Alle Politik-Artikel vom 16. Januar 2006
Rau fehlt bei Geburtstagsempfang

Alt-BundespräsidentRau fehlt bei Geburtstagsempfang

Berlin/Düsseldorf (rpo). Ausgerechnet ohne den Jubilar hat der Geburtstagsempfang zu Ehren von Alt-Bundespräsident Johannes Rau stattgefunden. Der SPD-Politiker musste die Veranstaltung im Schloss Bellevue krankheitsbedingt absagen. Rau, der von 1978 bis 1998 Ministerpräsident von NRW war, wurde am Montag 75 Jahre alt.

Generalbundesanwalt prüft Rolle des BND
Generalbundesanwalt prüft Rolle des BND

Irak-KriegGeneralbundesanwalt prüft Rolle des BND

Berlin (rpo). Die Rolle des Bundesnachrichtendienstes im Irak-Krieg wird wohl nicht nur Thema eines Untersuchungsausschusses im Bundestag werden. Auch Generalbundesanwalt Kay Nehm will die Aktivitäten des BND im Irak-Krieg untersuchen. Mehrere Anzeigen wegen strafbarer "Vorbereitung eines Angriffskriegs" seien eingegangen, die nun geprüft würden.

Merkel nimmt bei Putin kein Blatt vor den Mund
Merkel nimmt bei Putin kein Blatt vor den Mund

AuslandsbesuchMerkel nimmt bei Putin kein Blatt vor den Mund

Moskau (rpo). Angela Merkel hatte in der Schule Russisch als Lieblingsfach, Wladimir Putin hat in sehr gutem Deutsch bereits vor dem Bundestag gesprochen. Dolmetscher hätten die Bundeskanzlerin und der russische Präsident also eigentlich nicht gebraucht. Beim Antrittsbesuch der neuen deutschen Regierungschefin im Kreml ging man dennoch auf Nummer sicher.

Berliner CDU entscheidet über Spitzenkandidaten

Berliner CDU entscheidet über Spitzenkandidaten

Berlin (ddp-bln). Die Berliner CDU will am 23. Januar endgültig über ihren Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl im September entscheiden. Nach einer Sitzung der Kreis-Chefs kommt der Landesvorstand zu Beratungen zusammen, wie Generalsekretär Frank Henkel am Montag sagte. Anschließend werde die Öffentlichkeit unterrichtet. Ursprünglich wollte die CDU den Spitzenkandidaten am 31. Januar benennen.

Mindestens 24 Tote bei Anschlägen in Afghanistan

Mindestens 24 Tote bei Anschlägen in Afghanistan

Kabul (AP). Bei zwei Anschlägen in Afghanistan sind am Montag mindestens 24 Menschen getötet worden. In der südafghanischen Grenzstadt Spinboldak riss ein Selbstmordattentäter nach Angaben des Gouverneurs der Provinz Kandahar, Assadullah Chalid, 20 Menschen mit in den Tod. 20 weitere seien verletzt wurden. Beim zweiten Angriff in Kandahar zündete ein Selbstmordattentäter einen Sprengsatz, als eine Militärkolonne vorbeifuhr.

Rice schließt Kandidatur abermals aus

Rice schließt Kandidatur abermals aus

Monrovia (rpo). Trotz der jüngsten Ermutigungen von First Lady Laura Bush hat US-Außenministerin Condoleezza Rice eine Kandidatur für die Präsidentschaft 2008 erneut ausgeschlossen. Sie fühle sich zwar geschmeichelt, zumal die Frau von US-Präsident George W. Bush ihre Freundin sei, sagte Rice am Sonntagabend auf dem Flug nach Monrovia, wo sie und Laura Bush Ehrengäste bei der Amtseinführung der neuen liberianischen Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf waren. Aber sie bleibe bei ihrem Nein, fügte Rice hinzu.

EU-Diplomaten fordern Dringlichkeitssitzung der IAEA
EU-Diplomaten fordern Dringlichkeitssitzung der IAEA

Atomstreit mit IranEU-Diplomaten fordern Dringlichkeitssitzung der IAEA

Wien (rpo). Bereits Anfang Februar soll eine Entscheidung über eine Einschaltung des UN-Sicherheitsrats im Atomstreit mit dem Iran fallen. Die EU-Troika Deutschland, Großbritannien und Frankreich forderte eine Dringlichkeitssitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am 2. Februar. Das teilte das britische Außenministerium in London am Montag mit.

Macht ist weiblich
Macht ist weiblich

Internationale PolitikMacht ist weiblich

Chile/Liberia/Finnland (rpo). Das neue Jahr steht ganz im Zeichen der Frau. Während sich Bundeskanzlerin Merkel auf internationalem Parkett Bestnoten verdient, treten auch in anderen Ländern Frauen ins Rampenlicht. In Chile übernimmt die dreifache Mutter und Kinderärztin Michelle Bachelet das Ruder. In Liberia wird die "Eiserne Lady" Ellen Johnson-Sirleaf vereidigt. Auch in Finnland bleibt die Macht vorraussichtlich weiblich.

Ariel Scharon öffnet erstmals Augen
Ariel Scharon öffnet erstmals Augen

MedienberichtAriel Scharon öffnet erstmals Augen

Einem Medienbericht zufolge hat Israels Ministerpräsident Ariel Scharon zwölf Tage nach seinem Schlaganfang erstmals seine Augen geöffnet. Ein Sprecher des Krankenhauses wollte hingegen lediglich eine Bewegung der Augenlieder bestätigen. Die medizinische Relevanz ist noch völlig unklar.

Rau-Empfang ohne kranken Rau

Rau-Empfang ohne kranken Rau

Berlin (AP). Alt-Bundespräsident Johannes Rau hat aus gesundheitlichen Gründen nicht an dem Empfang zu seinem 75. Geburtstag am Montag im Berliner Schloss Bellevue teilnehmen können. "Seine Tagesform lässt es nicht zu, heute mit uns zu feiern", sagte Bundespräsident Horst Köhler vor rund 150 geladenen Gästen. Rau und seine Frau Christina wurden bei der Feier von ihren Kindern Anna, Laura und Philipp vertreten.

SPD in Baden-Württemberg macht Atomausstieg zum Wahlkampfthema

SPD in Baden-Württemberg macht Atomausstieg zum Wahlkampfthema

Stuttgart (ddp). Die SPD in Baden-Württemberg will die Auseinandersetzung um die Kernenergie zu einem zentralen Thema im Landtagswahlkampf machen. SPD-Landeschefin Ute Vogt sagte am Montag in Stuttgart, der Atomausstieg sei für ihre Partei "nicht verhandelbar". Sie kündigte eine harte Auseinandersetzung mit der CDU um die Energiepolitik an. Ziele der SPD seien ein Energiemix ohne Atomkraft und ein Ausbau der erneuerbaren Energien.

Verband begrüßt Leyen-Vorstoß zu Kita-Gebühren

Verband begrüßt Leyen-Vorstoß zu Kita-Gebühren

Dortmund (ddp-nrw). Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in NRW begrüßt den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Gebühren für Kindertagesstätten abzuschaffen. "Die Umsetzung dieser Forderung wäre ein Beitrag zur Herstellung von mehr sozialer Gerechtigkeit", sagte Landesvorsitzender Udo Beckmann am Montag in Dortmund. Gerade für Eltern aus bildungsfernen Schichten seien Gebühren von abschreckender Wirkung.

SPD will Beschlüsse von Genshagen ändern
SPD will Beschlüsse von Genshagen ändern

KlausurtagungSPD will Beschlüsse von Genshagen ändern

Mainz (rpo). Bislang lief es in der Großen Koalition recht harmonisch ab, jetzt droht aber handfester Krach bei der Familienpolitik. Auf ihrer Klausurtagung in Mainz forderte die SPD am Montag Änderungen an der Regelung, die in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossen worden war. Betreuungskosten für Kinder sollen nach dem Willen der Sozialdemokraten ab dem ersten Euro von der Steuer absetzbar sein.

Der Meister des leisen Tons
Der Meister des leisen Tons

Johannes Rau wird 75Der Meister des leisen Tons

Düsseldorf (RP). Heute feiert der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundespräsident a.D. Johannes Rau im kleinen Kreis seinen 75. Geburtstag. Er ist gesundheitlich angeschlagen.

Ärzte planen neue Protestwelle
Ärzte planen neue Protestwelle

Ab MittwochÄrzte planen neue Protestwelle

Berlin (rpo). Der am Mittwoch stattfindende "Tag der Ärzte" soll nach Plänen von Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe nur der Auftakt für eine neue Protestwelle sein. "In den nächsten Monaten wird es weitere Proteste und Arbeitsniederlegungen geben", so Hoppe im Gespräch mit einer Tageszeitung. Der Frust unter den Ärzten sei weiter riesengroß, so die Begründung.

Kinder sollen Gesundheitsprämie zahlen
Kinder sollen Gesundheitsprämie zahlen

Rürup-ForderungKinder sollen Gesundheitsprämie zahlen

Berlin (RP). Der Vorsitzende des Wirtschaftssachverständigenrats, Bert Rürup, hat eine Gesundheitsprämie für Kinder und das Ende der kostenlosen Ehegatten-Mitversicherung ab 2007 gefordert. "Die Gesundheitspolitik steht ganz oben auf der Reformagenda", sagte der Darmstädter Ökonom der Rheinischen Post.

Iran plant neue Debatte über Holocaust
Iran plant neue Debatte über Holocaust

AntisemitismusIran plant neue Debatte über Holocaust

Teheran (rpo). Nach den israelfeindlichen und antisemitischen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad plant das Land eine neue Debatte über die Judenvernichtung im Zweiten Weltkrieg. Die Äußerungen Ahmadinedschad seien "in Zeitungen in islamischen Ländern und sogar in verschiedenen westlichen Ländern positiv aufgenommen worden", so die Begründung des iranischen Außenamtssprechers Hamid Resa Asefi.

Halonen muss in die Stichwahl
Halonen muss in die Stichwahl

Wahlen in FinnlandHalonen muss in die Stichwahl

Helsinki (rpo). Überraschung in Finnland: Bei der Präsidentschaftswahl hat die hoch favorisierte Staatschefin Tarja Halonen die absolute Mehrheit verpasst und muss jetzt in der Stichwahl gegen den Konservativen Sauli Niinistö. Ihr Sieg gilt allerdings als sehr wahrscheinlich.

Merkels neue Sachlichkeit
Merkels neue Sachlichkeit

Auslandsreise nach MoskauMerkels neue Sachlichkeit

Berlin (rpo). Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Antrittsbesuch in Russland auch schwierige Themen wie den Tschetschenien-Konflikt anzusprechen. Merkel will sich während ihres Besuchs auch mit russischen Bürgerrechtlern treffen. Wirtschaftliche Themen, die während der Amtszeit Schröders oft im Mittelpunkt standen, sollen nicht besprochen werden.

Wulff will Länderfusionen leichter machen
Wulff will Länderfusionen leichter machen

FöderalismusWulff will Länderfusionen leichter machen

Osnabrück (rpo). Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff will die Hürden für einen Zusammenschluss von Bundesländern deutlich senken. Vornehmlich soll eine geringere Zustimmung bei den Bürgern ausreichen, forderte der CDU-Politiker im Gespräch mit einer Tageszeitung. Dies müsse wichtiger Bestandteil der geplanten Föderalismusreform sein.

Glos äußert Zweifel an Koalitionsvertrag
Glos äußert Zweifel an Koalitionsvertrag

KernkraftGlos äußert Zweifel an Koalitionsvertrag

Berlin (rpo). Nach Meinung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos muss die neue Bundesregierung den Koalitionsvertrag überdenken. Gleichzeitig hat der CSU-Politiker der alten rot-grünen Regierung "Ideologie im Umgang mit Kernkraft" vorgeworfen.

Merkel und Platzeck gratulieren Johannes Rau

75. GeburtstagMerkel und Platzeck gratulieren Johannes Rau

Berlin (rpo). Johannes Rau feiert an diesem Montag seinen 75. Geburtstag und erhält Glückwünsche von Deutschlands Spitzen-Politikern. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte dem ehemaligen Bundespräsidenten und Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens "im Namen der Bundesregierung und persönlich recht herzlich". SPD-Chef Matthias Platzeck nannte Rau "einen der herausragendsten und beliebtesten Politiker unseres Landes.

Nachlässigen Eltern soll Kindergeld gekürzt werden

VorstossNachlässigen Eltern soll Kindergeld gekürzt werden

Berlin (rpo). Nach den neuen Fällen von Kindesmisshandlung und Vernachlässigung in Deutschland will nun die Unions-Fraktion Eltern bestrafen, die ihre Kinder vernachlässigen. Ihnen soll das Kindergeld gekürzt werden. Damit solle "sanfter Druck" ausgeübt werden.