassismus in Behörden, sagte die AI-Generalsekretärin in Deutschland, Selmin Calyskan: "Die deutschen Strafverfolgungsbehörden haben aus ihrem Versagen beim NSU-Komplex wenig gelernt." Justizminister Heiko Maas (SPD) sagte eine sorgfältige Prüfung des AI-Berichts zu.

Demnach versäumen es Polizisten häufig zu Beginn von Ermittlungen, mögliche rassistische Motive zu erfassen. Vorwürfen rassistischer Gewalt werde oft nicht nachgegangen. Aus Sicht von AI hat sich damit wenig seit den NSU-Morden verändert, als zwischen 2000 und 2007 neun Männer ausländischer Herkunft von Rechtsextremisten ermordet wurden, die Ermittler aber Hinweisen auf rassistische Motive nicht nachgingen.

(rtr)
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