Alle Politik-Artikel vom 01. Oktober 2006
Opposition bei Wahlen in Ungarn offenbar vorn

Rücktritt von Regierungschef Ferenc Guyrscany gefordertOpposition bei Wahlen in Ungarn offenbar vorn

Budapest (rpo). Bei den Kommunalwahlen in Ungarn ist die konservative Opposition offenbar stärkste Kraft geworden. Trotzdem blieb in Budapest der erwartete Denkzettel für Ministerpräsident Gyurcsanys aus. In der Hauptstadt konnten sich die Sozialdemokraten offenbar behaupten.

Tote und Verletzte bei schweren Ausschreitungen

GazaTote und Verletzte bei schweren Ausschreitungen

Gaza (rpo). Bei den blutigsten innerpalästinensischen Zusammenstößen seit der Regierungsübernahme der radikalislamischen Hamas sind acht Palästinenser getötet und mehr als hundert verletzt worden. Hamas- und Fatah-Anhänger lieferten sich in Gaza-Stadt Straßenkämpfe, wie Krankenhausmitarbeiter sagten. Unter den Toten und Verletzten waren viele Jugendliche.

Putin greift Georgiens Führung scharf an

Höchste Alarmbereitschaft im KaukasusPutin greift Georgiens Führung scharf an

Moskau (rpo). Der Tonfall im Streit zwischen Georgien und Russland wird schärfer: Wegen der Festnahme von vier russischen Offizieren hat der russische Präsident Wladimir Putin die georgische Führung mit Lawrenti Berija verglichen. Den blutigen Säuberungskampagnen des berüchtigten Geheimdienstchefs waren unter Stalin hundertausende Menschen zum Opfer gefallen. Er warnte die Regierung in Tiflis davor, sich "unter dem Schutz ausländischer Förderer" allzu sicher zu fühlen.

Zypries will notfalls Strafgesetzbuch ändern

Urteil zu Anti-Nazi-SymbolenZypries will notfalls Strafgesetzbuch ändern

Frankfurt/Main (rpo). Nach dem Stuttgarter Urteil zur Verwendung von Anti-Nazi-Symbolen hagelt es massiv Kritik aus der Politik. Justizministerin Brigitte Zypries und Grünen-Chefin Claudia Roth lehnen Strafen für die Verwendung von Hakenkreuzen in Anti-Nazi-Symbolen ab. Auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck stellte das Urteil in Frage.

Sozialdemokraten am politischen Ruder

Regierungswechsel in ÖsterreichSozialdemokraten am politischen Ruder

Wien (rpo). In Österreich sind die Sozialdemokraten wieder an der Macht. Ein knapper Wahlsieg bringt sie nach sechseinhalb Jahren wieder zurück ans politische Ruder. Neuer Kanzler dürfte SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer werden. Die Koalitionsverhandlungen allerdings werden kompliziert werden - Beobachter rechnen mit einer großen Koalition.

Österreich wählt neues Parlament

ÖVP geht als Favorit ins RennenÖsterreich wählt neues Parlament

Wien (rpo). Nach einem heftigen Wahlkampf wählen die Österreicher heute ihr neues Parlament. Als Favorit gilt Bundeskanzler Wolfgang Schüssel von der konservativen Volkspartei (ÖVP).

Wie Eltern ihre Kinder schützen können

Sexueller MissbrauchWie Eltern ihre Kinder schützen können

Düsseldorf (RP). Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit. Aber Eltern können ihre Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen. Roland Wolff: "Zeit haben. Reden. Zuhören." Ein Kind, das mit seinen Eltern spricht, kann sich ihnen anvertrauen, kann signalisieren, "wenn etwas nicht in Ordnung ist." Den Opferkindern in Wolffs Fällen fehlt es meist an dieser Aufmerksamkeit zuhause. Die Täter suchen die Kinder gezielt danach aus.

Kampf gegen Kinderpornos

Die Arbeit der verdeckten ErmittlerKampf gegen Kinderpornos

Düsseldorf (RP). Im Landeskriminalamt NRW fahndet das Dezernat zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens nicht nur nach Waffenschiebern und der Drogenmafia. Verdeckte Ermittler schleusen sich auch in die Kreise von Kinderschändern ein, die mit den Opfern ihres Missbrauchs Millionen verdienen.

Sicherheitsmängel in afghanischem Camp

Bundeswehr muss nachbessernSicherheitsmängel in afghanischem Camp

Berlin (rpo). Weil sich die Lage auch im Norden Afghanistans verschärft, muss die Bundeswehr nun in Punkto Sicherheit in ihrem Camp Masar-i-Sharif nachrüsten. Auf einer nun von einer Zeitung veröffentlichten Mängelliste heißt es, es fehle ein Aufklärungsysstem und eine effektive Abwehr gegen Raketen und Granaten. Auch gebe es nicht ausreichend Panzer.

Sanktionen gegen Iran-Unterstützer

Bush unterzeichnet neues GesetzSanktionen gegen Iran-Unterstützer

Washington (rpo). Ein neues Gesetz ermöglicht es US-Präsident George W. Bush, Sanktionen gegen Unternehmen und Staaten zu verhängen, die mit ihren Lieferungen oder Dienstleistungen iranische Waffenprogramme unterstützen.

Bullerjahn will nur noch neun Bundesländer
Bullerjahn will nur noch neun Bundesländer

Probleme beim FinanzausgleichBullerjahn will nur noch neun Bundesländer

Lübeck (rpo). Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Jens Bullerjahn fordert weniger Bundesländer: Ihre Zahl soll sich von 16 auf neun reduzieren. Neben den vier norddeutschen Ländern sollen auch Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zusammengefasst werden.

Video zeigt lachenden Todespiloten vor dem 11. September

Mohammed Atta verliest sein TestamentVideo zeigt lachenden Todespiloten vor dem 11. September

London (rpo). Zwei bärtige Männer sitzen nebeneinander, sie lachen. Was sie sagen, weiß man nicht, denn das Video hat keinen Ton. Bei den beiden handelt es sich um Mohammed Atta und Ziad Jarrah, zwei der Attentäter vom 11. September 2001. Die Aufnahmen entstanden vor den Anschlägen im Hauptquartier von Al Qaida-Chef Osama bin Laden in Afghanistan.