Alle Politik-Artikel vom 17. Januar 2005
Nachfolger von Kauder steht offenbar fest

Merkel macht VorschlagNachfolger von Kauder steht offenbar fest

Berlin (rpo). In der CDU ist offenbar eine weitere Personalie geklärt worden. Der Nachfolger für den designierten Generalsekretär Volker Kauder als Parlamentrischer Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion wurde offenbar gefunden.

Katholischer Erzbischof im Irak entführt

Kirche: "Terroristischer Akt"Katholischer Erzbischof im Irak entführt

Rom (rpo). In der nordirakischen Stadt Mosul ist der dortige Erzbischof der römisch-katholischen Kirche entführt worden. Das gab der Vatikan am Montag bekannt.

BND-Umzug kostet offenbar 1,7 Milliarden Euro

BundesrechnungshofBND-Umzug kostet offenbar 1,7 Milliarden Euro

Pullach/Berlin (rpo). Ab dem Jahr 2011 will der Bundesnachrichtendienst (BND) alle Mitarbeiter in Berlin vereint haben. Doch bis das geschafft ist, steht noch ein größerer Umzug bevor - und der geht ordentlich ins Geld: Die Verlagerung von von Pullach in dei Hauptstadt soll angeblich satte 1,7 Milliarden Euro kosten.

DNA-Test: Harmlos oder Schritt mit bedenklichem Potenzial?
DNA-Test: Harmlos oder Schritt mit bedenklichem Potenzial?

Debatte entbranntDNA-Test: Harmlos oder Schritt mit bedenklichem Potenzial?

Frankfurt/Main (rpo). Wenn es um die Ausweitung von DNA-Tests geht, liegen die Meinungen derzeit sehr weit auseinander. Während es für den bayerischen Inneminister unpersönlicher ist als ein Foto, stellen sich dem Bundesbeauftragten für Datenschutz bei dem Gedanken die Nackenhaare auf, ist es ein Schritt mit bedenklichem Potenzial.

"Familiengipfel" beim Bundespräsidenten

Allianz für Familie"Familiengipfel" beim Bundespräsidenten

Berlin (rpo). Das Thema Familie steht regelmäßig weit oben auf der politischen Agenda. Doch fast immer ist das kurz vor Wahlen und danach sind andere Sachen wichtiger. Jetzt hat sich Bundespräsident Horst Köhler höchstpersönlich des Themas angenommen und sich am Montag mit Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft zum "Familiengipfel" getroffen.

Oberster Katastrophenschützer in Amt eingeführt

Erster BBK-PräsidentOberster Katastrophenschützer in Amt eingeführt

Bonn (rpo). Was den Amerikanern seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ihr Heimatschutzmninisterium, ist den Deutschen das im vergangenen Mai neugeschaffene Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Der Niedersachse Christoph Unger ist am Montag als erster Präsident eingeführt worden.

Schärfere Strafen bei unzulässigen Nebeneinkünften gefordert
Schärfere Strafen bei unzulässigen Nebeneinkünften gefordert

Keine Ermittlungen gegen MeyerSchärfere Strafen bei unzulässigen Nebeneinkünften gefordert

Frankfurt/Main (rpo). Die CDU stimmt jetzt offenbar den Plänen der rot-grünen Bundesregierung zu, Politiker bei unzulässigen Nebeneinkünften stärker zu bestrafen. Unterdessen sieht die Staatsanwaltschaft Dortmund derzeit noch keinen Anlass, ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer in die Wege zu leiten.

Abbas verordnet Attacken-Stopp gegen Israel
Abbas verordnet Attacken-Stopp gegen Israel

FriedenskursAbbas verordnet Attacken-Stopp gegen Israel

Ramallah (rpo). Der neue Palästinenserpräsident Mahmud Abbas strebt einen strikten Friedenskurs an. Er wies die palästinensischen Sicherheitsdienste an, alle Angriffe gegen Israel zu unterbinden. Auch ordnete er die Eingliederung der radikalen El-Aksa-Brigaden in die palästinensischen Sicherheitsdienste an, um anti-israelische Anschläge zu vermeiden.

Gestürzter Parteichef Zhao Ziyang gestorben

ChinaGestürzter Parteichef Zhao Ziyang gestorben

Peking (rpo). Nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens war Zhao Ziyang gestürzt worden, weil er Sympathien für die Demonstranten zeigte. Seitdem lebte er unter Hausarrest. Jetzt ist der frühere chinesische Parteichef im Alter von 85 Jahren gestorben.

Harrys Nazi-Auftritt beschäftigt britisches Unterhaus
Harrys Nazi-Auftritt beschäftigt britisches Unterhaus

Berater unter die Lupe genommenHarrys Nazi-Auftritt beschäftigt britisches Unterhaus

London (rpo). Der Party-Auftritt von Prinz Harry in einem Nazi-Kostüm soll nun auch im britischen Parlament diskutiert werden. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird untersuchen, wie Harrys Berater und die seines Vaters Prinz Charles ausgesucht werden. "Sie sind entweder nachlässig, unfähig, politisch verdächtig oder eine Kombination aus allem drei", mutmaßt ein Ausschussmitglied.

George W. Bush spaltet die Nation
George W. Bush spaltet die Nation

Zweite AmtszeitGeorge W. Bush spaltet die Nation

Washington (rpo). Bei seinem Amtsantritt vor vier Jahren hat George W. Bush die Einheit der Nation beschworen. Es galt damals, die in einem erbitterten Wahlstreit gerissenen Wunden zu heilen. Auch zu Beginn seiner zweiten Amtszeit am Donnerstag steht der 43. Präsident der Vereinigten Staaten an der Spitze einer gespaltenen Nation. Diesmal ist es vor allem der Irak-Krieg, der das Land in der Meinung über seinen Präsidenten spaltet.

Höchste Alarmstufe bei Amtseinführung Bushs
Höchste Alarmstufe bei Amtseinführung Bushs

6.000 Polizisten im EinsatzHöchste Alarmstufe bei Amtseinführung Bushs

Washington (rpo). Der Schock des 11. Septembers 2001 beherrscht in dieser Woche die Feierlichkeiten zur zweiten Amtseinführung von US-Präsident George W. Bush. Es gilt die höchste Alarmstufe, wenn Bush am Donnerstag auf den Stufen des Kapitols in Washington zusammen mit Vizepräsident Dick Cheney vereidigt wird. 6.000 Polizisten, 2.500 Soldaten und eine Rekordzahl von Sprengstoff-Spezialisten werden im Einsatz sein.

Moshammer-Mord: Politiker fordern Ausweitung von Gentests
Moshammer-Mord: Politiker fordern Ausweitung von Gentests

Streit um DNA-AnalyseMoshammer-Mord: Politiker fordern Ausweitung von Gentests

Düsseldorf/Berlin (rpo). Nach der schnellen Überführung des mutmaßlichen Mörders von Rudolph Moshammer ist eine Debatte um die Ausweitung der DNA-Analyse bei der Verbrechensbekämpfung entbrannt. Die Unionsfraktion will zwei Gesetzesentwürfe in den Bundestag einbringen. Während Grüne und FDP die Forderungen zurückweisen, hält sich die Regierung in der Diskussion bislang zurück.

Presse: USA durchleuchten Iran in Undercover-Mission

Wirbel um geheimes AtomprogrammPresse: USA durchleuchten Iran in Undercover-Mission

New York/Teheran (rpo). Die USA haben offenbar geheime Erkundungskommandos in den Iran geschickt, um dort Informationen über mögliche Angriffsziele zu sammeln. Dies berichtet der amerikanische Star-Journalist Seymour Hersh, der auch die Misshandlungen im irakischen Abu Ghraib-Gefängnis an die Öffentlichkeit gebracht hatte. Das Weiße Haus bezeichnet den Bericht als "ungenau".

Bush will Homo-Ehe nicht länger verbieten lassen

Hardliner wird weichBush will Homo-Ehe nicht länger verbieten lassen

Washington (rpo). In seiner kommenden zweiten Amtszeit will US-Präsident George W. Bush einem Pressebericht zufolge in nicht weiter aktiv das Verbot von Homosexuellen-Ehen betreiben. Vor der Wahl im November, bei der in einigen Bundesstaaten auch über die Homo-Ehe abgestimmt wurde, hatte Bush sich als energischer Gegner positioniert.

Kroatischer Staatspräsident Mesic im Amt bestätigt

66 Prozent der StimmenKroatischer Staatspräsident Mesic im Amt bestätigt

Zagreb (rpo). Der kroatische Staatspräsident Stipe Mesic ist für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Wie die amtliche Wahlkommission mitteilte, entfielen bei der Stichwahl am Sonntag nach der Auszählung fast aller Stimme 66 Prozent auf den 70-jährigen Politiker.