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Schwere Schlappe für Palästinenserchef: Arafats Regierung tritt zurück

zuletzt aktualisiert: 11.09.2002 - 15:09

Ramallah (rpo). Schwere Niederlage für Palästinenserpräsident Jassir Arafat: Um einem Misstrauensvotum zuvorzukommen, musste die von ihm im Juni gebildete Regierung in Ramallah zurücktreten.

Nach den Worten von Kabinettssekretär Ahmed Abdel Rachim wird Arafat in den kommenden zwei Wochen ein neues Kabinett bilden, das dann bis zu den Neuwahlen am 20. Januar die Amtsgeschäfte führen soll. Parlamentspräsident Ahmed Kurei kündigte an, das Parlament werde in zwei Wochen erneut zusammentreten, um über die neue Regierung abstimmen.

Während der stürmischen Debatte bei der ersten Parlamentssitzung seit zwei Jahren hatte Arafat von allen Seiten schwere Kritik einstecken müssen. Viele Abgeordnete warfen seiner Regierung Ineffizienz, Korruption und Versagen vor. Dem 73-Jährigen war es nicht gelungen, alle 55 Abgeordnete seiner eigenen Fatah-Bewegung auf seine Seite zu ziehen und zur Zustimmung zu seiner Regierung zu bewegen.

Bis zu den Neuwahlen am 20. Januar wird eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte führen. Viele der 88 Abgeordneten hatten Arafats Regierung Ineffizienz und mangelnden Erfolg vorgeworfen.

Quelle: RPO Archiv

 
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