Alle Politik-Artikel vom 01. Februar 2005
Justiz wirft Innen- und Außenministerium Korruption vor

Visa-AffäreJustiz wirft Innen- und Außenministerium Korruption vor

Köln (rpo). Das Bundesinneministerium un das Auswärtige Amt sehen sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft Köln wirf den beiden Ministerien im Zusammenhang mit der Affäre um die nachlässige Handhabung deutscher Touristenvisa Korruption und Protektion vor.

Stoiber wirft Schröder "absolutes Scheitern" vor
Stoiber wirft Schröder "absolutes Scheitern" vor

ArbeitslosenzahlenStoiber wirft Schröder "absolutes Scheitern" vor

Berlin (rpo). Angesichts der befürchteten über fünf Millionen Arbeitslosen in Deutschland wirft CSU-Chef Edmund Stoiber der rot-grünen Regierung ein "absolutes ökonomisches Scheitern" vor. Solche Zahlen dürfe man nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen.

Kim Jong Il wird sich in Condoleezza Rice verlieben

Laut WahrsagerKim Jong Il wird sich in Condoleezza Rice verlieben

Hongkong (rpo). Macht Macht sexy und begehrenswert? Man weiß es nicht genau. Der Verdacht liegt jedoch nahe, wenn man von den Vorhersagen der wichtigsten Feng-Shui-Meister in Hong Kong hört. Demnach nämlich soll sich Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il in die neue US-Außenminsterin Condoleezza Rice verlieben.

Steinbrück will DNA-Analyse dem Fingerabdruck gleichstellen

Besuch beim LKASteinbrück will DNA-Analyse dem Fingerabdruck gleichstellen

Düsseldorf (rpo). Wenn man als Politiker über etwas zu entscheiden hat, dann ist es hilfreich darüber auch Bescheid zu wissen. Dachte sich auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück und informierte sich vor Ort über das derzeit viel diskutierte Feld der DNA-Analyse. Steinbrück will die DNA-Analyse dem Fingerabdruck gleichstellen.

Islamisten-Gruppe droht Kuwait mit "Krieg"

Auf WebsiteIslamisten-Gruppe droht Kuwait mit "Krieg"

Dubai (rpo). Die in Kuwait startionierten US-Truppen sind vielen ein Dorn im Auge. Jetzt droht eine islamistische Gruppe dem Land am Golf mit "Krieg", sollten die Amerikaner das Land nicht umgehend verlassen.

Schwarzenegger: Die Kraft des "Governator" schwindet
Schwarzenegger: Die Kraft des "Governator" schwindet

Demokraten unzufriedenSchwarzenegger: Die Kraft des "Governator" schwindet

San Francisco (rpo). Für den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger und seine Wähler scheinen die rosigen Zeiten vorbei zu sein. Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt schwindet die Popularität des ehemaligen Hollywood-Stars, wie aus jüngsten Umfragen hervorgeht. Politische Kommentatoren sagen denn auch, der "Governator" - wie er in Anspielung an seine Filmrollen als "Terminator" häufig genannt wird -, habe sich als ganz gewöhnlicher Sterblicher erwiesen.

Gudrun Kopp soll Job von Ulrike Flach übernehmen

FDPGudrun Kopp soll Job von Ulrike Flach übernehmen

Düsseldorf (rpo). Die Bundestagsabgeordnete Gudrun Kopp soll neue stellvertretende Vorsitzende der NRW-FDP werden. Der Bezirksvorstand der Liberalen in Ostwestfalen-Lippe beschloss, die 54-jährige Politikerin auf dem Landesparteitag im April als Nachfolgerin der zurückgetretenen Vize-Landeschefin Ulrike Flach vorzuschlagen, wie der Landesverband mitteilte.

Köhler auf zaghaftem Annäherungskurs

Staatsbesuch in IsraelKöhler auf zaghaftem Annäherungskurs

Jerusalem (rpo). Bundespräsident Horst Köhler ist zu seinem ersten Staatsbesuch in Israel eingetroffen. Er wurde am Dienstag in Jerusalem von Staatspräsident Mosche Katzav mit militärischen Ehren begrüßt. Die viertägige Reise steht ganz im Zeichen der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern vor 40 Jahren.

Neue Gewalt versetzt Frieden einen Dämpfer
Neue Gewalt versetzt Frieden einen Dämpfer

IsraelNeue Gewalt versetzt Frieden einen Dämpfer

Jerusalem (rpo). Wenige Tage nach dem informellen Waffenstillstand im Nahen Osten hat neue Gewalt den Hoffnungen auf Frieden abermals einen Dämpfer versetzt. Aus israelischen Regierungskreisen verlautete am Dienstag, der geplante Truppenrückzug aus fünf Städten im Westjordanland werde sich verzögern.

NRW erlaubt genetischen Fingerabdruck ohne Richterbeschluss
NRW erlaubt genetischen Fingerabdruck ohne Richterbeschluss

Nach Moshammer-TodNRW erlaubt genetischen Fingerabdruck ohne Richterbeschluss

Düsseldorf (rpo). Nach der schnellen Ergreifung des mutmaßlichen Mörders von Rudoph Moshammer hat Nordrhein-Westfalen reagiert. Das Land weitet nun die Möglichkeit zur Speicherung von DNA-Analysen zur Ermittlung von Straftätern aus. Landesinnenminister Fritz Behrens und Justizminister Wolfgang Gerhards (beide SPD) verständigten sich in Düsseldorf auf eine Regelung zum genetischen Fingerabdruck.

CIA hält Nazi-Akten zurück

UneinigkeitCIA hält Nazi-Akten zurück

Washington (rpo). Mitglieder des US-Kongresses haben die CIA zur Veröffentlichung von Dokumenten über Nazi-Kriegsverbrecher aufgefordert, die während des Kalten Kriegs im Dienst des US-Geheimdienstes standen. Trotz eines entsprechenden Gesetzes aus dem Jahr 1998 halte die CIA Informationen über Kriegsverbrecher, Verdächtige oder Kollaborateure im Dienst der US-Regierung zurück.

Häftlinge mit sexuellen Praktiken zu Aussagen getrieben
Häftlinge mit sexuellen Praktiken zu Aussagen getrieben

GuantanamoHäftlinge mit sexuellen Praktiken zu Aussagen getrieben

San Juan (rpo). Mit den "Waffen einer Frau" sollen weibliche Vernehmungsbeamte im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba muslimische Häftlinge zu Aussagen getrieben haben. In einem noch als geheim eingestuften Bericht für ein Buch über solche Verhörmethoden schreibt der ehemalige Feldwebel Erik Saar, Frauen hätten eng anliegende Kleidung wie Miniröcke getragen und Gefangene sexuell berührt. In der vergangenen Nacht kam es zudem zu einem Aufstand in Guantanamo.

Prominente CDU-Politiker verteidigen ihre Nebenjobs
Prominente CDU-Politiker verteidigen ihre Nebenjobs

RechtfertigungProminente CDU-Politiker verteidigen ihre Nebenjobs

Hamburg (rpo). Prominente CDU-Bundestagsabgeordnete haben in der "Bild"-Zeitung ihre Nebentätigkeiten verteidigt. Der ehemalige Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, sagte der Zeitung: "Die Arbeit im Parlament und in meinem Wahlkreis leidet darunter nicht, denn natürlich hat das Parlamentsmandat im Zweifel immer Vorrang." Das sehen viele Kollegen genauso.

Deutsch in der Knesset: Köhler bestärkt

Besuch in IsraelDeutsch in der Knesset: Köhler bestärkt

Leipzig (rpo). Bundespräsident Horst Köhler schockte Israel. Jetzt bekommt er Rückendeckung von Israels Botschafter in Deutschland. Denn für Unruhe sorgte Köhlers Ankündigung, seine Rede vor der Knesset auf deutsch zu halten. Als "normal und keine Provokation" hat Israels Botschafter Shimon Stein die auf deutsch geplante Rede vor einer Zeitung verteidigt.