Alle Politik-Artikel vom 01. November 2006
Nationalisten wieder stärkste Partei in Katalonien

Eigene Mehrheit verfehltNationalisten wieder stärkste Partei in Katalonien

Barcelona (RPO). Bei der Regionalwahl in Katalonien haben die Nationalisten ihre Stellung als stärkste Partei behauptet, eine eigene Mehrheit aber erneut verfehlt. Das Mitte-rechts-Bündnis Convergència i Unió (CiU) gewann nach Auszählung von 94 Prozent der abgegebenen Stimmen 48 der 135 Parlamentssitze in Barcelona, zwei mehr als bisher. Die in Madrid und bisher auch in Barcelona regierenden Sozialisten verloren fünf Mandate und stellen künftig 37 Abgeordnete.

Jung besucht Libanon und Israel
Jung besucht Libanon und Israel

Abstecher zum deutschen MarineverbandJung besucht Libanon und Israel

Berlin (RPO). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) reist am Donnerstag in die Nahost-Region. Zunächst wird Jung in der libanesischen Hauptstadt Beirut erwartet, wo er am Freitag mit Ministerpräsident Fuad Siniora und Verteidigungsminister Elias Murr zusammentreffen will. Noch am selben Tag sind in Israel Gespräche mit Verteidigungsminister Amir Peretz geplant. Im Anschluss besucht Jung den deutschen Marineverband, der vor der libanesischen Küste im Einsatz ist.

Kassenpatienten droht höherer Beitragsschub

Durchschnittssatz über 15 ProzentKassenpatienten droht höherer Beitragsschub

Offenbar droht Mitgliedern der gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr eine deutlichere Beitragserhöhung als bislang angenommen. Damit dürfte der Durchschnittssatz auf über 15 Prozent steigen.

Koalition streitet wegen Hartz IV

Rüttgers will GeneralrevisionKoalition streitet wegen Hartz IV

Berlin (RPO). NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat mit seinen Forderungen nach einer Änderung von Hartz IV für neuen Ärger in der Koalition gesorgt. Rüttgers hatte eine Besserstellung von älteren Arbeitnehmern gefordert, die schon lange Beiträge eingezahlt haben. Vize-Kanzler Franz Müntefering lehnte dies strikt ab.

Minister der Selbstverteidigung

Erste Rücktrittsforderungen gegen Franz Josef JungMinister der Selbstverteidigung

Franz Josef Jung ist Merkels Mann für Sicherheit. Doch unter seiner Regie wird die Unterstützung für die Auslandseinsätze immer unsicherer - von Tag zu Tag steigt der Stressfaktor rund um die Bundeswehr.

Sechs Soldaten wegen Fotos suspendiert
Sechs Soldaten wegen Fotos suspendiert

Bundeswehr-SkandelSechs Soldaten wegen Fotos suspendiert

Berlin (RPO). Im Bundeswehr-Skandal um Fotos mit Teilen menschlicher Skelette in Afghanistan sind inzwischen sechs noch aktive Soldaten vom Dienst suspendiert worden. Das teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, am Mittwoch in Berlin mit. Insgesamt sei der Kreis der Verdächtigen auf 23 angewachsen. 16 von ihnen seien noch aktive Soldaten.

Karlsruhe stoppt Ratifizierung der EU-Verfassung

Beschwerde gegen ZustimmungsgesetzKarlsruhe stoppt Ratifizierung der EU-Verfassung

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der EU-Verfassung in der vom Bundestag verabschiedeten Form vorerst offen gelassen und damit das Ratifizierungsverfahren faktisch gestoppt. Wie am Mittwoch in Berlin bekannt wurde, lehnte der zuständige Verfassungsrichter Siegfried Broß eine Entscheidung über die Beschwerde des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler gegen das Zustimmungsgesetz ab.

Blutiger Monatsbeginn im Irak

27 ToteBlutiger Monatsbeginn im Irak

Nach einem Monat mit verheerender Bilanz hat die Gewalt im Irak am Mittwoch erneut mindestens 27 Menschen das Leben gekostet. Sie wurden bei Bombenanschlägen und Angriffen im Großraum Bagdad und nördlich der Hauptstadt getötet. Der Welle der Gewalt fielen allein im Oktober nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP rund 1.200 Zivilpersonen zum Opfer. Damit war der vergangene Monat der blutigste seit Beginn der Zählung im Mai 2005.

194.000 neue Jobs
194.000 neue Jobs

Trotz Benq, Telekom und Bayer194.000 neue Jobs

Düsseldorf (RP). BenQ, Telekom, Airbus - Zehntausende Arbeitsplätze wackeln. Dennoch ist die Lage besser als sie scheint: Deutsche Unternehmen holen auf und widerlegen Rüttgers' These von den "Lebenslügen".

Hamburger CDU-Finanzsenator Peiner tritt ab
Hamburger CDU-Finanzsenator Peiner tritt ab

Rückzug nach fünf JahrenHamburger CDU-Finanzsenator Peiner tritt ab

Hamburg (RPO). Der Hamburger Finanzsenator und Schatzmeister der Bundes-CDU, Wolfgang Peiner, wird sich im Dezember nach fünf Jahren aus der Politik zurückziehen. "Nun möchte ich mich wieder Aufgaben in der Wirtschaft widmen", kündigte der 63-Jährige in einer Erklärung am Mittwoch an.

Madonna bot Davids Vater Verzicht auf Adoption an
Madonna bot Davids Vater Verzicht auf Adoption an

BBC-InterviewMadonna bot Davids Vater Verzicht auf Adoption an

London (RPO). US-Popdiva Madonna hat dem Vater ihres malawischen Pflegesohnes nach eigenen Worten angeboten, auf eine Adoption zu verzichten und stattdessen die Erziehung des Jungen in seinem Heimatland zu finanzieren. Der Vater des kleinen David habe das Angebot jedoch abgelehnt, sagte die 48-Jährige in einem Interview mit dem BBC-Fernsehen, das am Mittwochabend ausgestrahlt werden sollte.

Zwei Christen droht die Todesstrafe

PakistanZwei Christen droht die Todesstrafe

Frankfurt (RPO). In Pakistan droht erneut zwei Christen die Todesstrafe. Sie stehen wegen angeblicher Verbrennung des Korans vor Gericht. Falls sie wegen Verunglimpfung des Korans beziehungsweise des Propheten Mohammed verurteilt werden, ist nach dem pakistanischen Blasphemiegesetz lebenslange Haft oder die Todesstrafe vorgesehen.

US-Demokraten träumen von Wahlsieg

Wahlen am DienstagUS-Demokraten träumen von Wahlsieg

Washington (RPO). Bei den US-Demokraten wächst die Zuversicht, bei den Wahlen am Dienstag endlich wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus erringen zu können. Es wäre das erste Mal seit einem Jahrzehnt.

Union und SPD unter 30 Prozent

Schlechte UmfragewerteUnion und SPD unter 30 Prozent

Die Parteien der großen Koalition sacken in der Gunst der Wähler immer weiter ab. Einer aktuellen Umfrage zufolge liegen Union und SPD erstmals beide unter 30 Prozent. CDU und CSU sind auf ein Rekordtief abgesackt, die Sozialdemokraten verharren auf niedrigem Niveau.

Klaus Töpfer: Merkel muss sich um Klimaschutz kümmern

Gegen SonntagsredenKlaus Töpfer: Merkel muss sich um Klimaschutz kümmern

Berlin (RP). "Umweltpapst" Klaus Töpfer warnt die Deutschen vor der globalen Erwärmung. Sein Rat: Weniger verbrauchen und massiv in erneuerbare Energien investieren. Töpfer forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich mehr um das Thema zu kümmern.

Wohin mit den Steuermilliarden?

Treffen am FreitagWohin mit den Steuermilliarden?

Berlin (RPO). Wohin mit den Steuermilliarden? Die unerwartet hohen Steuereinnahmen wecken bei Politikern neue Begehrlichkeiten. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) will den größten Teil der Einnahmen zur Senkung der Neuverschuldung verwenden. Im Gespräch ist aber auch, das Geld in die gesetzliche Krankenversicherung zu stecken.

Neue Vorwürfe gegen deutsche Soldaten

AfghanistanNeue Vorwürfe gegen deutsche Soldaten

Soldaten das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr haben während eines Afghanistan-Einsatzes offenbar Symbole aus dem Dritten Reich verwendet. Einem Medienbericht zufolge war auf mehrere Geländefahrzeuge ein Wehrmachtssymbol aufgesprüht.