Alle Politik-Artikel vom 11. Januar 2005
Zeitung: Deutscher nach Kabul entführt und misshandelt

Staatsanwaltschaft ermitteltZeitung: Deutscher nach Kabul entführt und misshandelt

Berlin (rpo). Offenbar ist Ende 2003 ein Deutscher libanesischer Herkunft in Mazedonien festgenommen und anschließend nach Afgahnistan entführt worden. Dort ist er nach eigenen Angaben in einem US-Gefängnis misshandelt worden.

Bush findet neuen Heimatschützer

Bundesrichter ChertoffBush findet neuen Heimatschützer

Washington (rpo). Einer der wichtigsten Posten im Kabinett von US-Präsident George Bush ist neu vergeben worden. Künftiger Heimatschutzminister und damit Nachfolger des zurückgetretenen Tom Ridge soll der Bundesrichter Michael Chertoff werden - angeblich, weil Bush keinen Besseren gefunden hat.

Köhler schaltet sich in Föderalismusdebatte ein

Treffen mit Müntefering und StoiberKöhler schaltet sich in Föderalismusdebatte ein

Berlin (rpo). Vor vier Wochen scheiterte die Föderalismuskommission, obwohl sich Bund und Länder in den meisten Punkten einig waren. Jetzt hat sich Bundespräsident Horst Köhler in die Diskussion eingeschaltet und am Dienstag mit den Parteichefs Franz Müntefering und Edmund Stoiber beraten. Eineinhalb Stunden lang lotete man die Möglichkeiten aus.

Dresdner Bank förderte Karriere von CDU-Politikerin Müller

ZeitungsberichtDresdner Bank förderte Karriere von CDU-Politikerin Müller

Berlin (rpo). Die in die Kritik geratene Hildegard Müller, ihres Zeichens Mitglied im CDU-Präsidium, hat offenbar bereits während ihrer Zeit als Vorsitzende der Jungen Union finanzielle Zuwendungen der Dresdner Bank erhalten.

Diätenreform in NRW in weite Ferne gerückt

In nächster LegislaturperiodeDiätenreform in NRW in weite Ferne gerückt

Düsseldorf (rpo). Der Steuerzahlerbund misst der geplanten Diätenreform in Nordrhein-Westfalen Modellcharakter bei. Doch ein Modell wird es noch ein Zeit lang bleiben, den vor der Landtagswahlen wird es mit der Umsetzung nichts werden.

Wie Merkel Magengeschwüre meidet
Wie Merkel Magengeschwüre meidet

CDU-Chefin muss manchmal schreienWie Merkel Magengeschwüre meidet

Hamburg/Berlin (rpo). Angela Merkel behält Privates gern für sich. Doch immer öfter macht die CDU-Vorsitzende Ausnahmen von der Regel. Scheibchenweise gewährt sie Einblicke in ihre Privat- und Gedankenwelt. Am Montagabend sprach Merkel bei "Beckmann" in der ARD über sich erklärte unter anderem, warum sie manchmal einfach schreien muss.

London: USA lassen vier Guantánamo-Häftlinge frei
London: USA lassen vier Guantánamo-Häftlinge frei

Terrorverdächtiger soll entlassen werdenLondon: USA lassen vier Guantánamo-Häftlinge frei

London/Sydney (rpo). Die USA werden vier Briten freilassen, die seit mehr als zwei Jahren unter Terrorismusverdacht auf dem Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba in Haft sitzen. Das werde der britische Außenminister Jack Straw heute mitteilen.

Bush koppelt Hilfe an Erfolg von Abbas
Bush koppelt Hilfe an Erfolg von Abbas

Nach der WahlBush koppelt Hilfe an Erfolg von Abbas

Washington (rpo). US-Präsident George W. Bush hat US-Hilfen für die Palästinenser und die Mission eines US-Nahostgesandten vom Handeln des neu gewählten Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas abhängig gemacht. "Taktische Entscheidungen wie Hilfspakete und Gesandte werden getroffen, wenn die Dinge Fortschritte machen", sagte Bush in einem Zeitungsinterview.

Zwei Bombenanschläge erschüttern Irak
Zwei Bombenanschläge erschüttern Irak

143 Menschen totZwei Bombenanschläge erschüttern Irak

Bagdad (rpo). Zwei Bombenanschläge im Irak haben am Dienstag mindestens 13 Menschen das Leben gekostet. In Jussifija südlich von Bagdad explodierte ein am Straßenrand gelegter Sprengsatz, als gerade ein Kleinbus vorüberfuhr. Wie Krankenhausdirektor Dawud al Taie mitteilte, wurden sieben Iraker getötet und ein weiterer verletzt.

Steuerzahlerbund lobt Diätenreform in NRW
Steuerzahlerbund lobt Diätenreform in NRW

PolitikereinkünfteSteuerzahlerbund lobt Diätenreform in NRW

Passau (rpo). Der Bund der Steuerzahler hat sich für eine umfassende Reform der Abgeordnetenentschädigung nach dem Modell des Landes Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. Der Düsseldorfer Gesetzentwurf habe "Modellcharakter für eine Reform auf Bundesebene", sagte Steuerzahlerpräsident Karl Heinz Däke. Indes fordert der BDI strengere Regeln für Abgeordnete.

Anwalt: Folter in Abu Ghraib nicht verwerflich
Anwalt: Folter in Abu Ghraib nicht verwerflich

FolterskandalAnwalt: Folter in Abu Ghraib nicht verwerflich

Fort Hood (rpo). Im Prozess gegen den US-Stabsgefreiten Charles Graner hat einer der Verteidiger die Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Gefängnis von Abu Ghraib zu verharmlosen versucht. Es sei nichts dabei, Gefangene auszuziehen, menschliche Pyramiden bilden zu lassen und wie Hunde an der Leine zu halten, argumentierte der Anwalt Guy Womack. "Überall in den USA bilden die Cheerleader Pyramiden", sagte der Jurist unter Bezug auf die Tänzerinnen, die bei Sportveranstaltungen die Stimmung anheizen.

Regierungspolitiker: Maut auch in Städten

Kosten für Lkw anhebenRegierungspolitiker: Maut auch in Städten

Berlin (rpo). Kaum ist sie gut angelauf, soll sie erhöht werden. Die Lkw-Maut ist für den Grünen-Frakionsvize Reinhard Loske eindeutig zu niedrig. Von den momentan 12,4 Cent pro Kilometer will er einen Sprung nach oben wagen - möglichst bald. Parteikollegen gehen weiter. Der Ruf nach einer City-Maut wird laut.

Ukraine: Letzte Chance für Janukowitsch

Offizielles Endergebnis der WahlUkraine: Letzte Chance für Janukowitsch

Kiew (rpo). Es ist offiziell: Viktor Juschtschenko ist der neue Präsident der Ukraine. Dies gab die Wahlkommission nach einer siebenstündigen Sitzung am Montagabend bekannt. Doch Frieden verspricht die zwei Wochen ersehnte Bekanntgabe nicht. Juschtschenkos Gegenkandidat Viktor Janukowitsch hat Maßnahmen angekündigt.