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Stuttgart
Antisemitismus-Streit: Fraktion der AfD in Stuttgart spaltet sich

Stuttgart. Die baden-württembergische AfD-Fraktion zerbricht im Streit über Antisemitismus-Vorwürfe gegen eines ihrer Mitglieder. AfD-Chef Jörg Meuthen sowie zwölf weitere Abgeordnete verließen gestern die Fraktion. "Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen", sagte Meuthen. Grund sei der Konflikt um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Bei einer neuen Abstimmung über dessen Ausschluss aus der Fraktion sei die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammengekommen.

Gedeon wird Antisemitismus vorgeworfen. In einem Buch bezeichnete er verurteilte Neonazis als politisch verfolgte "Dissidenten" und unterstellte der Rechtsprechung "zionistischen Einfluss". Am Abend verkündete Gedeon seinen Austritt aus der Fraktion. Er hoffe, dadurch die Spaltung seiner Fraktion noch zu verhindern, sagte er der dpa. Meuthen bekräftigte jedoch nach Gedeons Erklärung: "Der Fraktionsbruch ist rechtskräftig."

Die AfD hat 23 der 143 Sitze im Landtag. Die 13 Ausgetretenen wollen zunächst als eigenständige Abgeordnete weiterarbeiten. Ziel sei aber der Aufbau einer neuen Fraktion, sagte Meuthen. Der AfD-Bundesvorstand distanzierte sich von allen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Meuthen gehen. Die Bundespartei erkenne nur die Gruppe um Meuthen als Vertreter der AfD im Landtag an. Man missbillige aufs Schärfste, dass Fraktionsmitglieder den Ausschluss Gedeons verhindert hätten.

Quelle: RP
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