Alle Politik-Artikel vom 01. August 2005
Etliche Londoner U-Bahn-Linien nehmen Betrieb wieder auf

Etliche Londoner U-Bahn-Linien nehmen Betrieb wieder auf

London (AFP). Knapp vier Wochen nach der Anschlagsserie in der Londoner U-Bahn nehmen etliche Linien ihren Betrieb am Dienstag wieder auf. Wie die Behörden am Montag mitteilten, sollen die Linien Hammersmith und City wieder normal funktionieren. Die District-Line werde zwischen den Stationen Wimbledon und Edgware Road verkehren. In der Station Edgware Road war einer der Anschläge vom 7. Juli verübt worden, bei denen insgesamt 56 Menschen ums Leben kamen. Die Circle Line werde geschlossen bleiben, hieß es weiter. Die Piccadilly Line werde nur zum Teil betrieben.

Terrorverdächtiger in Ägypten getötet

Bei SchusswechselTerrorverdächtiger in Ägypten getötet

Kairo (rpo). Bei einem Schusswechsel mit Sicherheitskräften ist einer der Hauptverdächtigen der Anschläge im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich am Montag getötet worden. Ein Polizeisprecher erklärte, Mohammed Saleh Flajfil sei bei dem Feuergefecht in den Atakaa-Bergen bei Suez ums Leben gekommen.

Hohlmeier verlässt Münchner CSU

Hohlmeier verlässt Münchner CSU

München (AP). Die frühere Kultusministerin Monika Hohlmeier hat nach erbittertem parteiinternen Streit die Münchner CSU verlassen und ist in einen Ortsverband im Umland der Landeshauptstadt übergetreten. Bevor Hohlmeier am Montag ihren Schritt bekannt gab, hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass die Münchner CSU nach der Bundestagswahl ein Parteiordnungsverfahren gegen die Ex-Ministerin nach der Bundestagswahll einleiten wolle.

30.000 Jobs für 150 Euro
30.000 Jobs für 150 Euro

Arbeitslosigkeit30.000 Jobs für 150 Euro

Düsseldorf (rpo). Kurz vor der anstehenden Neuwahl kündigt Wirtschaftsminister Clement ein umfangreiches Programm zur Wiederbeschäftigung von älteren Langzeitarbeitslosen an. Mit insgesamt 250 Millionen Euro will die Bundesregierung entsprechende Projekte unterstützen. Insgesamt soll es 30.000 zusätzliche Stellen geben.

TV-Duell: Schröder würde auch mit Stoiber
TV-Duell: Schröder würde auch mit Stoiber

Entscheidung am MittwochTV-Duell: Schröder würde auch mit Stoiber

Berlin (rpo). In dieser Woche wird der Streit über die Fernsehduelle zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und seiner Herausforderin Angela Merkel endgültig entschieden. Vertreter des Kanzlers, der Kandidatin und der großen TV-Sender wollen am Mittwoch noch einmal nach einer Verständigung suchen, wie Regierungssprecher Béla Anda in Berlin ankündigte.

Bush ernennt Hardliner Bolton zum UN-Botschafter

Senat hatte Zustimmung verweigertBush ernennt Hardliner Bolton zum UN-Botschafter

Washington (rpo). Als UN-Botschafter hat US-Präsident George W. Bush am Montag seinen umstrittenen Kandidaten John Bolton eingesetzt. Bush hatte bislang für den Hardliner Bolton keine Mehrheit im Senat bekommen und konnte jetzt ein Gesetz nutzen, dass die Besetzung von Posten direkt durch Präsidenten erlaubt, wenn die Abgeordneten im Urlaub sind.

Care: Niger-Hilfe läuft zu langsam an

Care: Niger-Hilfe läuft zu langsam an

Bonn (KNA). Die Hilfsorganisation Care hat einen schleppenden Anlauf der Niger-Nothilfe beklagt. Hilfsorganisationen und Weltöffentlichkeit müssten sich in einigen Wochen fragen lassen, warum es so lange bis zum Eintreffen von Nahrungsmitteln und Medikamenten gedauert habe, erklärte das Vorstandsmitglied von Care International Deutschland, Heribert Scharrenbroich, am Montag in Bonn. Das Welternährungsprogramm (WFP) habe bis jetzt erst 5.000 Tonnen Hirse ins Land bringen können. Eine Lieferung von 11.000 Tonnen hätte bis 25. Juli im benachbarten Benin sein sollen, die Ankunft sei mittlerweile erst für Ende dieser Woche angekündigt. Zusätzliche 12.000 Tonnen kämen in der Woche darauf. "Bis diese Hilfen vor Ort sind, wird weitere Zeit ins Land gehen", so Scharrenbroich nach seiner Rückkehr aus Niger.

Schröder trifft Papst Benedikt in Köln

Schröder trifft Papst Benedikt in Köln

Berlin (AP). Beim Weltjugendtag in Köln Mitte August wird Bundeskanzler Gerhard Schröder mit Papst Benedikt XVI. zu einem privaten Gespräch zusammentreffen. Das kündigte Regierungssprecher Béla Anda am Montag in Berlin an. Die Begegnung findet am 20. August vormittags in der Erzbischöflichen Residenz statt. Schröder und seine Frau nehmen auch an der Messe teil, die der Papst zum Höhepunkt und Abschluss des Weltjugendtags am 21. August auf dem Marienfeld feiert.

Kommission soll Gewalt in Osttimor untersuchen

Kommission soll Gewalt in Osttimor untersuchen

Jakarta (AP). Indonesien hat sich bereit erklärt, an der Aufarbeitung der Gewalt bei der Loslösung Osttimors vor sechs Jahren mitzuarbeiten. Die Regierung in Jakarta ernannte am Montag Mitglieder für eine bilaterale "Wahrheits- und Freundschaftskommission", die am Donnerstag ihre Arbeit aufnehmen soll. Das zehnköpfige Gremium soll Zeugen befragen und Dokumente auswerten, wie das Außenministerium mitteilte.

London will Zahl der Soldaten in Nordirland halbieren

London will Zahl der Soldaten in Nordirland halbieren

Belfast (AFP). Nach dem Gewaltverzicht der Irisch-Republikanischen Armee (IRA) will Großbritannien seine Truppen in Nordirland halbieren. Im Rahmen eines umfassenden Programms zur "Normalisierung" der Sicherheitsvorkehrungen in der Provinz solle die Zahl der Soldaten von 10.500 auf die in Friedenszeiten üblichen 5000 reduziert werden, teilte der britische Nordirlandminister Peter Hain am Montag mit. Zugleich will London eine Reihe von Anti-Terror-Maßnahmen aufheben, die bisher speziell für Nordirland galten. Der Plan soll in den kommenden beiden Jahren in drei Stufen komplett umgesetzt werden.

Wie die Parteien unsere Rente retten wollen
Wie die Parteien unsere Rente retten wollen

ProgrammeWie die Parteien unsere Rente retten wollen

Berlin (rpo). Die Zukunft der Rente gehört zu den zentralen Fragen des laufenden Wahlkampfs. Während SPD und CDU über private Altersversorgung und kürzere Ausbildungszeiten diskutieren, schlagen FDP und das neue Linksbündnis radikalere Maßnahmen vor. Bundeskanzler Schröder und Herausforderin Merkel setzen hingegen auf Beruhigung.

Tendenz steigend - 169.000 Lehrstellen fehlen
Tendenz steigend - 169.000 Lehrstellen fehlen

ArbeitsmarktTendenz steigend - 169.000 Lehrstellen fehlen

Berlin (rpo). Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt bleibt angespannt. Zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres fehlen nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit noch 169.000 Lehrstellen - 8.000 mehr als im Vorjahr. Die Situation sei etwas schlechter als 2004, erklärte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement am Montag in Berlin.

Irak will Verfassungsentwurf pünktlich vorlegen
Irak will Verfassungsentwurf pünktlich vorlegen

Druck aus USAIrak will Verfassungsentwurf pünktlich vorlegen

Bagdad (rpo). Der Entwurf für die neue irakische Verfassung soll nun doch fristgerecht am 15. August vorliegen. Der Vorsitzende des Verfassungskonvents, Humam Hammudi, sagte am Montag vor dem Parlament in Bagdad, dies sei trotz der noch bestehenden Differenzen möglich. Der Prozess gegen Ex-Diktator Hussein soll im Oktober beginnen.

König Fahd - Turbulente Jahre auf dem Thron

RückblickKönig Fahd - Turbulente Jahre auf dem Thron

Dubai (rpo). König Fahd konnte vor seinem Tod auf eine 20-jährige Regierungszeit in Saudi-Arabien zurückblicken. Vor allem der Golfkrieg 1991 brachte seine Regierung in große Turbulenzen. Die Stationierung der US-Truppen Land empfinden viele Muslime in aller Welt als große Demütigung.

Mediziner protestieren in Frankfurt und Marburg

"Ärzteausbeutung"Mediziner protestieren in Frankfurt und Marburg

Frankfurt/Main (rpo). In Frankfurt am Main und Marburg protestieren hunderte Ärzte der Unikliniken für besser Arbeitsbedingungen und mehr Geld. In weiße Kittel gekleidet fordern sie eine Ende der "Ärzteausbeutung". Kollegen in anderen Bundesländern wollen im Laufe der Woche folgen.

Schulz-Klage in Karlsruhe eingetroffen

NeuwahlenSchulz-Klage in Karlsruhe eingetroffen

Karlsruhe (rpo). Wie bereits mehrmals angekündigt klagt auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Werner Schulz gegen die vorgezogenen Neuwahlen vor dem Bundesverfassungsgericht. Ein Prozessvertreter des Politikers überbrachte die Klageschrift am frühen Montagvormittag.

König Fahd wird Dienstag beigesetzt

Saudi-ArabienKönig Fahd wird Dienstag beigesetzt

Riad (rpo). König Fahd von Saudi-Arabien wird am Dienstag beigesetzt. Fahd war am Montag nach langer Krankheit gestorben. Das Königshaus ernannte seinen 82-jährigen Halbbruder Abdullah bin Abdel Asis, den bisherigen Kronprinzen, zum Nachfolger. Fahd soll auf dem El-Ud-Friedhof in der Hauptstadt Riad beigesetzt werden.

Warum Krankenkassen immer teurer werden
Warum Krankenkassen immer teurer werden

GesundheitswesenWarum Krankenkassen immer teurer werden

Düsseldorf (rpo). Gesetzlich Versicherte müssen im laufenden Jahr mit steigenden Beiträgen für die Krankenkasse rechnen. Der Sprecher der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK), Jörg Bodanowitz, sprach vor dem Hintergrund steigender Arzneimittelkosten von einer "Welle von Beitragssatzerhöhungen". Zwangsrabatte sollen jetzt die Lösung bringen.

China um Einigung im Atomstreit mit Nordkorea bemüht

Initiative gestartetChina um Einigung im Atomstreit mit Nordkorea bemüht

Peking (rpo). China hat eine neue Initiative gestartet, um bei den Pekinger Sechs-Parteien-Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm doch noch zu einer gemeinsamen Erklärung zu kommen.

Wowereit hält Rot-Rot weiter für möglich

PlanspieleWowereit hält Rot-Rot weiter für möglich

Berlin (rpo). Trotz des Machtworts von Bundeskanzler Schröder hält Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine Koalition der SPD mit dem neuen Linksbündnis ab 2009 weiter für möglich. In dieser Frage gebe es eine Differenz mit dem Bundeskanzler, sagte Berlins Senatssprecher Michael Donnermeyer in einem Interview.

Iran will Wiedereröffnung von Atomanlage verschieben
Iran will Wiedereröffnung von Atomanlage verschieben

SicherheitspolitikIran will Wiedereröffnung von Atomanlage verschieben

Teheran (rpo). Isfahan (AP) Der Iran will die für den (heutigen) Montag angekündigte Wiedereröffnung der Atomanlage Isfahan um zwei Tage verschieben. Das teilte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats in Teheran mit.

Wieder ein Bismarck im deutschen Parlament

Ur-Ur-EnkelWieder ein Bismarck im deutschen Parlament

Hamburg (rpo). Vor 107 Jahren verstarb Otto von Bismarck. Jetzt versucht ein Nachkomme des legendären Reichskanzlers in der deutschen Politik mitzumischen. Die politischen Ziele Carl-Eduard von Bismarcks sind jedoch etwas bescheidener als die seines berühmten Ahnen.

Sudanesischer Vizepräsident offenbar tödlich verunglückt

HubschrauberabsturzSudanesischer Vizepräsident offenbar tödlich verunglückt

Khartum (rpo). Der Vizepräsident des Sudans und ehemalige Rebellenführer John Garang ist offenbar bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Der Unfall ereignete sich im Grenzgebiet zu Uganda. Jetzt kommt Sorge um die Fortsetzung des Friedensprozesses auf.

Kein Sicherheitsgewinn durch Flugverbot in Berlin
Kein Sicherheitsgewinn durch Flugverbot in Berlin

ExpertenKein Sicherheitsgewinn durch Flugverbot in Berlin

Berlin (rpo). Das von der Bundesregierung beschlossene Flugverbot über dem Zentrum Berlins stellt nach Meinung von Experten keinen wirklichen Sicherheitsgewinn dar. So sei das Regierungsviertel vom Rand der Verbotszone selbst mit der langsamsten Propellermaschine binnen vier Minuten zu erreichen.

Spur der London-Attentäter führt nach Saudi-Arabien

"Trainingskurs"Spur der London-Attentäter führt nach Saudi-Arabien

London (rpo). Wie eine britische Zeitung berichtet, haben zwei der mutmaßlichen vier Attentäter von London enge Verbindungen nach Saudi-Arabien.