Alle Politik-Artikel vom 01. Februar 2006
Scharon soll künftig über Magensonde ernährt werden

Scharon soll künftig über Magensonde ernährt werden

Jerusalem (AFP). Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon soll künftig über eine Magensonde ernährt werden. Wie das Hadassah-Krankenhaus in Jerusalem mitteilte, wurde dafür am Mittwoch eine vorbereitende Bauch-Operation vorgenommen, um die Sonde durch den Bauch in den Magen einführen zu können. Bislang wurde die künstliche Ernährung nach einem Luftröhrenschnitt durch den Hals gewährleistet. Der 77-jährige Scharon hatte am 4. Januar einen schweren Schlaganfall erlitten und war seither dreimal notoperiert worden. Er liegt im Koma. Krankenhaussprecher Ron Krumer sagte nach der Bauchoperation, Scharon befinde sich weiter in einem "ernsten" Zustand.

Mehr als 10 Milliarden Dollar für Afghanistan

LondonMehr als 10 Milliarden Dollar für Afghanistan

London (rpo). Mit einer milliardenschweren Finanzhilfe wollen mehr als 60 Länder den Wiederaufbau in Afghanistan unterstützen. Bei der zweitägigen Afghanistan-Konferenz in London hätten die Geberländer insgesamt 10,5 Milliarden Dollar (8,75 Milliarden Euro) zugesagt, erklärte ein Vertreter des britischen Außenministeriums.

Afghanistan-Konferenz: 10,5 Milliarden US-Dollar Hilfszusagen

Afghanistan-Konferenz: 10,5 Milliarden US-Dollar Hilfszusagen

London (epd). Mit Hilfszusagen in Höhe von 10,5 Milliarden US-Dollar ist am Mittwoch die Londoner Afghanistan-Konferenz zu Ende gegangen. Der afghanische Außenminister Abdullah Abdullah sprach von einem erfolgreichen Treffen. Die Ergebnisse seien "eine gute Nachricht für unser Land". Die Bundesregierung sicherte Afghanistan weitere 80 Millionen Euro jährlich zu.

Umfrage: Mehrheit der Polen zufrieden mit EU-Mitgliedschaft

Umfrage: Mehrheit der Polen zufrieden mit EU-Mitgliedschaft

Warschau (AFP). Eine deutliche Mehrheit der Polen ist mit der Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union zufrieden. Wie eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage ergab, sehen 62 Prozent der Polen den EU-Beitritt vom 1. Mai 2004 heute positiv. Nur neun Prozent finden die Zugehörigkeit zur EU negativ, 21 Prozent waren unentschieden. Gleichzeitig gaben 71 Prozent der Befragten an, der EU-Beitritt habe keine "signifikanten" Auswirkungen auf ihre persönliche Situation gehabt. 15 Prozent erklärten, die EU-Mitgliedschaft habe einen direkten positiven Einfluss auf ihr Leben gehabt, elf Prozent empfanden den Einfluss als negativ. Für die Umfrage hatte das Institut TNS OBOP Anfang Januar 1005 Polen über 15 Jahren befragt.

NRW führt Islamunterricht ein

Bis 2010NRW führt Islamunterricht ein

Düsseldorf (rpo). An den Schulen in Nordrhein-Westfalen soll es spätestens 2010 islamischen Religionsunterricht geben. Das kündigte Integrationsminister Armin Laschet (CDU) an. Derzeit verhandelt die Landesregierung nach seinen Worten mit den vier maßgeblichen islamischen Organisationen über entsprechende Lehrpläne.

Rechenbeispiele - Fast alle sparen

KinderbetreuungRechenbeispiele - Fast alle sparen

Berlin (rpo). Familien sollen ihre Kosten für die Kinderbetreuung künftig stärker von der Steuer absetzen können. Darauf hat sich die Regierungskoalition geeinigt. Wie sich die Neuregelungen für die einzelnen Familientypen auswirkt, hat der Bund der Steuerzahler errechnet.

Opposition fordert mehr Kita-Plätze

KinderbetreuungOpposition fordert mehr Kita-Plätze

Berlin (rpo). Kaum hat sich die große Koalition auf den Kompromiss zu den Kinderbetreuungskosten geeinigt, wird auch schon Kritik aus der Opposition laut. Das Angebot an Kita-Plätzen sei nicht ausreichend und müsse ausgebaut werden.

Zeugen in Abwesenheit des Angeklagten gehört
Zeugen in Abwesenheit des Angeklagten gehört

Saddam-ProzessZeugen in Abwesenheit des Angeklagten gehört

Bagdad (rpo). In Abwesenheit von Ex-Diktator Saddam Hussein und vier seiner Mitangeklagten sind vor dem irakischen Sondergericht in Bagdad fünf Zeugen der Anklage verhört worden. Wenige Stunden zuvor hatten die Verteidiger des früheren Machthabers die Absetzung des Vorsitzenden Richters und "fairen, ehrlichen, durchsichtigen und öffentlichen Prozess" gefordert. Eine Zeugin sagte aus, sie sei unter dem gestürzten irakischen Regime von Sicherheitskräften verhaftet und gefoltert worden.

NRW soll "Innovationsland Nummer 1" werden
NRW soll "Innovationsland Nummer 1" werden

ForschungNRW soll "Innovationsland Nummer 1" werden

Düsseldorf (rpo). Forschungsminister Andreas Pinkwart (FDP) steckt sich große Ziele: Bis 2010 will er die so genannte Innovationslücke schließen und NRW bis spätestens 2015 zum "Innovationsland Nummer 1" machen. In seiner Regierungserklärung vor dem Düsseldorfer Landtag kündigte er eine weitreichende Neuausrichtung der Forschungspolitik an.

Einigung auf Entwurf einer IAEA-Resolution

Atomstreit mit IranEinigung auf Entwurf einer IAEA-Resolution

Wien (rpo). Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die USA, Russland und die europäischen Staaten möglicherweise bereits auf einen Resolutionsentwurf geeinigt. Einen Tag vor der Sondersitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seien die Länder übereingekommen, der Gouverneursrat solle das Problem an den Weltsicherheitsrat überweisen, heißt es einem Bericht zufolge.

Entführer drohen deutsche Geiseln zu ermorden
Entführer drohen deutsche Geiseln zu ermorden

IrakEntführer drohen deutsche Geiseln zu ermorden

Berlin (rpo). Nach der Ausstrahlung des 72-Stunden-Ultimatums im arabischen Fernsehen schweben die beiden im Irak entführten deutschen Geiseln offenbar in akuter Lebensgefahr. "Die Lage entwickelt sich auch nach unserer Beurteilung ernst", bestätigte Außenminister Steinmeier. Jetzt stellte die Regierung klar: Sie werde kein Lösegeld für die beiden Ingenieure zahlen. Unterdessen appellieren Anghörige und Freunde an die Entführer, ihre Geiseln unbeschadet freizugeben.

Hamas erwägt Waffenstillstand
Hamas erwägt Waffenstillstand

IsraelHamas erwägt Waffenstillstand

Amona/Westjordanland (rpo). Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat sich zu Gesprächen über einen Waffenstillstand mit Israel bereit erklärt. Zugleich wies sie jedoch jede Art von Vorbedingungen vor der Erteilung des Regierungsauftrags zurück. Unterdessen ist es zu blutigen Auseinandersetzungen bei der Räumung von jüdischen Siedlungen im Westjordanland gekommen.

In Uganda 1.000 Tote jede Woche in Flüchtlingslagern

In Uganda 1.000 Tote jede Woche in Flüchtlingslagern

Freiburg (KNA). Die Lage in den Flüchtlingslagern Nordugandas hat sich laut Caritas international dramatisch zugespitzt. Jede Woche stürben rund 1.000 Menschen in den Lagern, teilte die Caritas am Mittwoch in Freiburg mit. Ursache seien auch die unzureichende medizinische Versorgung und eine in der jüngsten Zeit dramatisch ansteigende Selbstmordrate unter den Vertriebenen. In dem seit fast 20 Jahren anhaltenden Konflikt wurden nach UN-Schätzungen im Norden Ugandas rund 100.000 Menschen getötet und 1,5 Millionen vertrieben. Sie leben auf Druck der Regierung in Schutzlagern.

Caritas: In Uganda 1.000 Tote jede Woche in Flüchtlingslagern

Caritas: In Uganda 1.000 Tote jede Woche in Flüchtlingslagern

Freiburg (KNA). Die Lage in den Flüchtlingslagern Nordugandas hat sich laut Caritas international dramatisch zugespitzt. Jede Woche stürben rund 1.000 Menschen in den Lagern, teilte die Caritas am Mittwoch in Freiburg mit. Ursache seien auch die unzureichende medizinische Versorgung und eine in der jüngsten Zeit dramatisch ansteigende Selbstmordrate unter den Vertriebenen. In dem seit fast 20 Jahren anhaltenden Konflikt wurden nach UN-Schätzungen im Norden Ugandas rund 100.000 Menschen getötet und 1,5 Millionen vertrieben. Sie leben auf Druck der Regierung in Schutzlagern.

Oettinger will Deutschpflicht auf Schulhöfen prüfen

Oettinger will Deutschpflicht auf Schulhöfen prüfen

Stuttgart (ddp). Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) steht einer Deutschpflicht auf Schulhöfen offen gegenüber. Er halte dieses Projekt an einer Berliner Realschule für "interessant", sagte Oettinger am Mittwoch in seiner Regierungserklärung zum Thema Integration im Stuttgarter Landtag. Der Ministerpräsident regte eine Diskussion mit Fraktionen, Kommunen, Verbänden und Kirchen dazu an. Dabei sollte erörtert werden, ob eine Deutschpflicht auch in den baden-württembergischen Schulen sinnvoll sei.

"Wir verneigen uns in Dankbarkeit"
"Wir verneigen uns in Dankbarkeit"

Abschied von Johannes Rau"Wir verneigen uns in Dankbarkeit"

Düsseldorf (rpo). Der Düsseldorfer Landtag hat Abschied vom langjährigen Ministerpräsidenten und Alt-Bundespräsident Johannes Rau genommen. Landtagspräsidentin Regina van Dinther würdigte Rau als "Vorbild für Toleranz und Menschlichkeit". Der am Freitag verstorbene Politiker hatte dem Landtag mehr als 40 Jahre lang angehört.

Ahmadinedschad will Bush vor Völkergericht stellen
Ahmadinedschad will Bush vor Völkergericht stellen

IranAhmadinedschad will Bush vor Völkergericht stellen

Teheran (rpo). Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad will US-Präsident Bush vor ein Völkergericht stellen. "Sie, der Sie die zionistische Marionettenregierung unterstützen, der Sie die Zerstörung palästinensischer Häuser unterstützen - Sie haben nicht das Recht, über Freiheit oder Menschenrechte zu reden", sagte Ahmadinedschad im iranischen Fernsehen. Auch in Sachen Atomprogramm gab es markige Worte aus Teheran.

Saddams Anwälte drohen weiter mit Boykott
Saddams Anwälte drohen weiter mit Boykott

IrakSaddams Anwälte drohen weiter mit Boykott

Bagdad (rpo). Im Prozess gegen den irakischen Ex-Diktator Saddam Hussein haben seine Anwälte erneut die Absetzung des vorsitzenden Richters gefordert. Husseins Anwalt Chalil Dulaimi teilte mit, die Verteidiger wollten den Prozess weiter boykottieren, "bis ihre vernünftigen und sachlichen Forderungen für einen fairen, ehrlichen, durchsichtigen und öffentlichen Prozess erfüllt sind".

Berlusconi will doch nicht auf Sex verzichten

Kommando zurückBerlusconi will doch nicht auf Sex verzichten

Rom (rpo). Vor einigen Tagen machte Italiens Ministerpräsident mit einer recht ungewöhnlichen Ankündigung auf sich aufmerksam: Bis zur Wahl am 9. April wollte Berlusconi nämlich auf Sex verzichten. Jetzt ruderte der Politiker und Medienmogul zurück: "Es war ein Scherz", so Berlusconi in Rom.

Union klettert über 40-Prozent-Marke

Neue UmfrageUnion klettert über 40-Prozent-Marke

Hamburg (rpo). Die Union kann in der Wählergunst weiter zulegen. Einer neuen Forsa-Umfrage kommen CDU und CSU derzeit auf 41 Prozent und konnten im Vergleich zur Vorwoche wieder zwei Prozent zulegen. Die SPD bleibt hingegen unverändert bei 31 Prozent.

Peinliche Niederlage für Blair im Unterhaus
Peinliche Niederlage für Blair im Unterhaus

GroßbritannienPeinliche Niederlage für Blair im Unterhaus

London (rpo). Niederlage für den britischen Premierminister Tony Blair im Parlament: Im Streit um ein Gesetz gegen religiöse Hassprediger verfehlte ein Entwurf der regierenden Labourpartei zweimal die erforderliche Mehrheit, obwohl Blairs Partei über die absolute Mehrheit der Stimmen verfügt. Zahlreiche Parteifreunde verweigerten ihre Zustimmung, weil sie in der Neuregelung das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gefährdet sahen.

Warum die SPD in Umfragen schwächelt

ExpertenmeinungWarum die SPD in Umfragen schwächelt

Berlin (rpo). Das Abschneiden bei aktuellen Meinungsumfragen macht der SPD schon seit einigen Wochen Sorgen. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die Gründe dafür in einem Führungsproblem der Partei. Der neue Parteichef Platzeck müsse seine Stärke erst noch unter Beweis stellen. Auch Platzecks Vorgänger Franz Müntefering sei in den Augen der Wähler keine Führungsfigur mehr.

Landtag erinnert an Johannes Rau
Landtag erinnert an Johannes Rau

NRWLandtag erinnert an Johannes Rau

Düsseldorf (rpo). Der Düsseldorfer Landtag erinnert heute an den verstorbenen Alt-Bundespräsidenten und ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau. Nach einer Würdigung durch Landtagspräsidentin Regina van Dinther ist eine Gedenkminute geplant.

Schwarz-Rot erleichtert über Einigung

FamilienpolitikSchwarz-Rot erleichtert über Einigung

Berlin (rpo). Spitzenvertreter von Union und SPD haben sich erleichtert über den erreichten Kompromiss bei den Kinderbetreuungskosten gezeigt. SPD-Chef Platzeck sprach von einem guten Tag für Familien in Deutschland. Die Einigung sieht vor, dass für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren zwei Drittel der Kosten steuerlich abgesetzt werden können.

"Wir streben das Ende der Tyrannei in unserer Welt an"
"Wir streben das Ende der Tyrannei in unserer Welt an"

Bush-Rede"Wir streben das Ende der Tyrannei in unserer Welt an"

Washington (rpo). US-Präsident Bush hat in seiner Rede zur Lage der Nation die Absicht der USA bekräftigt, sich auch künftig überall auf der Welt im Kampf gegen Tyrannei und Unterdrückung einsetzen. In seiner mit Spannung erwarteten Rede kündigte Bush ferner an, sein Land wolle künftig weniger abhängig von Öl aus unsicheren Regionen der Erde werden. Vor seinem Auftritt kam es allerdings zu einem handfesten Skandal.

Mindestens acht Tote bei Selbstmordanschlag

BagdadMindestens acht Tote bei Selbstmordanschlag

Bagdad (AP). Ein Selbstmordattentäter hat in der irakischen Hauptstadt Bagdad mindestens acht Menschen in den Tod gerissen. Die Polizei erklärte, der Attentäter habe einen Sprengstoffgürtel getragen und in der Nähe einer Gruppe irakischer Arbeiter im Osten Bagdads gezündet. Mehr als 30 Menschen wurden verletzt. Die Männer warteten an der Straße auf Arbeit auf den Baustellen.