Alle Politik-Artikel vom 01. Oktober 2004
Umfrage-Vorsprung der Union bröckelt

Schröder laut ARD-Befragung deutlich vor MerkelUmfrage-Vorsprung der Union bröckelt

Berlin (rpo). Der komfortable Umfrage-Vorsprung der Union rieselt dahin. Die Konservativen verlieren nach den vergangenen Wahlen weiter an Zustimmung. Dagegen stampft die SPD langsam aus dem Umfrage-Tal heraus. Und könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, hätte Gerhard Schröder deutlich die Nase vorn.

"Tage der Buße": Israel plant große Militäraktion

Israel legt Pufferzone an"Tage der Buße": Israel plant große Militäraktion

Dschabalija/Jerusalem (rpo). Ein Vertrauter von Ministerpräsident Ariel Scharon hat am Freitag einen "aggressiveren Einsatz" gegen Palästinenser angedroht. Hintergrund sind die Raketenangriffe auf israelisches Gebiet von dort aus. Derweil erhebt das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge schwere Vorwürfe gegen Israel: Israelische Soldaten sollen palästinensische Schulen als Unterstände missbraucht haben.

Bin-Laden-Vize: Terroraufruf an die Jugend

"Das Zeitalter des islamischen Widerstands" sei angebrochenBin-Laden-Vize: Terroraufruf an die Jugend

Dubai (rpo). Offenbar hat sich das Terrornetzwerk Al Kaida erneut zu Wort gemeldet. Per Video-Botschaft ruft der Stellvertreter von Osama bin Laden, Ayman al Sawahri, zu Anschlägen auf. Besonders an die Jugend wendet sich der Terroraufruf.

Erdogan will Ängste vor Türkei nehmen

Türkei werde alle Bedingungen erfüllenErdogan will Ängste vor Türkei nehmen

Frankfurt/Main (rpo). Ministerpräsident Tayyip Erdogan geht auf Schmusekurs. Der Politiker will offenbar die Ängste vor dem EU-Beitritt der Türkei dämpfen. In wenigen Tagen steht die Empfehlung der EU über die Aufnahme an.

Hoffnung für französische Geiseln im Irak

Vermittler Brett ist bei den beiden entführten JournalistenHoffnung für französische Geiseln im Irak

Paris (rpo). Der als Vermittler auftretende französische Geschäftsmann Philippe Brett ist offenbar bei den beiden entführten Journalisten Georges Malbrunot und Christian Chesnot. Das sagte er am Freitagnachmittag in einem Telefoninterview des Pariser Radiosenders Europe 1. Damit gibt es erste Anzeichen für ein gütliches Ende des Dramas.

Schily begeistert EU für Flüchtlingszentren

Minister einigen sich auf fünf PilotprojekteSchily begeistert EU für Flüchtlingszentren

Scheveningen/Niederlande (rpo). Für seinen Plan, Auffangzentren für Flüchtlinge in Nordafrika zu bauen, hat Bundesinnenminister Otto Schily im Inland fast nur Kritik bekommen. Im Ausland ist er bei seinen EU-Partnern auf Zustimmung gestoßen. Fünf Projekte sind geplant.

Kinderlose müssen mehr Pflegebeitrag zahlen

Junge Erwachsene unter 23 Jahren und Senioren ausgenommenKinderlose müssen mehr Pflegebeitrag zahlen

Berlin (rpo). Kinder erziehen ist Arbeit. Diese Arbeit soll stärker gewürdigt werden - auch finanziell. Kinderlose müssen ab dem 1. Januar höhere Beiträge zur Pflegeversicherung bezahlen. Ein entsprechender Gesetzentwurf von SPD und Grünen passierte den Bundestag in Berlin.

Verletzter Bundeswehr-Soldat in Köln gelandet

Deutsche Ärzte sollen sich um schwer Verletzten kümmernVerletzter Bundeswehr-Soldat in Köln gelandet

Köln/Berlin (rpo). Ein in Afghanistan schwer verletzter Bundeswehr-Soldat ist in der Nacht auf dem Flughafen Köln-Wahn gelandet. Der Mann soll in Deutschland medizinisch behandelt werden. Er war bei einem Angriff auf das Bundeswehrlager in der nordafghanischen Stadt Kundus am Mittwochabend verletzt worden.

Pakistan: Selbstmörder tötet Betende

Mindestens 16 Tote bei Anschlag in MoscheePakistan: Selbstmörder tötet Betende

Islamabad (rpo). Mindestens 16 Menschen sind in einer schiitischen Moschee im Osten Pakistans beim Freitagsgebet getötet worden. Bei der Explosion sind dutzende weitere verletzt worden. Viele der Opfer schweben offenbar noch in Lebensgefahr.

Droht Dieben und Dealern Führerscheinentzug?

Fahrverbot bei allgemeiner KriminalitätDroht Dieben und Dealern Führerscheinentzug?

Karlsruhe (rpo). Einige Politiker wollen Dieben und Dealern den Führerschein wegnehmen. Strafe durch Entzug. Die Bundesregierung will die Strafe des Fahrverbots aber nicht generell auf Fälle der allgemeinen Kriminalität ausdehnen.

Schröder und Chirac beraten über Türkei und Irak

Informeller Meinungsaustausch in StraßburgSchröder und Chirac beraten über Türkei und Irak

Straßburg (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der französische Staatschef Jacques Chirac beraten über den Beitritt der Türkei in die EU und die Lage im Irak. Die beiden Politiker haben sich zu einem informellen Meinungsaustausch in Straßburg getroffen. Auch die Außenminister Deutschlands und Frankreichs reden mit.

Extremisten bekennen sich zu Anschlägen

Pariser Ministerialbeamter in Geiselfrage nach Amman gesandtExtremisten bekennen sich zu Anschlägen

Dubai/Paris (rpo). Extremisten der Sarkawi-Gruppe haben sich offenbar zu drei Selbstmordanschlägen im Irak bekannt. Die Erklärung erschien auf einer islamistischen Website. Die Echtheit konnte zunächst nicht geklärt werden. Bei der Anschlagasserie waren am Donnerstag fast 50 Menschen getötet worden.

Ex-Wirtschaftsminister bei Anschlag verletzt

Beirut: Fahrer getötet, Leibwächter lebensgefährlich getroffenEx-Wirtschaftsminister bei Anschlag verletzt

Beirut (rpo). Bei einem Anschlag ist der zurückgetretene libanesische Wirtschaftsminister Marwan Hamade in Beirut im Gesicht und an den Händen verletzt worden. Sein Fahrer wurde offenbar getötet. Der Ex-Politiker wurde ins Krankenhaus gebracht. Sein Zustand scheint stabil.

Gemeinsame Wahlen vollziehen Einheit

Erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990Gemeinsame Wahlen vollziehen Einheit

Düsseldorf (rpo). Am 2. Dezember 1990 wurde die Wiedervereinigung mit der ersten gesamtdeutschen Wahl endgültig vollendet. Nach den Diskussionen über die neue Verfassung und einem kontroversen Wahlkampf konnten für das erste Mal seit 1933 alle Deutschen gemeinsam ein Parlament wählen. Helmut Kohl wurde als Bundeskanzler bestätigt.

Trittin sorgt sich um Preise an Zapfsäulen

Bundesumweltminister: höhere Ökosteuer sei problematischTrittin sorgt sich um Preise an Zapfsäulen

Köln (rpo). Bundesumweltminister Jürgen Trittin will das Benzin an deutschen Zapfsäulen vorerst nicht teurer machen. Der Grünen-Politiker hält eine weitere Erhöhung der Ökosteuer gegenwärtig für problematisch. Bei den hohen Preisen sei ein Signal der Politik überflüssig.

Versicherte zahlen mehr für Krankenversicherung

"Minikopfpauschale" sei extrem bürokratisch und zu teuerVersicherte zahlen mehr für Krankenversicherung

Berlin (rpo). Gegen den Widerstand der Opposition hat die rot-grüne Koalition im Bundestag die neue Finanzierung des Zahnersatzes beschlossen. Die rot-grüne Mehrheit im Parlament kippte damit die ursprünglich für Anfang 2005 geplante Zusatzversicherung mit Pauschalbeitrag. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte im Vorfeld kräftig Werbung für ihre neue Finanzierung gemacht.

Bundestag regelt Zahnersatz neu

Sonderbeitrag von 0,4 Prozent ab 1. Juli 2005Bundestag regelt Zahnersatz neu

Berlin (rpo). Der Bundestag regelt heute Zahnersatz und Teile der Pflegeversicherung neu. Für Brücken, Kronen und Gebisse wird doch keine Zusatzversicherung zum Pauschalpreis eingeführt. Krankenkassenmitglieder sollen ab 1. Juli 2005 dafür einen Sonderbeitrag von 0,4 Prozent zahlen.

Kerry gewinnt TV-Duell gegen Bush
Kerry gewinnt TV-Duell gegen Bush

Umfragen sehen Demokraten als SiegerKerry gewinnt TV-Duell gegen Bush

Washington (rpo). Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat John Kerry hat Amtsinhaber George W. Bush besiegt. So sagen die ersten Blitzumfragen nach dem Fernsehduell. 46 Prozent der Befragten fanden, dass Kerry sich bei der mit Spannung erwarteten Debatte am Donnerstagabend besser geschlagen habe.

100 Opfer: Tödliche Großoffensive in Samarra

Kontrolle über Rebellenhochburg zurückgewonnen100 Opfer: Tödliche Großoffensive in Samarra

Bagdad (rpo). US-Soldaten und irakische Nationalgardisten haben in der Nacht zum Freitag eine Großoffensive in Samarra gestartet. Sie wollen Verwaltungs- und Polizeigebäude in der Widerstandshochburg zurück erobern. Nach Krankenhausangaben wurden mindestens 100 Menschen getötet und hundert weitere verletzt .

Merkel und Stoiber weit von Einigung entfernt

Nach fünfstündigem Spitzengespräch zur GesundheitsreformMerkel und Stoiber weit von Einigung entfernt

Berlin (rpo). Beinahe fünf Stunden hatten die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber in Berlin zusammen gesessen. Doch als das Spitzengespräch über eine grundelegende Reform des Gesundheitswesens am Freitagmorgen zuende ging, waren beide Seiten noch weit von einer Einigung entfernt.

Kerry erhebt schwere Vorwürfe im ersten TV-Duell

Bush habe Irak-Krieg "ohne Plan für den Frieden danach" begonnenKerry erhebt schwere Vorwürfe im ersten TV-Duell

Coral Cables (rpo). Im ersten von drei Fernsehduellen haben sich die beiden US-Präsidentschaftsanwärter John Kerry und George W. Bush gegenseitig schwere Vorwürfe gemacht. Kerry bezichtigte Amtsinhaber Bush, mit dem Irak-Krieg einen "kolossalen Irrtum" begangen zu haben. Bush konterte, indem er den Herausforderer beschuldigte, seine Meinung zum Irak-Krieg je nach politischer Opportunität immer wieder zu ändern.