Alle Politik-Artikel vom 31. Dezember 2005
Angela Merkel ruft zu Zuversicht auf

NeujahrsanspracheAngela Merkel ruft zu Zuversicht auf

Berlin (rpo). In ihrer ersten Neujahrsansprache hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bürger zu mehr Tatkraft und Zuversicht ermuntert. Bei uns lesen Sie die Rede im Wortlaut.

Oettinger fordert Überprüfung aller Kassenleistungen

Zur BeitragssenkungOettinger fordert Überprüfung aller Kassenleistungen

Stuttgart (rpo). Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger fordert, im Zuge der anstehenden Gesundheitsreform alle Kassenleistungen auf den Prüfstand zu stellen. Die Beiträge dürften keinesfalls weiter steigen, sondern müssten behutsam gesenkt werden.

Schwere Vorwürfe gegen Assad

SyrienSchwere Vorwürfe gegen Assad

Dubai (rpo). Zehn Monate nach der Ermordung des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri gerät der syrische Staatschef Baschar el Assad immer stärker unter Druck. Der bisherige Vizepräsident Abdel Halim Chaddam behauptet, Assad habe Hariri wenige Monate vor dem Anschlag gedroht.

Im Gazastreifen entführte Briten frei

Im Gazastreifen entführte Briten frei

Gaza (AP). Nach zweitägiger Geiselhaft sind drei im Gazastreifen verschleppte Briten wieder auf freiem Fuß. Die für die Menschenrechtsgruppe Al Mesan tätige Kate Burton erklärte am Samstag in Jerusalem, sie und ihre Eltern seien von ihren Entführern "extrem gut" gut behandelt worden. Sie wolle schon bald in den Gazastreifen zurückkehren, um den Palästinensern bei der Bewältigung des Alltags zu helfen. Eine bislang unbekannte Gruppe namens Mudschahedin-Brigaden Jerusalem erklärte am Samstagmorgen, sie habe die Briten entführt und als Zeichen des guten Willens wieder freigelassen. Man habe die Zusicherung erhalten, dass Großbritannien und die Europäische Union sich dafür einsetzen wollten, Israel zum Verzicht auf die geplante Pufferzone im nördlichen Gazastreifen zu bewegen. Britische Diplomaten bestritten allerdings, dass es Kontakte zu den Entführern gegeben habe und Zusagen gemacht worden seien.

Beckstein sieht Fußball-WM in Gefahr

Ohne BundeswehreinsatzBeckstein sieht Fußball-WM in Gefahr

München (rpo). Der bayerische Innenminister Günther Beckstein hält den Einsatz der Bundeswehr im Inland während der Fußball-WM für unverzichtbar. Ansonsten sei im Falle eines Terrorverdachts die gesamte Weltmeisterschaft in Gefahr.

SPD will Kombilöhne statt Minijobs

PresseberichtSPD will Kombilöhne statt Minijobs

Berlin/Hamburg (rpo). Die SPD will die Minijobs offenbar durch ein neues Kombilohn-Modell ersetzen. Durch die Neuregelung sollen gering bezahlte Arbeitsplätze gefördert und die Trennung zwischen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und Minijobs aufgehoben werden.

Steinbrück will gerechteres Wirtschaftssystem
Steinbrück will gerechteres Wirtschaftssystem

EUSteinbrück will gerechteres Wirtschaftssystem

Hamburg (rpo). Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat kritisiert, dass die EU-Länder mit hoher Inflationsrate auf Kosten der anderen Mitglieder wüchsen. Steinbrück will nun darauf hinarbeiten, das Wirtschaftssystem der Europäischen Union zu modernisieren.