Alle Politik-Artikel vom 06. Januar 2006
Bush soll Niederlage im Irak zugeben

Sawahiri-VideoBush soll Niederlage im Irak zugeben

Dubai (rpo). Der Stellvertreter von El-Kaida-Chef Osama bin Laden, Aiman el Sawahiri, hat US-Präsident George W. Bush in einer am Freitag veröffentlichten Videobotschaft aufgefordert, seine "Niederlage im Irak" zuzugeben.

UN-Sicherheitsrat fordert rasche Wahlen in Haiti

UN-Sicherheitsrat fordert rasche Wahlen in Haiti

New York, 6. Januar (AFP). Der UN-Sicherheitsrat hat die Übergangsregierung in Haiti aufgefordert, im Februar die erste Runde der bereits mehrfach verschobenen Parlamentswahl abzuhalten. Der erste Wahlgang sollte spätestens am 7. Februar stattfinden, hieß es in der Erklärung, die vom derzeitigen Präsidenten des Sicherheitsrates, dem UN-Botschafter Tansanias, Augustine Mahiga, nach einer Sondersitzung am Freitag in New York verlesen wurde. Die Regierung in Port-au-Prince solle dazu rasch einen Zeitplan vorlegen. Die Abhaltung von Wahlen sei ein "grundlegender Schritt zur Wiederherstellung der Demokratie", erklärte das UN-Gremium.

Merkel will für neue Gerechtigkeit sorgen

Vorstandsklausur in MainzMerkel will für neue Gerechtigkeit sorgen

Mainz (rpo). Bundeskanzlerin Angela Merkel will ihre Regierungsarbeit in den Dienst einer neuen Gerechtigkeit in Deutschland stellen. Auf einer Wahlkampfveranstaltung der rheinland-pfälzischen CDU in der Mainzer Rheingoldhalle sagte Merkel am Freitag, der Weg dazu sei, mehr Freiheit zu wagen.

Sawahiri-Video: Bush soll Niederlage im Irak zugeben

Sawahiri-Video: Bush soll Niederlage im Irak zugeben

Dubai (AFP). Der Stellvertreter von El-Kaida-Chef Osama bin Laden, Ajman el Sawahiri, hat US-Präsident George W. Bush in einer am Freitag veröffentlichten Videobotschaft aufgefordert, seine "Niederlage im Irak" zuzugeben. "Bush, Du musst zugeben, dass Du im Irak besiegt worden bist", hieß es in der Aufnahme von Sawahiri, die der arabische Fernsehsender El Dschasira ausstrahlte.

Erste Fortschritte - Scharon wacht langsam aus Koma auf
Erste Fortschritte - Scharon wacht langsam aus Koma auf

IsraelErste Fortschritte - Scharon wacht langsam aus Koma auf

Jerusalem (rpo). Der nach einem Schlaganfall und mehreren Operationen in ein künstliches Koma versetzte israelische Ministerpräsident Ariel Scharon wurde heute von den Ärzten des Jerusalemer Hadassah-Krankenhauses langsam erweckt. Scharon kann wieder selbständig atmen und reagiert auf Schmerzreize. Aber: In sein Amt als Regierungschef wird der 77-Jährige wohl nicht zurückkehren können, sagen die Ärzte.

Berlin zahlte für Freilassung Osthoffs Millionen
Berlin zahlte für Freilassung Osthoffs Millionen

Sicherheitskreise meldenBerlin zahlte für Freilassung Osthoffs Millionen

Berlin (rpo). Also doch: Lange wurde darüber spekuliert, ob die Bundesregierung bei der Freilassung der Archäologin Susanne Osthoff im Irak Geld an die Entführer gezahlt habe. Nun wurde aus Sicherheitskreisen in Berlin bekannt, dass ein Betrag von fünf Millionen Dollar ausgezahlt wurde.

Zwist über Gesundheitsreform und Kombilöhne

Vor KabinettsklausurZwist über Gesundheitsreform und Kombilöhne

Berlin (rpo). Kurz vor der Kabinettsklausur auf Schloss Genshagen streitet die große Koalition über ihren Kurs in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik.

Stoiber beruft neuen Büroleiter

Stoiber beruft neuen Büroleiter

München (AP). Erneutes Stühlerücken im engeren Umkreis von CSU-Chef Edmund Stoiber: Wie die CSU am Freitag in München bestätigte, übernimmt der bisherige Parteisprecher Bernhard Schwab die Leitung des Büros von Edmund Stoiber in der CSU-Landesleitung. Neben der Büroleitung führt Schwab den Angaben zufolge zudem den dortigen Planungsstab.

Wowereit zu Antrittsbesuch bei Merkel

Finanzfragen weiter offenWowereit zu Antrittsbesuch bei Merkel

Berlin (rpo). Eine "Never Ending Story" mag man dazu fast sagen: Der Bund und Berlin ringen weiter ums liebe Geld. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit stattete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag seinen offiziellen Antrittsbesuch ab.

Bundesregierung lehnt Kürzung der Witwenrente ab

Absage an RürupBundesregierung lehnt Kürzung der Witwenrente ab

Berlin (rpo). Wirtschaftsweise Bert Rürup wagte einen Vorstoss und forderte eine Kürzung der Hinterbliebenenrente, doch das Sozialministerium erteilte einem entsprechenden Vorstoß zur Stabilisierung des Rentenbeitrags am Freitag eine glatte Absage.

Kritik an medizinischer Behandlung Scharons

SchlaganfallKritik an medizinischer Behandlung Scharons

Jerusalem (rpo). Während die Ärzte weiter um das Leben von Ariel Scharon kämpfen, sind in der israelischen Öffentlichkeit Zweifel an seiner medizinischen Behandlung laut geworden. Vor allem wird die Frage gestellt, ob nach seinem ersten leichten Schlaganfall am 18. Dezember die Gefahr eines weiteren Schlags unterschätzt worden sei.

Bush berät mit Kritikern über künftige Irak-Strategie

USABush berät mit Kritikern über künftige Irak-Strategie

Washington (rpo). US-Präsident George Bush hat sich mit früheren Außen- und Verteidigungsministerin zusammengesetzt, um über die künftige Irak-Strategie zu sprechen. An der Runde nahmen auch erklärte Bush-Gegner teil. Zuvor waren bei Anschlägen im Irak mindestens 120 Menschen getötet worden.

Gewalt kostet an einem Tag elf US-Soldaten das Leben

IrakGewalt kostet an einem Tag elf US-Soldaten das Leben

Bagdad (AP). Die US-Streitkräfte im Irak haben am Donnerstag innerhalb von 24 Stunden elf Soldaten verloren, mehr Tote an einem einzigen Tag gab es seit einem Monat nicht. Fünf Soldaten wurden bei einem Bombenanschlag in Kerbela getötet, sechs weitere starben bei Anschlägen in Ramadi, Bagdad und Falludscha. Damit sind seit Beginn des Irak-Kriegs nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP mindestens 2.194 Angehörige der US-Truppen ums Leben gekommen.

Schwarzenegger plant gigantische Investitionen
Schwarzenegger plant gigantische Investitionen

KalifornienSchwarzenegger plant gigantische Investitionen

Sacramento (rpo). Arnold Schwarzenegger plant ein milliardenschweres Investitonsprogramm für Kalifornien. Mit dem Geld sollen Schulen, Straßen und andere Verkehrssysteme ausgebaut werden. Der Gouverneur hofft damit aus dem Popularitätstief rauszukommen, denn im November stehen wieder Wahlen an.

FDP bietet sich SPD als Koalitionspartner an

DreikönigstreffenFDP bietet sich SPD als Koalitionspartner an

Stuttgart (rpo). Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart sieht der Parteivize Rainer Brüderle auch im Bund eine Koalitionsmöglichkeit mit den Sozialdemokraten. Brüderle befürchtet wegen der bevorstehenden Landtagswahlkämpfe einen politischen Stillstand.

US-Prediger nennt Schlaganfall Strafe Gottes

ScharonUS-Prediger nennt Schlaganfall Strafe Gottes

Norfolk (rpo). Für Empörung hat der amerikanische Fernsehprediger Pat Robertson gesorgt. In einem TV-Auftritt hat er den Schlaganfall des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon als Strafe Gottes bezeichnet.

Fünf italienische Geiseln im Jemen frei

Ende einer EntführungFünf italienische Geiseln im Jemen frei

Maarib/Jemen (rpo). Die Entführung der italienischen Touristen im Jemen hat ein glückliches Ende gefunden. Die drei Frauen und zwei Männer sind wieder frei und in Sicherheit. Alle sechs Kidnapper sind nach Behördenangaben von der Polizei festgenommen worden. Unter ihnen soll auch ein örtlicher Kommunalpolitiker sein.

Zahl der getöteten UN-Mitarbeiter 2005 stark gestiegen

Vereinte NationenZahl der getöteten UN-Mitarbeiter 2005 stark gestiegen

New York (AP). Die Zahl der tödlichen Angriffe auf UN-Mitarbeiter hat im vergangenen Jahr um mehr als 75 Prozent zugenommen. Bei 23 Attacken seien insgesamt 32 Menschen ums Leben gekommen, teilte die UN-Gewerkschaft mit. "Es ist schon lange erkannt worden, dass die blaue UN-Flagge nicht länger Schutz bedeutet", sagte Gewerkschaftsvizepräsident Guy Candusso. Viele UN-Mitarbeiter seien sogar absichtlich angegriffen worden.

Scharons Operation beendet
Scharons Operation beendet

IsraelScharons Operation beendet

Jerusalem (rpo). Nach mehr als vier Stunden ist eine weitere Notoperation am Gehirn des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon am Freitagnachmittag beendet worden. Dies gab die Sprecherin des Hadassah-Krankenhauses in Jerusalem, Jael Bossem-Levy, bekannt. Einzelheiten zum Verlauf nannte sie nicht.

Pofalla erklärt Kombilohn-Modell
Pofalla erklärt Kombilohn-Modell

ArbeitsmarktPofalla erklärt Kombilohn-Modell

Berlin (rpo). Das von der großen Koalition geplante Kombilohn-Modell will der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla aufkommensneutral gestaltet sehen. Pofalla erläuterte einer Tageszeitung, wie die Finanzierung aussehen soll.

Kommunen fürchten Schließung öffentlicher Gebäude
Kommunen fürchten Schließung öffentlicher Gebäude

StädtetagKommunen fürchten Schließung öffentlicher Gebäude

Dortmund (rpo). Der Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall hat in vielen Kommunen Bestürzung ausgelöst. Wie der Präsident des Deutschen Städtetages, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), sagte, seien zahlreiche öffentliche Gebäude in Deutschland marode. Da in vielen Gemeindesäckeln Ebbe herrscht, fehle das Geld für Sanierungen.