Nürnberg (rpo). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Monat Oktober stärker zurückgegangen als erwartet. 4,556 Millionen Menschen waren demnach arbeitslos, das entspricht einem Rückgang von 94.000 im Vergleich zum September. Die Arbeitslosenquote lag damit bei 11 Prozent.
Berlin (rpo). Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck soll SPD-Chef werden und damit die Nachfolge von Franz Müntefering antreten. Das gab der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck bekannt. Mit Platzeck könne sich die Partei verjüngen und mache aus einer Krise eine Chance, so Wolfgang Thierse.
Berlin (rpo). Schwierige Stunden für die SPD: Am Dienstagabend wollen die Ministerpräsidenten Kurt Beck und Matthias Platzeck bei einem Treffen in Berlin beraten, wer Franz Müntefering im Amt des SPD-Parteichefs folgen soll. Beck hatte zuvor verkündet, dass Franz Müntefering als Vizekanzler und Arbeitsminister in ein Kabinett Merkel wechseln würde. Bedingung: Platzeck oder Beck sollen den Parteivorsitz übernehmen.
Berlin (rpo). Die SPD kommt nicht mehr zur Ruhe. Nachdem SPD-Chef Franz Müntefering seinen Rückzug angekündigt hat, gerät die gesamte Führungsriege ins Wanken. So hat Parteivize Heidemarie Wieczorek-Zeul ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt erklärt. Das wurde am Dienstag aus SPD-Kreisen bekannt. Zudem stellten führende SPD-Politiker den gesamten 45-köpfigen Vorstand in Frage.
Mainz (rpo). Franz Müntefering will als Vizekanzler und Arbeitsminister in ein Kabinett von Angela Merkel einziehen. Über eine entsprechende Zusage Münteferings berichtete SPD-Vize Kurt Beck auf einer Pressekonferenz in Mainz. Beck lobte Münteferings Entschluss und bezeichnete den Sauerländer als wichtiges Scharnier für das erfolgreiche Funktionieren einer großen Koalition.
Berlin (rpo). Das Arbeitslosengeld II in den neuen Bundesländern soll an das Westniveau angepasst werden. Das gab der designierte Verkehrsminister in einer großen Koalition, Wolfgang Tiefensee (SPD), bekannt. Darauf habe sich die Koalitionsarbeitsgruppe Aufbau Ost geeinigt.
Berlin (rpo). Politisches Erdbeben in Berlin: Nachdem Edmund Stoiber seinen Verzicht auf das Wirtschaftsministerium erklärt hat und die Führungsfrage in der SPD ungeklärt bleibt, wachsen die Zweifel an einem Zustandekommen der großen Koalition. Ein Nachfolger für Stoiber als Wirtschaftminister scheint indes gefunden: Michael Glos.
Berlin (rpo). Andrea Nahles hat nach dem Rückzug von Franz Müntefering einen Verzicht auf ihre Kandidatur für den Posten des SPD-Generalsekretärs nicht ausgeschlossen. "Ich halte alles für möglich", sagte die umstrittene Parteilinke in einem Interview.
Berlin (rpo). Nach dem Abgang von Franz Müntefering könnte es nach Ansicht einiger Sozialdemokraten zur Umbildung des gesamten Parteivorstands kommen. Diese Erwartung äußerten unter anderen die stellvertretende Vorsitzende Ute Vogt und Vizefraktionschef Michael Müller.
Berlin (rpo). Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber will nicht ins Berliner Kabinett wechseln und das Amt des Wirtschaftsministers übernehmen. Die für den Nachmittag geplante Telefonkonferenz solle nicht mehr der Entscheidungsfindung dienen. Als Ersatz für Stoiber wird Michael Glos gehandelt.
Bagdad (AP). Die US-Streitkräfte haben am Dienstag 500 Häftlinge aus dem berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad entlassen. Anlass war der muslimische Feiertag Eid-al-Fitr, der das Ende des Fastenmonats Ramadan markiert. Die Haftanstalt Abu Ghraib stand im Zentrum der Foltervorwürfe gegen mehrere US-Soldaten, die Gefangene teils schwer misshandelt oder gedemütigt haben.
Berlin (rpo). Nach Einschätzung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ist das Zustandekommen einer großen Koalition völlig ungewiss. Es sei "zur Zeit offen, ob es diese große Koalition gibt", sagte er am Dienstag in einer ARD-Sendung. Inzwischen bereitet man bei der Union anscheinend schon den "Plan B" vor: Neuwahlen.
Berlin (rpo). CSU-Chef Edmund Stoiber will im Laufe des Dienstags mit Mitgliedern seines Parteipräsidiums über seine politische Zukunft beraten. Nach Münteferings Rückzug hatte auch der designierte Wirtschaftsminister seine Zukunft ausdrücklich offen gelassen. Über die möglichen Auswirkungen der SPD-Krise wolle er nun mit dem CSU-Präsidium beraten, sagte Stoiber.
Düsseldorf (rpo). Die Sozialdemokraten stehen auch einen Tag nach dem angekündigten Rückzug von Parteichef Franz Müntefering unter Schock. Sichtlich mitgenommen diskutieren prominente Parteimitglieder über die personelle Zukunft der Partei, die sich in einer der größten Krisen ihrer Geschichte befindet. Während der politische Gegner die Handlungsfähigkeit der SPD in Frage stellt, kommt es parteiintern zu massiven Schuldzuweisungen.