Alle Politik-Artikel vom 08. Januar 2005
US-Armee: Tödlicher Fehlangriff aus der Luft

250-Kilogramm-Bombe sollte Rebellenversteck treffenUS-Armee: Tödlicher Fehlangriff aus der Luft

Bagdad (rpo). Die US-Armee hat im Nordirak das falsche Ziel bombardiert und dabei mehrere unschuldige Menschen getötet. Eigentlich sollte die 250-Kilogramm-Bombe ein Rebellenversteck treffen.

Palästinensische Präsidentenwahl: Gespannte Ruhe

Klage über EinschränkungenPalästinensische Präsidentenwahl: Gespannte Ruhe

Ramallah/Gaza (rpo). Einen Tag vor der palästinensischen Präsidentschaftswahl herrscht teils Chaos im Gazastreifen. Dies könnte die Wahl negativ beeinflusen. Derweil wurden im Gazastreifen zwei spanische Journalisten für kurze Zeit entführt.

Fischer verspricht langfristiges Engagement

Unterstützung beim AufbauFischer verspricht langfristiges Engagement

Bangkok (rpo). Bei seinem Besuch in Thailand hat Bundesaußenminister Joschka Fischer ein langfristiges Engagement Deutschlands beim Wiederaufbau der von der Flut zerstörten Regionen angekündigt. Deutschland werde die Zusammenarbeit intensivieren und Thailand vor allem beim Wiederaufbau helfen, sagte Fischer.

Afghanistan: Größere Gefahr für Bundeswehr

Wegen verschärftem Drogen-KampfAfghanistan: Größere Gefahr für Bundeswehr

Berlin (rpo). Einem Bericht zufolge befürchtet das Verteidigungsministerium größere Gefahren denn je für die deutschen Soldaten in Afghanistan. Hintergrund seien der angekündigte verschärfte Kampf von Amerikanern und Briten gegen den Drogenanbau und eine Warnung des Bundesnachrichtendienstes vor Gegenwehr der Drogenbarone.

Nebenjobs: Immer mehr Politiker halten Hand auf

Offenbar weitere Firmen-ZahlungenNebenjobs: Immer mehr Politiker halten Hand auf

Hamburg (rpo). Immer neue Namen tauchen in der Diskussion um Nebeneinkünfte von Politikern auf. So überweisen laut Medienberichten Dresdner Bank sowie die Hamburger Privatbank M. M. Warburg Gelder auf Politikerkonten. Und auch am finanziellen Trop des Essener RAG-Konzerns hängen angeblich etliche politische Mandatsträger. Derweil hegt der RWE-Konzern wegen der Meyer-Abfindung offenbar Verdacht der Untreue.

Kardinal Meisner droht Ermittlungsverfahren

Nach Predigt-SkandalKardinal Meisner droht Ermittlungsverfahren

Köln (rpo). Der Druck auf Kölns Erzbischof Joachim Kardinal Meisner wird größer. Hintergrund ist dessen Vergleichs zwischen Abtreibungen und den Massenmorden Hitlers und Stalins. Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, forderte Meisner im WDR erneut zur Rücknahme des Vergleichs auf. Ansonsten werde er rechtliche Schritte prüfen. Unterdessen hat Meisner seinen Vergleich bedauert.

SPD plant neues Steuerkonzept
SPD plant neues Steuerkonzept

Angeblich umfassende ReformvorschlägeSPD plant neues Steuerkonzept

Berlin (rpo). Laut eines Medienberichtes will die SPD bis zum Ende dieses Jahres ein neues Steuerkonzept vorstellen. Schwerpunkt der Vorschläge soll dem Bericht zufolge eine neue Unternehmensbesteuerung sein. außerdem sei eine Reform der Kapitalertragbesteuerung geplant.

Eichel macht weniger Schulden als geplant
Eichel macht weniger Schulden als geplant

ZeitungsberichtEichel macht weniger Schulden als geplant

Berlin (rpo). Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat im vorigen Jahr offenbar weniger Schulden als geplant gemacht. Laut Zeitungsbericht betrage die Neuverschuldung 2004 rund 40 Milliarden Euro.

NRW-Abgeordnete: Verdoppeln sich Diäten?
NRW-Abgeordnete: Verdoppeln sich Diäten?

Rot-grüner PlanNRW-Abgeordnete: Verdoppeln sich Diäten?

Düsseldorf (rpo). Bislang freuen sich die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten über 4.807 Euro monatlicher Diäten. Zukünftig könnten sich die Überweisungen verdoppeln, planen die NRW-Regierungsparteien SPD und Grüne. Allerdings sind an die Verdopplung Bedingungen geknüpft.

Nebentätigkeiten: Köhler kritisiert Berichterstattung
Nebentätigkeiten: Köhler kritisiert Berichterstattung

InterviewNebentätigkeiten: Köhler kritisiert Berichterstattung

Düsseldorf (rpo). Bundespräsident Horst Köhler hat die Medienberichterstattung in der Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten kritisiert. Köhler sagte der "Rheinischen Post", solche Tätigkeiten würden von vielen Medien zu schnell und pauschal in die Ecke einer "Raffke-Mentalität" geschoben. Derweil spricht sich Parlamentspräsident Wolfgang Thierse gegen eine generelle Veröffentlichung aus.