Alle Politik-Artikel vom 02. Januar 2006
Italienischen Geiseln geht es gut

JemenItalienischen Geiseln geht es gut

Rom (rpo). Den im Jemen entführten fünf Geiseln aus Italien geht es nach Angaben der italienischen Regierung gut. Am Montag hatte sich die Lage der Entführten verschärft, die Geiselnehmer drohten, die drei Frauen und zwei Männer zu töten, wenn die Armee sie mit Gewalt zu befreien versuche.

Gasprom sichert Europa Versorgung zu

RusslandGasprom sichert Europa Versorgung zu

Moskau (rpo). Am Wochenende hat Russland Ernst gemacht und der Ukraine den Gashahn zugedreht. Mehrere Länder klagten zu Wochenbeginn über einen schwächeren Gasfluss, sahen aber keine Schwierigkeiten für die Verbraucher. Jetzt bemüht sich Russland um eine Wiederherstellung des normalen Niveaus. Schon am Dienstag soll wieder genug Gas von Russland nach Europa fließen.

Eurofighter-Bestellung soll nicht gekürzt werden

SparideeEurofighter-Bestellung soll nicht gekürzt werden

Berlin (rpo). Der Vorschlag des SPD-Verteidigungsexperten, die geplante Eurofighter-Bestellung aus Spargründen zu kürzen, stößt bei der Bundesregierung auf wenig Gegenlie. Wie der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, sagte, eine Reduzierung der Kampfflugzeuge sei derzeit nicht in Planung.

Irak: Sieben Tote bei Selbstmordanschlag im Irak

Irak: Sieben Tote bei Selbstmordanschlag im Irak

Bagdad (AP). Ein Selbstmordanschlag auf einen mit Polizeianwärtern besetzten Bus hat am Montag nördlich von Bagdad sieben Menschen das Leben gekostet. Die Polizei erklärte, der Attentäter habe seinen mit Sprengstoff beladenen Wagen in den Bus gerammt. Unter den Todesopfern waren mindestens drei Rekruten, die Identität der anderen stand zunächst nicht fest. 13 Menschen wurden verletzt. Der Bus war auf dem Weg zu einem Ausbildungszentrum im 60 Kilometer entfernten Bakuba.

Glos will neu über Atomkraft nachdenken
Glos will neu über Atomkraft nachdenken

EnergiepolitikGlos will neu über Atomkraft nachdenken

Berlin (rpo). In Anbetracht des Gas-Streits zwischen Russland und der Ukraine will Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) Konsequenzen für die deutsche Energiepolitik ziehen. Man müsse "noch mal ganz neu überlegen und schauen, was man tun könnte, um nicht abhängig zu werden in der Energieversorgung", so der Minister in einem Interview. Neben der Steinkohle nannte er auch die Atomkraft.

Arbeitslosigkeit im Dezember wieder gestiegen
Arbeitslosigkeit im Dezember wieder gestiegen

ExpertenmeinungArbeitslosigkeit im Dezember wieder gestiegen

Nürnberg (rpo). Experten rechnen damit, dass die Zahl der Arbeitslosen im Monat Dezember wieder gestiegen ist. Erwartet wird ein nicht saisonbereinigtes Plus zwischen 170.000 und 200.000 im Vergleich zum Vormonat November. Besonders gravierend soll weiterhin der Stellenabbau im verarbeitenden Gewerbe sein. Offiziell will die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenzahlen am Dienstag vorstellen.

"Kinder sind die Zukunft"
"Kinder sind die Zukunft"

Neujahrsansprache von Jürgen Rüttgers"Kinder sind die Zukunft"

Düsseldorf (RP). Nordrhein-Westfalen soll nach den Worten von Jürgen Rüttgers ein kinderfreundliches Land werden: "Kinder sind Zukunft", so der Ministerpräsident gestern in seiner Neujahrsansprache. Der CDU-Politiker bekräftigte dabei das Vorhaben der Landesregierung, neuartige Familienzentren zu schaffen. Gemeint ist die Erweiterung des Angebots in den Kindertagesstätten unter dem Motto: Betreuung, Bildung und Beratung unter einem Dach.

Toter und Verletzte bei Straßenschlacht in Bangladesch

Toter und Verletzte bei Straßenschlacht in Bangladesch

Dhaka (AP). Bei einer Straßenschlacht zwischen Anhängern zweier rivalisierender Oppositionsparteien in Bangladesch sind mindestens ein Mensch getötet und 30 weitere verletzt worden. Die Kämpfe begannen am Sonntag während Kundgebungen der Kommunistischen Partei und der Jatiya-Partei, wie die Polizei mitteilte. Anhänger beider Seiten bewarfen sich gegenseitig mit Steinen und setzten mehrere Busse und Autos in Brand. Mindestens 18 Menschen wurden schwer verletzt, ein Mann erlag laut Krankenhausangaben seinen Verletzungen.

SPD will weniger Eurofighter

SPD will weniger Eurofighter

Berlin (ddp). Angesichts der Haushaltsnöte will die SPD eines der teuersten deutschen Rüstungsprojekte abspecken. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte der "Berliner Zeitung" (Montagausgabe), es sei sinnvoll, auf die letzte Tranche des Jagdflugzeugs Eurofighter zu verzichten. Dabei gehe es um die Lieferung von 68 Flugzeugen für insgesamt 2,5 Milliarden Euro. "Es gibt andere Vorhaben, die wichtiger sind", sagte Bartels. Dazu gehörten die Beschaffung schwerer Transporthubschrauber oder die Finanzierung des neuen Raketenabwehrsystems Meads.

UN-Kommission zu Mordfall Hariri will Assad vernehmen

UN-Kommission zu Mordfall Hariri will Assad vernehmen

Beirut (AP). Die UN-Ermittlungskommission zum Mordfall Hariri will den syrischen Präsidenten Baschar al Assad persönlich vernehmen. Auch der syrische Außenminister Faruk al Scharaa soll zum Sprengstoffanschlag auf den früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri befragt werden, wie ein Kommissionssprecher am Montag in Beirut mitteilte. Ein entsprechendes Gesuch sei bereits in Damaskus eingereicht worden. Ferner wolle man so früh wie möglich mit dem früheren syrischen Vizepräsidenten Abdul Halim Chaddam sprechen.

Iran warnt USA und Israel vor Angriffen
Iran warnt USA und Israel vor Angriffen

"Vernichtende Reaktion"Iran warnt USA und Israel vor Angriffen

Teheran (rpo). Neues Säbelrasseln im Atomstreit zwischen Iran und den USA: Im Falle eines amerikanischen oder israelischen Angriffs auf seine Atomanlagen plane sein Land eine "vernichtende Reaktion", so der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani im staatlichen Fernsehen.

Israels Luftwaffe fliegt neue Angriffe
Israels Luftwaffe fliegt neue Angriffe

Chaos im GazastreifenIsraels Luftwaffe fliegt neue Angriffe

Jerusalem (rpo). Die israelische Luftwaffe hat am Montag mutmaßliche Stützpunkte palästinensischer Aktivisten im Gazastreifen angegriffen. Verletzt wurde dabei offenbar niemand. Radikale Palästinensergruppierungen hatten sich zuvor zu zahlreichen Angriffen mit Kassam-Raketen auf israelisches Territorium bekannt.

Vorstandsgehälter werden begrenzt
Vorstandsgehälter werden begrenzt

Richtlinie für KrankenkassenVorstandsgehälter werden begrenzt

Hamburg (rpo). Das Bundesversicherungsamt will die Gehälter der Vorstände gesetzlicher Krankenkassen mit einer neuen Richtlinie strikter begrenzen. So soll verhindert werden, dass sich Kassenchefs selbst zu hohe Gehälter und Pensionszusagen genehmigen. Auch soll es Managern verboten werden, gleichzeitig im Vorstand mehrerer Krankenkassen zu sein.

Experten streiten über Finanzierbarkeit
Experten streiten über Finanzierbarkeit

Kombilöhne ab 2007Experten streiten über Finanzierbarkeit

Berlin (rpo). Die Union drückt bei der geplanten Einführung der Kombilöhne nachdrücklich aufs Tempo. Für besonders schwer zu vermittelnde Langzeitarbeitslose soll die Reform bereits zum 1. Januar 2007 greifen, so der Unionsarbeitsmarktexperte Laurenz Meyer in einem Interview. Unterschiedliche Meinungen gibt es allerdings über die Finanzierbarkeit.

Chrobog will sich an Rettungskosten beteiligen
Chrobog will sich an Rettungskosten beteiligen

FreilassungChrobog will sich an Rettungskosten beteiligen

Berlin (rpo). Der gemeinsam mit seiner Familie im Jemen entführte und am Wochenende freigelassene Ex-Staatssekretär Jürgen Chrobog hat Vorwürfe zurückgewesen, eine Reise in den Jemen sei "extrem leichtsinnig". "Das war bei uns nicht der Fall", sagte Chrobog am Montag. Außerdem bot er an, einen Teil der Kosten für die Rettung der Familie zu übernehmen.

Warnung vor Eile bei EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien

CSUWarnung vor Eile bei EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien

Berlin (rpo). Im Jahr 2007 sollen Rumänien und Bulgarien der Europäischen Union beitreten. Jetzt warnt die CSU davor, die Aufnahme der beiden Länder in die Union im Bundestag übereilt zu ratifizieren.

Warnung vor weiteren Kürzungen bei Rentnern

VdK-PräsidentWarnung vor weiteren Kürzungen bei Rentnern

Chemnitz (rpo). Weil Rentner bereits in den vergangenen Jahren Einbußen hätten hinnehmen müssen, warnt der Präsident des Sozialverbandes VdK, Walter Hirrlinger, die schwarz-rote Bundesregierung, mit diesen Kürzungen in diesem Jahr fortzufahren.

Bush verteidigt erneut NSA-Lauschangriff auf US-Bürger

Schutz vor TerroranschlägenBush verteidigt erneut NSA-Lauschangriff auf US-Bürger

San Antonio (rpo). Der US-amerikanische Geheimdienst NSA hat ohne richterliche Genehmigung Telefongespräche und E-Mails von US-Bürgern abgehört. Dieses umstrittene Vorgehen hat US-Präsident George Bush jetzt erneut verteidigt. Dies sei notwendig gewesen, um die Bürger vor möglichen Terrorangriffen zu schützen.